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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Kanzleramt

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BND bekommt eigene Spionage-Satelliten - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...-spionage-satelliten-1.3243519

BND Kanzleramt Ausstattung Spionagesatelliten Datenschutz Überwachung

shared by Logos _ on 12 Nov 16 - No Cached
  • Logos _ on 12 Nov 16
     
    "Auf Vorschlag des Kanzleramts wurde dem BND nun die Anschaffung von eigenen Spionage-Satelliten gestattet. Die Kosten für das Satellitensystem werden auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt. Bisher war das dem Kanzleramt immer zu teuer. Doch seit einigen Monaten werden die Sicherheitsbehörden großzügiger mit Stellen und Geld ausgestattet."
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BND-Affäre: SPD fordert Erklärung des Kanzleramts - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...des-kanzleramts-a-1030752.html

bnd Affäre SPD Vorwurf Kanzleramt Versagen Überwachung

shared by Logos _ on 01 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 01 May 15
     
    "Ignorierte das Kanzleramt Warnungen des BND vor NSA-Spionage? Entsprechende Erkenntnisse belasten das Koalitionsklima massiv. Die SPD verlangt eine sofortige Erklärung und will den Untersuchungsausschuss erweitern."
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Unzulässige NSA-Selektoren: Kanzleramt soll Warnungen des BND ignoriert haben... - 0 views

www.golem.de/...noriert-haben-1504-113733.html

Kanzleramt ignoranz warnung bnd nsa Wirtschaftsspionage Überwachung

shared by Logos _ on 03 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 03 May 15
     
    "Wann wusste das Kanzleramt von den Versuchen der NSA, mit Hilfe des BND europäische Ziele auszuspionieren? Nach neuen Medienberichten könnte das schon vor Jahren der Fall gewesen sein. "
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NSA-Affäre: Kanzleramt droht Ausschuss mit Strafanzeige - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...mit-strafanzeige-a-997468.html

Kanzleramt Empörung Whistleblowing nsa Untersuchung Ausschuss drohung Strafanzeige Überwachung

shared by Logos _ on 31 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 31 Jul 15
     
    "Ansage von oben: Das Kanzleramt setzt die NSA-Aufklärer im Parlament unter Druck - und droht juristische Schritte an. Immer wieder würden vertrauliche Informationen nach außen dringen. Damit soll nun Schluss sein. "
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NSA-Skandal: Kanzleramt droht dem Untersuchungsausschuss | heise online - 0 views

www.heise.de/...suchungsausschuss-2426055.html

Kanzleramt Empörung Whistleblowing nsa Untersuchung Ausschuss drohung Strafanzeige Überwachung

shared by Logos _ on 31 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 31 Jul 15
     
    "Das Kanzleramt ist empört, dass offenbar immer wieder eigentlich geheime Informationen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss an die Öffentlichkeit gelangen. Um das zu verhindern, ging nun ein Brief mit einer Drohung an die Volksvertreter."
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BND soll mit eigenen optischen Satelliten genauer spähen können | heise online - 0 views

www.heise.de/...r-spaehen-koennen-3464429.html

BND Kanzleramt Ausstattung Spionagesatelliten Datenschutz Überwachung

shared by Logos _ on 12 Nov 16 - No Cached
  • Logos _ on 12 Nov 16
     
    "Das Kanzleramt will den Bundesnachrichtendienst laut einem Bericht mit eigenen Spionagesatelliten ausrüsten. Ein Bundestagsgremium soll erste Mittel für das mindestens 400 Millionen Euro schwere Projekt bewilligt haben."
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BND-Affäre: SPD: BND willfähriges Werkzeug des NSA - Politik - Tagesspiegel - 0 views

www.tagesspiegel.de/...11686948.html

Affäre SPD bnd Handlanger nsa Wirtschaftsspionage Kanzleramt Aufklärung Überwachung

shared by Logos _ on 01 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 01 May 15
     
    "Das Kanzleramt soll NSA-Wirtschaftsspionage aufklären, fordern die Sozialdemokraten. Die Regierung schweigt derweil zur Zukunft des BND-Chefs Gerhard Schindler. Die Grünen sagen, ein Rücktritt würde die Verantwortlichkeit vernebeln. "
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BND-Skandal: Kanzleramt angeblich seit vielen Jahren informiert | heise online - 0 views

www.heise.de/...Jahren-informiert-2621379.html

BND skandal Kanzleramt Überwachung

shared by Logos _ on 26 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 26 Apr 15
     
    "Einem Medienbericht zufolge weiß das Bundeskanzleramt seit 2008, dass die NSA dem BND massenhaft illegale Spionageziele unterschieben wollte. Die für die Geheimdienstkontrolle zuständigen Parlamentarier waren erst vergangene Woche informiert worden."
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Spionage: BND half NSA beim Überwachen europäischer Politiker | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...nsa-wirtschaftsspionage-europa

BND Mittaeter nsa industrie spionage Kanzleramt Überwachung

shared by Logos _ on 26 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 26 Apr 15
     
    "Jahrelang hat der BND auf Bitten des US-Dienstes europäische Politiker und Unternehmen ausspioniert - ohne dem Kanzleramt davon zu berichten"
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BND-NSA-Skandal: Opposition fordert personelle Konsequenzen | heise online - 0 views

www.heise.de/...elle-Konsequenzen-2619117.html

industrie spionage skandal linkspartei Forderung Rücktritt BND Präsident GSchindler grüne Entlassung Kanzleramt

shared by Logos _ on 26 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 26 Apr 15
     
