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NPD-Verbot: Edathy hält nichts von Lammerts Vorpreschen | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...lammert-npd-verbot-kritik NSU Untersuchung Ausschuss NPD verbot Kritik Bundespräsident
shared by Logos _ on 09 Dec 12 - No Cached
  • Logos _ on 09 Dec 12
     
    "Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses kritisiert den Bundestagspräsidenten: Bevor ein NPD-Verbot abgelehnt wird, sollten erst mal alle Unterlagen vorliegen"
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Bundestag: NSU-Ausschuss wirft Behörden Totalversagen vor | Politik | ZEIT ON... - 0 views

www.zeit.de/...uss-nsu-untersuchungsausschuss NSU Untersuchung Ausschuss Bundestag Vorwurf Versagen behörde
shared by Logos _ on 19 May 13 - No Cached
  • Logos _ on 19 May 13
     
    "Die Behörden haben bei der NSU-Aufarbeitung dem Ausschuss zufolge so ziemlich alles falsch gemacht. Der Vorsitzende Edathy sagt: "Das war eines Rechtsstaates unwürdig.""
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Schiefergas : Bundesregierung plant Zulassung für Fracking - Nachrichten Wirt... - 0 views

www.welt.de/...t-Zulassung-fuer-Fracking.html BRD regierung fracking Zulassung Umwelt Untersuchung
shared by Logos _ on 21 Feb 13 - No Cached
  • Logos _ on 21 Feb 13
     
    "Das hoch umstrittene Fracking, bei dem Schiefergas aus dem Boden gewonnen wird, steht vor einer Zulassung in Deutschland. Zuvor sollen allerdings die Auswirkungen auf die Umwelt untersucht werden"
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PRISM und Tempora: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein | heise online - 0 views

www.heise.de/...ungsausschuss-ein-1911312.html Überwachung PRISM Tempora EU Parlament Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 05 Jul 13 - No Cached
  • Logos _ on 05 Jul 13
     
    Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres soll die Ausspähung von EU-Bürgern durch Geheimdienste untersuchen. Gegen Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit den USA hatte das EU-Parlament nichts einzuwenden
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Ex-Geheimdienstchef Roewer zum NSU: Der Verfassungsbeschmutzer - taz.de - 0 views

www.taz.de/...!97051 Verfassungsschutz skandal Untersuchung Ausschuss Thüringen
shared by Logos _ on 11 Jul 12 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jul 12
     
    "Der Auftritt des ehemaligen Geheimdienstchefs Helmut Roewer vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen ist bizarr. Er klärt nichts auf. Er bereut nichts"
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heise online | Flughafen-Desaster: Berliner Piratenfraktion hofft auf Mitarbeit der Net... - 0 views

www.heise.de/...-der-Netzgemeinde-1642576.html Piratenpartei Berlin Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 16 Jul 12 - No Cached
  • Logos _ on 16 Jul 12
     
    Die Piratenpartei will alle Akten zur missglückten Eröffnung des Berliner Flughafens, die veröffentlicht werden dürfen, ins Netz stellen. Ähnlich wie bei den Plagiatsjägern hofft sie auf die Hilfe von Internet-Nutzern, um des Aktenbergs Herr zu werden
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Obama-Berater: NSA-Vorratsdatenprogramm hat keine Anschläge verhindert | heis... - 0 views

www.heise.de/...hlaege-verhindert-2072184.html usa NSA Überwachung Untersuchung Terrorabwehr Anschlag wirkungslos Argumente !!! ++
shared by Logos _ on 24 Dec 13 - No Cached
  • Die Sachverständigen hätten während ihrer Arbeit aber keinen einzigen Hinweis darauf gefunden, dass damit Terroranschläge verhindert werden konnten.
  • Es gebe keinen Fall, in dem die NSA zuverlässig habe erklären können, dass das Ergebnis einer Anti-Terror-Ermittlung ohne das Programm anders verlaufen wäre. Diese Erkenntnis spiegelt sich auch in einem aktuellen Urteil wider, mit dem das geheimdienstliche Treiben als verfassungswidrig eingeschätzt wird
  • Logos _ on 24 Dec 13
     
    Der Rechtsprofessor Geoffrey Stone, Mitglied eines Expertengremiums des Weißen Hauses, hat die Ergebnisse der Vorratsdatenspeicherung der National Security Agency als "sehr dünn" bezeichnet.
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NSA-Affäre: Opposition verlangt Untersuchungsausschuss - Inland - FAZ - 0 views

www.faz.net/...uchungsausschuss-12282823.html NSA Affäre Überwachung Opposition forderung Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 15 Jul 13 - No Cached
  • Logos _ on 15 Jul 13
     
    "15.07.2013 · Grüne, Linkspartei und SPD fordern einen Untersuchungsausschuss zur Spähaffäre. Der Grünen-Abgeordnete Nouripour sagte, Friedrich sei als Innenminister fehl am Platze. SPD-Generalsekretärin Nahles sagte, die Ausspähung sei Bundeskanzlerin Merkel „gleichgültig". "
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Niedersachsen: Massagesitz mit Grillfunktion - Inland - FAZ - 0 views

www.faz.net/...it-grillfunktion-12553359.html Niedersachsen grüne Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 31 Aug 13 - No Cached
  • Logos _ on 31 Aug 13
     
    "30.08.2013 · Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen erlebt ihre erste Krise. Ministerpräsident Weil entließ Staatssekretär Paschedag, der sich einen zu großen Dienstwagen genehmigte. Auch Landwirtschaftsminister Meyer gerät nun unter Druck. "
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William Binney als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...uchungsausschuss-a-979062.html Überwachung NSA Untersuchung Ausschuss Informant vergleich diktatur
shared by Logos _ on 17 Sep 14 - No Cached
  • Logos _ on 17 Sep 14
     
