Skip to main content

Home/ PiratenThemen/ Group items tagged diktatur

Rss Feed Group items tagged

Logos _

US-Kolumne: Des Deutschen böse Vorahnungen | ZEIT ONLINE - 0 views

  •  
    "Die Deutschen fürchten ständig, dass ihre Demokratie zu einer Diktatur würde. Was sie nicht verstehen: Eine Demokratie ist nie perfekt, schreibt Kolumnist"
Logos _

"Digitale Diktatur": Scharfe Kritik an Frankreichs neuem Überwachungsgesetz |... - 0 views

  •  
    Nach der französischen Nationalversammlung hat jetzt auch der Senat für eine Klausel gestimmt, die Behörden das Abfischen von Verbindungs- und Inhaltsdaten bei Providern und Diensteanbietern in Echtzeit erlaubt.
Logos _

Content is King! oder die Diktatur des Kleingedruckten | Telepolis - 0 views

  •  
    "Das neue Urheberrecht wird Freiheitsrechte zugunsten neuer Rechte für die Medienverwertungsindustrie erheblich einschränken Content is King! war der Satz, mit dem die Einladung zur Konferenz "Digital Rights Management 2002 - Technologische, rechtliche und politische Lösungsstrategien im Umgang mit digitalen Gütern vor dem Hintergrund der europäischen Urheberrechtsrichtlinie" begann. Der Reklamevers mit dem die Veranstaltung im Haus der Deutschen Wirtschaft warb, erinnert frappierend an den Slogan "Cotton is King!", der die wirtschaftlichen Interessen der Südstaaten vor dem amerikanischen Bürgerkrieg betonte.[1]"
Logos _

Deutschland trieb Investorenschutz voran | Telepolis - 0 views

  • Inzwischen wird stärker wahrgenommen, dass diese Abkommen Konsequenzen der kapitalistischen Entwicklungen sind und dass es Politiker in allen Ländern waren und sind, die die Weichen dafür stellten, dass die Interessen dieses Kapitals eine solche Bedeutung bekommen haben. Der Publizist Hannes Hofbauer spricht in seinen neuesten Buch Die Diktatur des Kapitals von einem politisch gewollten und vorangetriebenen Demokratieabbau.
  • In dem Buch wird auch aufgezeigt, wie mit Investitionsschutzgesetzen ein Sonderrecht für Konzerne vorangetrieben wurde. Sie breiteten sich nicht zufällig in einer Zeit aus, in der weltweit Rechte des Kapitals einen immer höheren Stellenwert bekamen.
Logos _

Wikipedia: Die Diktatur der Relevanz | ZEIT ONLINE - 0 views

  •  
    "Ein alter Streit in der Wikipedia um die Relevanz von Texten ist neu entflammt. Er zeigt, wie wenig im Vorzeigeprojekt des Netzes vom Netz gehalten wird. "
Logos _

Weißrussland: Druck auf nichtkonforme Medien und Journalisten nimmt zu | Tele... - 0 views

  •  
    "In Weißrussland wird das Satellitenfernsehen derzeit für einen Großteil der Bewohner theoretisch unmöglich gemacht"
Logos _

Guatemalas Ex-Diktator Ríos Montt zu 80 Jahren Haft verurteilt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

  •  
    "Menschenrechtler und Juristen nennen die Entscheidung historisch: Guatemalas Ex-Militärmachthaber Ríos Montt ist wegen Völkermordes zu einer 80-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der 86-Jährige soll während seiner Herrschaft den Genozid an den Maya-Ureinwohnern vorangetrieben haben"
Logos _

heise online - US-Außenministerin warnt IT-Branche vor Geschäften mit Diktaturen - 0 views

  •  
    Wer Internet-Software und -Hardware an Staaten wie den Iran oder Syrien liefere, müsse "wissen, dass sie benutzt werden, um Menschenrechte zu verletzen", sagte Hillary Clinton
Logos _

Urteil gegen Garzón: Tiefschlag für die Gerechtigkeit | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

  •  
    "Diktatoren und Folterknechte haben Grund zum Feiern: Der international angesehene Richter Baltasar Garzón erhält Berufsverbot. Ein Skandal"
Logos _

Eine Form der milden Funktionärsdiktatur | Telepolis - 0 views

  •  
    "Wenn schon die Mitglieder der politischen Parteien solch eine zentrale Rolle in der demokratischen Willensbildung spielen, stellt sich die Frage: Wer sind die Mitglieder. In dieser Folge seiner demokratiekritischen Artikelreihe analysiert der Allensbacher Politologe und Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick die Zusammensetzung der politischen Parteien und kommt zu einem vernichtenden Urteil: Die Parteien haben ein oligarchisches Feudalsystem errichtet. Der Parteienstaat hat die freiheitlich demokratische Grundordnung außer Kraft gesetzt. Er ist in Wahrheit eine Form der milden Funktionärsdiktatur und hat keinerlei Lösungskompetenz für die existenziellen Fragen des Gemeinwohls, weil er Eigensucht, Opportunismus und Korruption zu Prinzipien politischer Herrschaft erhoben hat"
Logos _

William Binney als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss - SPIEGEL ONLINE - 0 views

  •  
    "Der NSA-Ausschuss im Bundestag hat zum ersten Mal einen ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes befragt. Mehr als 30 Jahre lang arbeitete William Binney für die Behörde. Vor den Parlamentariern zeichnete er ein gruseliges Bild. "
Logos _

Freihandelsabkommen: Amerika diktiert nichts! | ZEIT ONLINE - 0 views

  •  
    "Der US-Chefunterhändler Michael Froman verspricht: Das geplante Handelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU gefährdet keine Arbeitnehmerrechte oder Umweltgesetze"
Logos _

Politik im Spiegel › Pseudojuristische Argumente für einen Polizeistaat - 0 views

  • legalisiert die Überwachung von Telefondaten der gesamten amerikanischen Bevölkerung durch die NSA. Das hat große Auswirkungen auf die demokratischen Grundrechte. Obwohl von einem Bundesrichter verfasst, ist es weniger eine juristische Urteilsbegründung als vielmehr eine faschistoide Polemik. Richter Pauley schlägt mit diesem Urteil vor, die amerikanische Verfassung mit Füßen zu treten und einen Polizeistaat einzuführen. Die Tatsache, dass ein Bundesrichter solche Argumente benutzt, ist ein ernst zu nehmender Hinweis darauf, wie stark die Chefetagen des Justizapparats zur Diktatur neigen
1 - 17 of 17
Showing 20 items per page