Skip to main content

Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Gesetz

Rss Feed Group items tagged

Filter: All | Bookmarks | Topics Simple Middle
Logos _

Urheberrechte: „Das Ende des Internet, wie wir es kennen" - Technik & Motor -... - 0 views

www.faz.net/...ie-wir-es-kennen-11598863.html

SOPA Internet zensur Urheberrecht USA gesetz Entwurf

shared by Logos _ on 18 Jan 12 - No Cached
  • Logos _ on 18 Jan 12
     
    "11.01.2012 · In Amerika wird derzeit ein Gesetz beraten, das aus Sicht seiner Fürsprecher Urheberrechte stärken soll. Gegner befürchten, dass es das Internet zum Schlechten verändern könnte. Sie liebäugeln mit einer spektakulären Protestaktion"
Logos _

Google-Protest gegen SOPA - Der Chinese aus Washington - Digital - sueddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...inese-aus-washington-1.1260825

protest SOPA zensur gesetz Entwurf

shared by Logos _ on 18 Jan 12 - No Cached
  • Logos _ on 18 Jan 12
     
    "Der Protest von Google und Wikipedia gegen das Anti-Piraterie-Gesetz SOPA ist gut und wichtig. Allerdings zeigen die gewählten Mittel - wie der Einsatz symbolischer Blackouts -, dass in der Debatte über Urheberrecht und Meinungsfreiheit große Gefahren lauern"
Logos _

Neues US-Copyright-Gesetz OPEN: Schützen statt Stoppen - taz.de - 0 views

www.taz.de/...!86446

usa copyright Gesetz OPEN

shared by Logos _ on 27 Jan 12 - No Cached
  • Die Statistiken, nach denen der Inhalteindustrie enorm hohe Beträge verloren gingen, seien von Bullshit durchsetzt
  • Die möglichen Kollateralschäden seien potenziell problematischer
  • Logos _ on 27 Jan 12
     
    "Erst SOPA, jetzt OPEN. Nach den Protesten gegen das Netzsperrengesetz SOPA wird in den USA ein neuer "Act" diskutiert. Doch auch der hat Tücken"
Logos _

In Schweden lassen sich wenige vom schärferen Copyright-Gesetz abschrecken | ... - 0 views

www.heise.de/146162

schweden IPRED copyright Verschärfungen VDS Piratenpartei

shared by Logos _ on 14 Feb 12 - No Cached
  • Logos _ on 14 Feb 12
     
    "Das IPRED-Gesetz hat der Piratenpartei Zulauf verschafft, aber es verpufft ohne die verpflichtende Vorratsdatenspeicherung, die es in Schweden noch nicht gibt."
Logos _

Andrea Voßhoff wird Datenschutzbeauftragte: Derzeit nicht erreichbar - Debatt... - 0 views

www.faz.net/...nicht-erreichbar-12715227.html

BfDi Datenschutzbeauftragter Voßhoff Kritik Datenschutz

shared by Logos _ on 25 Dec 13 - No Cached
  • In ihrer Zeit als Brandenburger Bundestagsabgeordnete fielen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im November 2007, das BKA-Gesetz im November 2008, das Online-Durchsuchungen ermöglicht, und das Gesetz zu Internetsperren aus dem Juni 2009. Alle drei Entwürfe waren in der öffentlichen Debatte höchst umstritten, und allen hatte Frau Voßhoff zugestimmt
  • Logos _ on 25 Dec 13
     
    "17.12.2013 · Andrea Voßhoff hat es als neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz doppelt schwer: Sie folgt auf einen profilierten Kopf und hat im Bundestag gleich dreimal für Datenschutzeinschränkungen gestimmt. "
Logos _

In den USA steht Monsanto ab sofort über dem Gesetz | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NA... - 0 views

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/...nto-ab-sofort-ueber-dem-gesetz

usa monsanto gesetz wahnsinn !!!! (----)

shared by Logos _ on 11 Sep 13 - No Cached
  • Logos _ on 11 Sep 13
     
    "Die Zulassung von genmanipulierten Pflanzen wird in den USA noch leichter als bisher. Die Gentechnik-Hersteller können sich in Zukunft auch über Gerichtsurteile hinwegsetzen. Monsanto und Co sind damit immun gegen Klagen. "
Logos _

Regierungskommission: Antiterrorgesetze müssen entschärft werden | heise online - 0 views

www.heise.de/...ntschaerft-werden-1941261.html

BRD regierung Kommission Entschärfung Anti-Terror-Gesetze

shared by Logos _ on 23 Aug 13 - No Cached
  • Logos _ on 23 Aug 13
     
    Die sechsköpfige Expertenkomission zur Evaluierung der Antiterror-Gesetze konnte sich nicht in allen Punkten einigen. Einig war man sich aber in der Forderung nach strengerer Kontrolle des BKA und einer gesetzlichen Grundlage für das Terror-Abwehrzentrum.
Logos _

Frankreich: Nationalversammlung will Schnüffeln erleichtern | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...rankreich-geheimdienste-gesetz

Überwachungsstaat frankreich Terrorabwehr Ausweitung Überwachung bespitzelung Abhörgesetz Bürgerrechtsabbau Massenüberwachung

shared by Logos _ on 24 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 24 Jul 15
     
    "Mehr Befugnisse für die Sicherheitsdienste: Frankreichs Nationalversammlung hat ein Anti-Terror-Gesetz verabschiedet. Kritiker fürchten Massenüberwachung."
Logos _

