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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Umwelt

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Schiefergas : Bundesregierung plant Zulassung für Fracking - Nachrichten Wirt... - 0 views

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    "Das hoch umstrittene Fracking, bei dem Schiefergas aus dem Boden gewonnen wird, steht vor einer Zulassung in Deutschland. Zuvor sollen allerdings die Auswirkungen auf die Umwelt untersucht werden"
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Freihandels-Unterhändler bestreiten Gefahren für Verbraucher - Wirtschaft - S... - 0 views

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    "Standards für Essen und Umwelt bleiben hoch - behaupten die Unterhändler von EU und USA. Sie reagieren nach der zweiten Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommen auf ihre Kritiker. Was sie konkret vorhaben, halten sie weiter geheim"
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Informationsfreiheit: NRW-Umweltministerium setzt im Umgang mit Journalisten auf Abschr... - 0 views

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    "Wenn Journalisten beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) Akteneinsicht erhalten, kann das teuer werden. Ein Volontär der WAZ-Mediengruppe soll 2.000 Euro Gebühren an das LANUV zahlen - und klagt nun gegen das dem grünen Umweltminister Johannes Remmel unterstehende Amt"
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Freihandelsabkommen: Extrarechte für US-Konzerne | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Weil er wegen der Energiewende seine Atomkraftwerke früher als geplant abschalten musste, soll Schadensersatz her. 3,7 Milliarden Euro sollen es angeblich sein
  • Der Konzern hat nämlich vor einem internationalen Schiedsgericht geklagt, dem International Centre for Settlement of Investment Disputes. Und das sitzt in Washington und verhandelt im Geheimen. Erst das Urteil wird veröffentlicht. Irgendwann. Berufung kann dann niemand mehr einlegen
  • Ein Recht für jedermann. Und ein besseres für Konzerne
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  • "Wir fürchten, dass das Handels- und Partnerschaftsabkommen die Chancen von Konzernen, die Bundesrepublik oder gleich die ganze EU vor Schiedsstellen zu verklagen, enorm erleichtert", sagt Franziska Keller. "Amerikanische Unternehmen könnten dann beispielsweise klagen, wenn EU-Umweltgesetze ihre Gewinnaussichten schmälern.
  • Vor ein paar Tagen erst haben hundert Umwelt- und Bürgerrechtsinitiativen aus den USA und Europa einen offenen Brief an die Regierungschefs geschickt: Es gebe große "Sorgen, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen dazu genützt würden, öffentliches Interesse kommerziellem Interesse zu opfern". Explizit warnen Organisationen wie die deutsche Verbraucherzentrale, der Bund für Umwelt und Naturschutz und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft davor, die "Streitschlichtung zwischen Staaten und Investoren" in den endgültigen Vertrag aufzunehmen
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    "Das Handelsabkommen mit Amerika soll US-Investoren besonders schützen - sogar vor deutschen Gesetzen"
Mela Eckenfels

Wachstum: Noch mehr ist nicht genug | Wirtschaft | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Der Popsicle-Index ist eine Spielerei, und doch hat er einen ernsten Kern. Damit Kinder allein zur Eisdiele spazieren können, muss in einem Viertel vieles stimmen. Es muss einen Laden geben. Man muss zu Fuß hinlaufen können, ohne überfahren zu werden. Die Gegend sollte sicher sein. Und Familien müssen sich das Wohnen hier überhaupt leisten können. Ein kleines Eis lässt also erstaunliche Rückschlüsse auf die Lebensqualität zu.
  • Es hat mit Chancen, Bildung, Gesundheit und einer heilen Umwelt zu tun. Und es kommt auf die Verteilung an, gleichere Gesellschaften sind glücklicher als sehr ungleiche. Politik spielt also eine viel umfassendere Rolle für das Glück der Menschen als bislang angenommen. Nur erwähnt das in der politischen Debatte kaum jemand.
  • Und so wird zum ersten Mal seit Langem wieder über höhere Steuern für die Reichen geredet und über die Lebensverhältnisse der Armen. Das ist gut so, nur greift die Debatte leider nicht weit genug. Denn Gerechtigkeit ist weit mehr als bloß ein bisschen zusätzliche Umverteilung oder ein paar neue Steuern.
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  • Der Klimaberater der Bundeskanzlerin, Hans Joachim Schellnhuber, hält die Hoffnung auf grünes Wachstum für »hochgradig naiv«. Und der Oldenburger Wirtschaftswissenschaftler Nico Paech, einer der wenigen seiner Zunft, die die ökologische Frage mitdenken, spricht von einer »Utopie«. Man müsse sich nur die Zahlen anschauen. Danach verbrauchen wir mit unserem heutigen Lebensstil im Jahr mehr als zwei Welten, und eine Trendwende sei nicht in Sicht. Folglich nähern wir uns unweigerlich dem Umwelt-GAU, beim Klima allemal, aber nicht nur dort. Trotzdem ist das Nachdenken über »weniger« eines der letzten Tabus, unter Ökonomen sowieso, aber auch unter Politikern.
  • Kombiniert man »Haben« und »Nutzen« neu, könnten Menschen mit wenig Eigentum trotzdem mehr genießen: in Gemeinschaftsgärten, Bibliotheken, durch Tauschringe und neue Verkehrskonzepte. Das mag utopisch klingen, im Kleinen vielleicht niedlich wirken, im Großen unmöglich.
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Gibt es Auswege aus dem Patent- und Copyright-Regime? | Telepolis - 0 views

