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Die erste Macht im Staate | Telepolis - 0 views

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    "Ein kurzer Überblick über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Massenmedien "Lügenpresse" ist zu einem beliebten Schlagwort der Neuen Deutschen Rechten avanciert, die überall Verschwörungen von Journalisten wittert. Dabei haben Manipulationen, gedruckte Halbwahrheiten und verzerrte Berichterstattung in der Medienbrachen leider System, wie ein Blick auf Vergangenheit und Gegenwart der Meinungsindustrie offenbart"
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Gleichklang oder Vielstimmigkeit? | Telepolis - 0 views

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    "Was sich in den Medien ändern muss - Ein Kommentar Führende Journalisten tun sich weiterhin schwer damit, die Kritik an Ihrer aktuellen Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt offen zu diskutieren. Hinter den Kulissen aber tobt ein Kampf um Deutungshoheit - und um Reputation. FAZ-Autor Stefan Niggemeier geht nun in die Offensive"
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NSA-Skandal: Snowden-Dokumente sollen zugänglich werden | heise online - 0 views

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    "Die Snowden-Dokumente, die den NSA-Skandal ausgelöst haben, sollen für alle interessierten Journalisten zugänglich gemacht werden. Das kündigte Glenn Greenwald an. Er habe das Gefühl, seine Arbeit sei getan und es sei Zeit, "loszulassen"."
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Journalismus unter Verdacht: Vom wachsenden populären Misstrauen gegenüber der Presse - 0 views

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    "Manipulieren die Nachrichten die Nachrichten? Hetzt die Presse gegen Putin? Lassen sich Journalisten kaufen? Die Kritik an den Medien in Blogs und Büchern wird immer exzessiver und aggressiver. "
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Neue Indizien legen nahe, dass den Anschlägen vom 11. September 2001 kein Selbstmordplan zugrunde lag | Telepolis - 0 views

  • Ich habe nie verstanden warum diese 19 Leute das taten. Wir haben uns ihren Hintergrund angeschaut. In ein oder zwei Fällen waren sie offenbar glücklich, gut situiert, nicht besonders religiös, einer hatte eine Freundin. Wir haben einfach nicht herausfinden können, warum er es tat. Ich weiß es noch immer nicht. Und ich glaube, dass eine der großen unbeantworteten Fragen - ein gutes Thema für investigative Journalisten - lautet: Warum haben diese 19 das getan? In unserem Untersuchungsbericht haben wir darüber spekuliert, warum der Feind uns hasst, aber wir waren einfach nicht in der Lage, die Fragen zu den 19 zu beantworten.
  • Rätselhaft blieb dabei unter anderem, weshalb ein Selbstmordattentäter sein Testament in einen Koffer packte, von dem er annehmen musste, dass dieser zerstört werden würde. Auch einige Ermittler selbst hatten hierbei den Eindruck, einer absichtlich gelegten Spur zu folgen. Seymour Hersh, einer der renommiertesten Journalisten der USA, schrieb dazu Anfang Oktober 2001 im "New Yorker": Viele der Ermittler gehen davon aus, dass einige der zunächst entdeckten Hinweise zu den Identitäten der Terroristen und ihren Vorbereitungen, wie etwa die Fluganleitungen, gefunden werden sollten. Ein ehemaliger hochrangiger Geheimdienstbeamter sagte mir: "Die Spuren wurden absichtlich gelegt - damit das FBI ihnen folgt."
  • Am 23. September hatte Außenminister Colin Powell erklärt, dass "wir der Welt und dem amerikanischen Volk einen überzeugenden Fall präsentieren werden", der Bin Ladens Verantwortung für die Anschläge zeige. Doch das allgemein erwartete Papier konnte, so der Beamte des Justizministeriums, aus Mangel an harten Beweisen nicht veröffentlicht werden. "Es reichte einfach nicht aus.
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  • Die Flugzeugentführer hinterließen keine Dokumente. In unserer Untersuchung haben wir nicht ein einziges Blatt Papier gefunden, das irgendeinen Aspekt des 9/11-Plans erwähnte - weder hier in den USA, noch in dem Schatz von Informationen, der in Afghanistan und anderswo auftauchte.
  • Als der Vizevorsitzende Lee Hamilton schließlich im Dezember 2003 CIA-Chef George Tenet persönlich aufsuchte, um nachdrücklich den Zugang der Commission zu diesen Hauptzeugen einzufordern, erhielt er eine deutliche Antwort[2]: Lee, Du wirst keinen Zugang zu ihnen bekommen. Es wird nicht passieren. Nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten weiß, wo diese Leute sind. Und er hat keinen Zugang zu ihnen. Und Du wirst keinen Zugang zu ihnen erhalten.
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    "Bei der Betrachtung von 9/11 beherrschen weiterhin zwei einander heftig bekämpfende Lager das Feld. Die einen sehen es als erwiesen an, dass die Terroranschläge von Bin Ladens Al Qaida geplant wurden, die anderen unterstellen eine Inszenierung von Teilen der US-Regierung. Eine Annäherung der beiden Lager scheint ausgeschlossen, zu unterschiedlich sind die jeweils zugrundeliegenden Weltbilder. Dabei ist bei Betrachtung aller Indizien eine überraschende Synthese der beiden Sichtweisen möglich. Der folgende Text soll diese neue Perspektive vorstellen"
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Der türkische Präsident sieht sich immer öfter beleidigt | Telepolis - 0 views