TTIP - Der Putsch der Konzerne gegen den Staat | Cicero Online - 0 views

www.cicero.de/...59087

TTIP Freihandelsabkommen Konzern putsch Staat

shared by Logos _ on 23 Jun 15 - No Cached
  • Die Herren des Geldes haben nicht aufgegeben. Ihr Sinnen und Trachten nach dem totalen Markt ist ungebrochen. Nur die Strategie ist neu, dem regulatorischen Zeitgeist nachempfunden: Wenn schon Gesetze, dann unsere Gesetze!
  • „Freihandel soll verhindern, dass Demokratien die Allgemeinheit schädigenden Blödsinn beschließen.“Klarer kann man das Aushebeln der demokratisch beschlossenen Gesetze durch TTIP nicht beschreiben. Es wäre die Herrschaft ökonomischer Outlaws, ganz im Geiste des ersten neoliberalen Gebots: Gott Markt allein weiß, was der Allgemeinheit frommt.
  • Ein Testlauf, ganz im Sinne der TTIP-Schöpfer: „Was der Rechtsstaat ist, bestimmen wir.“
  • ...1 more annotation...
  • Beides trifft die Sache nicht. Es geht um die marktradikale Erlösungsutopie: Um das Regieren ohne Staat. Um das Regime der Konzerne.
  • Logos _ on 23 Jun 15
     
    "Was wird aus der Demokratie, wenn das Freihandelsabkommen TTIP kommt? Die Herren des Geldes wissen schon, was sie wollen"
Logos _

WLAN-Gesetz: Private sollen Hotspots nur mit Bekannten teilen dürfen | heise ... - 0 views

www.heise.de/...en-teilen-duerfen-2573695.html

BMWi gesetz WLAN Entwurf Hotspot Kritik

shared by Logos _ on 10 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 10 Apr 15
     
    "Das Bundeswirtschaftsministerium hat seinen Gesetzesentwurf veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das ist nicht gelungen, meint die Internetwirtschaft."
Logos _

Warum die Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz nicht zur Entscheidung a... - 0 views

www.heise.de/...ausgewaehlt-wurde-2583722.html

verfassungsbeschwerde BKA-Gesetz Überwachung

shared by Logos _ on 28 Mar 15 - No Cached
  • Logos _ on 28 Mar 15
     
    "Oft wird behauptet, dass es bei einer Verfassungsbeschwerde egal sei, wie viele sich anschließen. Doch dies ist nur die halbe Wahrheit. "
Logos _

Neuer harter Schlag für spanische Zwangsräumungspraxis | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...gsraeumungspraxis-2866518.html

Spanien EuGH reform gesetz rechtswidrig Verbraucherschutz

shared by Logos _ on 30 Oct 15 - No Cached
  • Logos _ on 30 Oct 15
     
    "Der Europäische Gerichtshof hält Reform-Gesetze für nicht vereinbar mit dem europäischen Verbraucherschutz. Angst vor riesigen Löchern in den Bankbilanzen"
Logos _

Druckversion - BND-Massenüberwachung: Breites Medienbündnis legt Verfassungsb... - 0 views

www.heise.de/...ngsbeschwerde-ein-3954274.html

Massenüberwachung Journalisten verfassungsbeschwerde BND Gesetz datenkrake

shared by Logos _ on 30 Jan 18 - No Cached
  • Logos _ on 30 Jan 18
     
    Journalistenverbände und eine Bürgerrechtsorganisation haben Verfassungsbeschwerde gegen einen "Gummiparagrafen" im neuen BND-Gesetz eingelegt, da damit "alle roten Linien" überschritten würden.
Logos _

Druckversion - Frankreich: Scharfe Kritik an Gesetzesvorschlag gegen "Fake News" | heis... - 0 views

www.heise.de/...g-gegen-Fake-News-4074380.html

frankreich FakeNews Gesetz Vorschlag Kritik Meinungsdiktatur Gedankenpolizei Bürgerrechtsabbau Meinungsfreiheit

shared by Logos _ on 08 Jun 18 - No Cached
  • Logos _ on 08 Jun 18
     
    Was tun gegen gezielte Falschinformationen im Internet? In Frankreich soll ein Gesetz neue Regeln für Wahlkampfzeiten aufstellen. Die Opposition schlägt Alarm.
Logos _

Hate-Speech-Gesetz: Schon ausgeweitet, bevor es in Kraft tritt - netzpolitik.org - 0 views

netzpolitik.org/...weitet-bevor-es-in-kraft-tritt

justiz HeikoMaas hatespeech gesetz Entwurf Geheimniskrämerei Datenschutz Überwachung Meinungsfreiheit

shared by Logos _ on 29 Mar 17 - No Cached
  • Logos _ on 29 Mar 17
     
    "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll sich nicht mehr nur gegen Hate Speech und Fake News richten, sondern auch gegen pornografische Inhalte und viele andere Straftatbestände. Zusätzlich enthält der neue Entwurf jetzt eine Auskunftsbefugnis gegenüber Privatpersonen, der das Ende der Anonymität im Netz einläuten könnte."
Logos _

Verfassungs- und europarechtliche Bedenken gegen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeich... - 0 views

www.heise.de/...sdatenspeicherung-3372989.html

Bedenken gesetz Entwurf VDS Überwachung Verfassung EU

shared by Logos _ on 31 Mar 17 - No Cached
  • Logos _ on 31 Mar 17
     
    "Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz begründet die Kritik am geplanten Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und zur Datenhehlerei in einer Stellungnahme"
« First ‹ Previous 61 - 80 of 303 Next › Last »
Showing 20▼ items per page