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    "Weltweit wird eine Plünderung der Informationsumwelt befürchtet, aber vor allem Entwicklungsländer sind von der Ausweitung des Systems zur Sicherung des "intellektuellen Eigentums" bedroht Über die World Trade Organization (WTO) und die World Organization for Intellectual Property (WIPO) ziehen die reichen nordwestlichen Länder unter der Führung der USA die Schraube des Patent- und Urheberschutzes immer fester. Nach Auffassung zahlreicher Experten und Kommissionen drücken sie damit - ganz im gegenteiligen Sinne der Erfinder der geistigen Eigentumsrechte - der informationellen Umwelt den Sauerstoff ab und schnüren die armen Südländer in ihrer Entwicklung ein. Eine Konferenz der Heinrich Böll Stiftung in Berlin erörterte nun die Frage, ob das System noch zu retten ist und wie eine Politik der nachhaltigen Förderung der Wissensgesellschaft aussehen könnte ( s. a.: Strategien gegen die "digitale Landnahme" gesucht)."
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Widerstand gegen Lex Monsanto | Telepolis - 0 views

  • Für David Murphy von Food Democracy Now fördert das Gesetz die "Aushöhlung des Rechts auf juristische Prüfung" und stellt einen klaren Verstoß gegen die Gewaltenteilung" da
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    "In den USA protestieren Umweltorganisationen gegen einen Zusatz im Haushaltsgesetz, der den Saatgutkonzern Monsanto vor Gerichtsverfahren schützen soll"
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Gemeinsam die Welt regulieren | Telepolis - 0 views

  • Für Unruhe sorgt auch der EU-Plan, Regeln zum Investorenschutz in das TTIP-Abkommen aufzunehmen. Damit bekämen US-Konzerne die Möglichkeit, gegen Gesetze in EU-Staaten zu klagen, fürchten viele NGOs. Auch dies werde zu einer Senkung der Umwelt- und Sozialstandards führen
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    "Die zweite Runde der umstrittenen Freihandelsgespräche zwischen der EU und den USA (Kampf um das Freihandelsabkommen mit den USA in Brüssel) ist zu Ende. Und was ist das Ergebnis? Nichts, jedenfalls nichts Konkretes. In keinem einzigen Themenfeld konnten Ignacio Garcia Bercero, der EU-Vertreter, und Dan Mullaney, der US-Unterhändler, greifbare Fortschritte vorzeigen. Man habe die letzten Tage genutzt, "unsere jeweiligen Herangehensweisen zu Handels- und Investitionsabkommen gründlicher zu erkunden", druckste Mullaney bei der Abschluss-Pressekonferenz am Freitag in Brüssel herum"
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Fokus - german.china.org.cn - Asche aus Kohlekraftwerken ist für enorme Umwel... - 0 views

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    "In China ist vieles groß und so auch der Kohlekonsum. Laut der neuesten Greenpeace-Studie ist die Kohleasche in China zum Industrieabfall Nummer eins geworden. Der Ascheausstoß ist so enorm, dass er alle zwei ein halb Minuten ein Olympiaschwimmbecken füllen würde"
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Hochenergetischer Sonnenstrom | Technology Review - 0 views

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    "Forscher des Elektronikherstellers Sharp haben das Labordemo einer Solarzelle vorgestellt, die einen Wirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erreichen könnte. "
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Solarzellen mit einem Wirkungsgrad von 60 Prozent | heise online - 0 views

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    "Sharp arbeitet an neuen Sonnenstrommodulen mit deutlich besserer Energieaufnahme als aktuelle Technik."
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Gentechnik: Blinde Flecken und andere Probleme | Telepolis - 0 views