    "Die Linke hat BND-Präsident Gerhard Schindler zum Rücktritt aufgerufen, auch Grüne wollen Köpfe bei dem Geheimdienst und im Kanzleramt rollen sehen. Dieses hat "technische und organisatorische Defizite beim BND identifiziert"."
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Landesverrat: Maas zweifelt an Verfahren gegen "netzpolitik.org" | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...isten-innenministerium-maassen

Entrüstung Vorwurf Landesverrat netzpolitik.org ermittlung Generalbundesanwalt HaraldRange HeikoMaas Zweifel Kanzleramt

shared by Logos _ on 31 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 31 Jul 15
     
    "Der Justizminister ist auf Distanz zu den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Journalisten gegangen. Auch das Kanzleramt nennt das Vorgehen problematisch"
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NSA-Ausschuss: Kanzleramt sieht keinen großen Reformbedarf beim BND | heise o... - 0 views

www.heise.de/...rmbedarf-beim-BND-2811382.html

nsa Ausschuss Kanzleramt ignoranz Reformbedarf BND Überwachung

shared by Logos _ on 13 Sep 15 - No Cached
  • Logos _ on 13 Sep 15
     
    "Der Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt hält als Antwort auf den NSA-Skandal höchstens "klarstellende Regeln" im BND-Gesetz für nötig. Neue konkrete Eingriffsbefugnisse seien nicht nötig, erklärte Günther Heiß im Bundestag."
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abgeordnetenwatch.de: Blog » Goldman Sachs, JP Morgan, Josef Ackermann: Mit d... - 0 views

blog.abgeordnetenwatch.de/...-traf-sich-die-bundesregierung

lobbyismus Ackermann GoldmanSachs Abgeordnetenwatch

shared by Logos _ on 02 Mar 13 - No Cached
  • Logos _ on 02 Mar 13
     
    abgeordnetenwatch.de veröffentlicht Liste von Treffen der Bundesregierung mit Finanzlobbyisten Goldman Sachs am häufigsten im Kanzleramt zu Gast Warum erbrachte Deutsche Bank-Tochter Gratis-Dienstleistung für Bundesregierung?"
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Leistungsschutzrecht-Lobby bearbeitet Kanzleramt seit Frühjahr 2009 | heise o... - 0 views

www.heise.de/...it-Fruehjahr-2009-1783461.html

Leistungsschutzrecht lobbyismus Einflussnahme Politik !!

shared by Logos _ on 14 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 14 Jan 13
     
    Bereits fünf Monate vor der jüngsten Bundestagswahl war Dietrich von Klaeden, Leiter Regierungsbeziehungen von Axel Springer, bei Medienstaatsminister Bernd Neumann vorstellig geworden, teilte die Regierung mit.
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"Definitiv über Jahre bekannt": Vom BND gewarnt: Kanzleramt wusste von NSA-Sp... - 0 views

www.focus.de/...und-eurocopter_id_4640765.html

BND Wirtschaftsspionage nsa spionage Überwachung

shared by Logos _ on 01 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 01 May 15
     
    "Im Bundeskanzleramt war "definitiv über Jahre bekannt", dass die NSA bei EADS und Eurocopter nach Email-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen schnüffelte: Einem Medienbericht zufolge warnte der BND mehrfach vor der US-Spionage. Doch es geschah nichts."
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NSA-Ausschuss: "Es wird gemauert und vernebelt" | heise online - 0 views

www.heise.de/...ert-und-vernebelt-2638502.html

nsa Untersuchung Ausschuss vertuschung

shared by Logos _ on 09 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 09 May 15
     
    "Die Opposition hält Berichte von BND-Verantwortlichen, dass sie die Behördenspitze und das Kanzleramt nicht über die brisanten NSA-Spionageziele informiert hätten, für unglaubwürdig. Auch der SPD scheint noch nicht alles schlüssig."
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Ärger wegen US-Selektorenliste: Kontrolleure stoppen BND-Aktivitäten | tagess... - 0 views

www.tagesschau.de/...bnd-gzehn-kommission-101.html

G10-Kommission Untersagung BND Überwachung Selektoren streit

shared by Logos _ on 04 Jun 15 - No Cached
  • Logos _ on 04 Jun 15
     
    "Seit Wochen schwelt der Streit um die US-Spionagelisten. Geheimdienstkontrolleure und Opposition fordern Einsicht - bislang erfolglos. Nun erhöht die G10-Kommission den Druck auf das Kanzleramt: Laut ARD-Hauptstadtstudio stoppte sie zwei Spähaktivitäten des BND."
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Wikileaks-Dokumente: Merkel, Schröder, Kohl im Visier der NSA | heise online - 0 views

www.heise.de/...im-Visier-der-NSA-2745222.html

wikileaks BRD regierung nsa Überwachung Selektoren

shared by Logos _ on 09 Jul 15 - No Cached
  • Logos _ on 09 Jul 15
     
    "Mit neuen, von der Whistleblower-Plattform veröffentlichen Dokumenten steigt der Druck aufs Kanzleramt weiter. Nicht nur Merkel, sondern auch ihre Vorgänger wurden von der NSA überwacht."
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NSA-Ausschuss: Opposition vermutet Zeugenbeeinflussung | heise online - 0 views

www.heise.de/...ugenbeeinflussung-2503324.html

Überwachung usa NSA Ausschuss Eikonal zeuge Einflussnahme Geheimniskrämerei Bericht

shared by Logos _ on 19 Dec 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Dec 14
     
    "2007 fertigte eine BND-Technikerin eine "Dokumentation" der gemeinsam mit der NSA durchgeführten Operation Eikonal zur Netzüberwachung an. Kurz vor ihrem Auftritt im NSA-Ausschuss musste sie im Kanzleramt vorsprechen."
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