Skip to main content

Home/ PiratenThemen/ Group items tagged wirkungslos

Rss Feed Group items tagged

Logos _

Vorratsdatenspeicherung laut Studie wirkungslos | tagesschau.de - 0 views

  •  
    "Im Streit mit ihrem Koalitionspartner CDU/CSU um die Vorratsdatenspeicherung bleibt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bislang hart: Sie ist strikt gegen eine anlasslose Sammlung von Telekommunikationsdaten"
Logos _

Österreichische Petition gegen Vorratsdatenspeicherung stößt auf taube Ohren ... - 0 views

  •  
    "Eine österreichische Petition, in deren Rahmen sich über 100.000 Bürger gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprachen, scheint weitgehend wirkungslos zu bleiben. Eine Anhörung der Vertreter im Parlament des deutschen Nachbarlandes wurde abgelehnt und die Stellungnahmen der einzelnen Ministerien gingen völlig am Thema vorbei"
Logos _

Wenn man eine Wahl verliert, aber nicht die Macht, sie wirkungslos zu machen | Telepolis - 0 views

  •  
    "Die CDU-FDP-Regierung in Hessen ist am 18.1.2010 ein Jahr im Amt. Eine gute Gelegenheit, diese abstrakte Frage am konkreten Beispiel zu beantworten."
Logos _

Leistungsschutzrecht: Das ist keine Lösung - Medien - FAZ - 0 views

  •  
    "21.03.2013 · Der Bundesrat sollte das Gesetz zum Leistungsschutzrecht aufhalten und an den Vermittlungsausschuss geben. Denn es nützt weder den Lesern, noch den Verlagen. "
Logos _

Störerhaftung: Hier hat unser Parlament die Chance, unser Land nahezu ohne Au... - 0 views

  • Ja, natürlich – meine Privatsphäre, so wie jeder Mensch, der nicht zum Exhibitionismus neigt
  • Die massenweise Speicherung sensibler Daten lässt sich mit meinem Verständnis eines freiheitlichen Rechtsstaats nicht vereinbaren
  • alle Kriminalstatistiken sprechen eher dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung wirkungslos ist
Logos _

heise online | Studie: Vorratsdatenspeicherung verbessert die Aufklärungsquot... - 0 views

  •  
    Eine Untersuchung des Max-Planck-Instituts konnte keine Hinweise darauf finden, dass eine verdachtsunabhängige Protokollierung von Verbindungsdaten bei der Verbrechensbekämpfung helfe
Logos _

Internet-Law » Untersuchung des MPI zum Nutzen der Vorratsdatenspeicherung - 0 views

  • dass die Bundesregierung diese Untersuchung offenbar ganz gezielt verheimlicht, während parallel Befürworter einer Vorratsdatenspeicherung, allen voran der Bundesinnenminister, ganz vehement weiter öffentlich behaupten, die Vorratsdatenspeicherung sei notwendig und ihre Ablehnung sei verantwortungslos. Wir erleben hier einmal mehr, wie der Bürger systematisch belogen und hinters Licht geführt wird.
  • Die Nichtveröffentlichung dieser Studie kann man getrost auch als politischen Skandal betrachten, der zeigt wie dringend notwendig Transparenz ist. Solange Transparenz durch Organisationen wie den CCC hergestellt werden muss, weil die Bundesregierung eine gezielte Politik der Desinformation betreibt, läuft ganz grundlegend etwas falsch in diesem Staat
Logos _

Überwachung: Studie stellt Sinn von Vorratsdaten in Frage - SPIEGEL ONLINE - ... - 0 views

  •  
    "Kann die Polizei auch ohne die Speicherung von Vorratsdaten ihre Arbeit machen? Das Bundesjustizministerium hat das untersuchen lassen. Ergebnis: Eine Notwendigkeit für die Datensammelei konnten die Forscher nicht ermitteln."
Logos _

Staatstrojaner: Kaum Erfolg bei Fahndungsversuchen - taz.de - 0 views

  •  
    "Die Entdeckung von staatlicher Schnüffel-Software sorgte für viel Aufregung. Jetzt stellt sich heraus, dass BKA und Zoll wenig Erfolg mit den Trojanern haben"
Logos _

Three Strikes: Schläge ins Nichts | heise online - 0 views

  •  
    "Eine französische Studie stellt die Wirksamkeit von Abschreckungsmodellen wie dem französischen Three-Strikes-Modell in Frage"
Logos _

Obama-Berater: NSA-Vorratsdatenprogramm hat keine Anschläge verhindert | heis... - 0 views

  • Die Sachverständigen hätten während ihrer Arbeit aber keinen einzigen Hinweis darauf gefunden, dass damit Terroranschläge verhindert werden konnten.
  • Es gebe keinen Fall, in dem die NSA zuverlässig habe erklären können, dass das Ergebnis einer Anti-Terror-Ermittlung ohne das Programm anders verlaufen wäre. Diese Erkenntnis spiegelt sich auch in einem aktuellen Urteil wider, mit dem das geheimdienstliche Treiben als verfassungswidrig eingeschätzt wird
  •  
    Der Rechtsprofessor Geoffrey Stone, Mitglied eines Expertengremiums des Weißen Hauses, hat die Ergebnisse der Vorratsdatenspeicherung der National Security Agency als "sehr dünn" bezeichnet.
1 - 20 of 26 Next ›
Showing 20 items per page