    "Der NSA-Ausschuss im Bundestag hat zum ersten Mal einen ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes befragt. Mehr als 30 Jahre lang arbeitete William Binney für die Behörde. Vor den Parlamentariern zeichnete er ein gruseliges Bild. "
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Spähskandal: Regierung enthält dem NSA-Ausschuss wichtige Akten vor | ZEIT ON... - 0 views

www.zeit.de/...-bnd-akten-geheim-konsultation Überwachung NSA skandal Untersuchung Ausschuss Geheimniskrämerei
shared by Logos _ on 23 Sep 14 - No Cached
  • Logos _ on 23 Sep 14
     
    "Akten schwärzen? Es geht noch besser: Die Bundesregierung hält Hunderte Akten ganz zurück. Bevor der Ausschuss sie sehen dürfe, müssten erst die USA gefragt werden"
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Deutscher gibt Kontakte zu: BND-Mann bespitzelte für USA NSA-Ausschuss - n-tv.de - 0 views

www.n-tv.de/...Ausschuss-article13149311.html bnd Maulwurf Doppelagent nsa Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 09 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 09 May 15
     
    "Zwischen Deutschland und den USA bahnt sich der wohl größte Spionageskandal der Nachkriegsgeschichte an. Offenbar spitzelte ein BND-Mann im US-Auftrag im Umfeld des Untersuchungsausschuss, der die Spionagetätigkeiten der NSA in Deutschland beleuchten soll."
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BND-Beamte berichten: Er ist der Mann, der zum Maulwurf wurde - n-tv.de - 0 views

www.n-tv.de/...urf-wurde-article13157766.html BND Maulwurf CIA nsa Untersuchung Ausschuss Motiv überwachung spionage Datenschutz
shared by Logos _ on 09 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 09 May 15
     
    "Jung, krank, naiv - über den BND-Mitarbeiter, der seinen Arbeitgeber und den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert hat, dringen immer mehr Informationen an die Öffentlichkeit. Auch ein Motiv kristallisiert sich heraus."
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NSA-Ausschuss: "Es wird gemauert und vernebelt" | heise online - 0 views

www.heise.de/...ert-und-vernebelt-2638502.html nsa Untersuchung Ausschuss vertuschung
shared by Logos _ on 09 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 09 May 15
     
    "Die Opposition hält Berichte von BND-Verantwortlichen, dass sie die Behördenspitze und das Kanzleramt nicht über die brisanten NSA-Spionageziele informiert hätten, für unglaubwürdig. Auch der SPD scheint noch nicht alles schlüssig."
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Nach Österreich untersucht nun auch Belgien BND-Abhöraktionen | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html Belgien Untersuchung BND Abhörungen bespitzelung Überwachung
shared by Logos _ on 31 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 31 May 15
     
    "Der österreichische grüne Abgeordnete Pilz hat mit der Veröffentlichung einer Mail eines Telekom-Mitarbeiters an den BND die europaweite Bespitzelei bekannt gemacht"
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Schindlers Geheimnis | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...indlers-Geheimnis-2618136.html Untersuchung Ausschuss Aussperrung BND
shared by Logos _ on 25 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 25 Apr 15
     
    "Untersuchungsausschuss sperrt BND-Chef aus"
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BND-Skandal: NSA-Ausschuss will eng mit Bundesanwaltschaft kooperieren | heise online - 0 views

www.heise.de/...chaft-kooperieren-2620085.html BND industrie spionage skandal Bundesanwaltschaft Kooperation nsa Untersuchung Ausschuss
shared by Logos _ on 26 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 26 Apr 15
     
    "Die neue Spionage-Affäre sorgt in Berlin für Wirbel. Hat der BND dem US-Geheimdienst NSA geholfen, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren? In die Unterlagen über den Vorgang will der NSA-Ausschuss auch den Generalbundesanwalt sehen lassen."
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NSA-Affäre: "Die Amerikaner sagen keinen Mucks" | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...stroebele-interview usa nsa Überwachung Affäre Untersuchung Ausschuss ströbele
shared by Logos _ on 03 Nov 13 - No Cached
  • Logos _ on 03 Nov 13
     
    "Ein NSA-Untersuchungsausschuss wird immer wahrscheinlicher. Der Geheimdienst-Experte der Grünen, Hans-Christian Ströbele sagt, was dieser leisten könnte und was nicht"
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NSA-Affäre - SPD fordert Untersuchungsausschuss - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...huss-zur-nsa-affaere-1.1804765 spd forderung Untersuchung Ausschuss nsa Überwachung Affäre
shared by Logos _ on 27 Oct 13 - No Cached
  • Logos _ on 27 Oct 13
     
    "Die Grünen und die Linken sind dafür, die Union dagegen: Die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur NSA-Abhöraffäre bekommt nun Unterstützung aus den Reihen der Sozialdemokraten. Auch Whistleblower Snowden könnte dabei eine Rolle spielen. "
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NSA-Affäre: Kanzleramt droht Ausschuss mit Strafanzeige - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...mit-strafanzeige-a-997468.html Kanzleramt Empörung Whistleblowing nsa Untersuchung Ausschuss drohung Strafanzeige Überwachung
shared by Logos _ on 31 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 31 Jul 15
     
    "Ansage von oben: Das Kanzleramt setzt die NSA-Aufklärer im Parlament unter Druck - und droht juristische Schritte an. Immer wieder würden vertrauliche Informationen nach außen dringen. Damit soll nun Schluss sein. "
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