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    "Bei der Entwicklung und Einschätzung von Gentechnik-Pflanzen wäre viel "naive Wissenschaft" zu beobachten, konstatiert ein renommierter US-Zellbiologe Vor etlichen Jahren warnten bereits einige Wissenschaftler vor Instabilitäten bei gentechnisch veränderten Pflanzen, die erst Generationen später auftreten könnten. Die Gefahr einer unbeabsichtigten Toxizität wäre deshalb nicht so einfach von der Hand zu weisen. Diese Meinung wurde oft als Außenseiterposition von gentech-kritischen NGOs gewertet. Die Diskussion verschwand zusehends wieder aus der Öffentlichkeit. Jetzt sprach ein US-Zellbiologe dieses Problem in dem auflagenstarken US-Wissenschaftsmagazin Scientific American erneut an."
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Freihandelsabkommen: "TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat" | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Was hier vorbereitet wird, kann zum endgültigen Siegeszug des Kapitalismus, des Neoliberalismus, werden. Das Endstadium!
  • TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Und da der Rechtsstaat die Grundlage der Demokratie bildet, ist das für mich einer der ernstesten Kämpfe, die ich mir je auf die Fahnen geschrieben habe. Da lass ich mich auch erst mal durch nichts besänftigen. Allein schon die Schiedsgerichte, die das Abkommen vorsieht, sind ein massiver Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
  • Wenn das so kommt, verliert die Politik endgültig die Macht an die Konzerne. Es geht hier um die entscheidende Auseinandersetzung zwischen demokratisch verfassten Staaten und der Weltherrschaft der Wirtschaft.
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  • Philipp Morris zum Beispiel. Ich bin dem Zigarettenkonzern sehr dankbar dafür, dass die das so klar offengelegt haben. Die haben Uruguay vor einem Schiedsgericht verklagt, weil dessen Regierung das Rauchen einschränkt. Das schädigt nach Meinung des Tabakkonzerns seine Gewinnchancen. Solche Möglichkeiten dürfen wir doch Konzernen in Europa nicht einräumen. Als nächstes verklagt dann beispielsweise eine Pharmafirma, die ein gutes Diabetesmittel hat, Deutschland – weil die Bundesregierung Maßnahmen gegen Diabetes ergreift.
  • Unsere Umwelt- und arbeitsrechtlichen Standards sind beispielsweise weit höher als die amerikanischen. Die Industrie will sie mit Hilfe des Abkommens senken. Und mit Hilfe des Wirtschaftsministeriums.
  • Mein Misstrauen gilt der EU-Kommission. Sie arbeitet der wachsenden Macht der Konzerne und der Finanzmärkte zu
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    "Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, kämpft gegen das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Für die SPD sei es ein ähnlich riskantes Thema wie Hartz IV."
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Investitionsschutz: Der Wolf im Freihandelspelz - Kanada verklagt wegen Frackingverbot - 0 views

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    "Lone Pine Resources"
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Tarnkappenbombe: Debatte zum Gesetz über Fracking | Telepolis - 0 views

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    "Ende der Woche werden Bundestag und Bundesrat den Gesetzentwurf zum Fracking diskutieren. Die Kontroverse verläuft weniger zwischen Parteien als viel mehr zwischen Bürgern und Politik Bundesumweltministerin Barbara Hendricks fand klare Worte: "Fracking zu wirtschaftlichen Zwecken wird es in absehbarer Zeit in Deutschland nicht geben!" Als die SPD-Ministerin im vergangenen Sommer einen Gesetzentwurf über die unkonventionelle Methode zur Förderung von Öl und Erdgas vorlegte, erweckte sie öffentlich den Eindruck, dass es sich dabei um einen reinen Verbotskatalog handelt. "Erlaubt sind nur Probebohrungen für die Forschung, und auch das nur ohne den Einsatz von wassergefährdende Frackflüssigkeiten.""
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Freihandel USA - Europa TTIP: Macht, Gentechnik, Umwelt, Sozialdumping, Hormo... - 0 views

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    Das Transatlantische Freihandelsabkommen, (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP) wird die demokratiegefährdende Macht der Konzerne verstärken. Es öffnet die europäischen Türen für Genfood, Hormonfleisch, Fracking, Sozialdumping, geheime Schiedsgerichte, Monsanto und andere US-Konzerne. Konzerne die schon jetzt in Europa viel Geld verdienen, aber im Gegensatz zu Dir fast keine Steuern bezahlen, werden noch mächtiger.
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Finanzinvestor stellt sich quer: TTIP hebelt Verbraucherrechte aus - taz.de - 0 views

  • Bei den „Hemmnissen“ handelt es sich aber um Vorschriften und Standards, die zum Schutz der Bürger bestehen. Unter dem Deckmantel des Freihandels wird eine andere Agenda verfolgt: Mithilfe eines internationalen politischen Mechanismus Regeln einzusetzen, die auf normalen Gesetzgebungswege in den Ländern kaum durchsetzbar sind. Diese Regelungen sind mit großer Wahrscheinlichkeit im Sinne der transnationalen Konzerne und weniger im Sinne der Umwelt und der Verbraucher.
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    "Warum sich der Manager Hans Schöpflin gegen das Freihandelsabkommen wehrt."
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Solarkraftwerk als Vogelkiller? | Telepolis - 0 views

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    "Gebündelte Sonnenenergie versengt Vögeln die Federn Das Solarkraftwerk Ivanpah in der kalifornischen Mojave-Wüste ist Mitte Februar diesen Jahres mit einer Nennleistung von 392 MW in Betrieb gegangen. Die Rahmenbedingungen in der Nähe der Netzinfrastruktur des Hoover-Kraftwerks sind paradiesisch. Leider findet man dort jetzt keine gebratenen Tauben, sondern andere tote Vögel mit teilweise versengten oder verbrannten Federn. Vermutet wird, dass sich die Tiere beim Durchflug durch die konzentrierten Sonnenstrahlen das Gefieder verbrennen. Im April wurden 95 tote Vögel gefunden - im Mai nochmals 80."
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