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    "Die Türkei wird zu einem autoritären Staat, nun sollen Kritiker offenbar auch mit Beleidigungsklagen mundtot gemacht werden In der Türkei wird es zunehmend ungemütlich nicht nur für Journalisten, sondern für alle Menschen, die Kritisches gegenüber der Regierung und vor allem gegenüber Präsident Recep Tayyip Erdoğan oder seinen Regierungschef Ahmet Davutoğlu im Internet äußern. Erdogan, der sich selbst einen prächtigen Palast bauen ließ, um seine Bedeutung zu unterstreichen, hat bereits die Unabhängigkeit der Justiz untergraben, Tausende von Polizisten, aber auch Richter und Staatsanwälte wurden entlassen oder versetzt, weil sie der Korruption auch in der Regierung nachgegangen sind. Mit einem Sicherheitsgesetz, das bald verabschiedet wird, wird die Versammlungsfreiheit geknebelt. Demonstrationen und Proteste wie 2013 soll es nicht mehr geben. Dem Geheimdienst wurden vor kurzem erhebliche erweiterte Befugnisse gegeben, seine Mitarbeiter müssen Strafverfolgung praktisch nicht mehr fürchten und neue Einschränkungen wurden für das Internet durchgesetzt, schon jetzt sind Zehntausende von Websites blockiert (Türkei: Bürgerrechte ade). Seit einiger Zeit mehren sich die Klagen gegen Menschen, die den Präsidenten oder seinen Regierungschef beleidigt haben sollen. "
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Whistleblower und investigative Journalisten bald im Abseits? | heise online - 0 views

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    "Eine neue EU-Richtlinie will Geschäftsgeheimnisse besser schützen, könnte aber Aufdeckern von Missständen das Leben schwer machen"
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Steinbrück: Noch kein Bundeskanzler, aber schon Bilderberger | Telepolis - 0 views

  • Doch alleine schon die Symbolwirkung einer Machtelite, die sich für drei Tage ein eigenes Hotel mietet, mit ihren privaten Flugzeugen, Hubschraubern und Luxuslimousinen anreist, ihr eigenes Sicherheitspersonal in der Umgebung Stellung beziehen lässt und dann noch ein Heer an staatlichen Sicherheitskräften für ihr "kleines privates Treffen" aktiviert, ist verheerend für jede Demokratie, die beansprucht, ernst genommen zu werden. Demonstranten, die von aggressiv vorgehendem Sicherheitspersonal verhaftet werden, Fotografen und Journalisten, die vor Ort an der Ausübung ihres Berufs gehindert werden, erwecken den Eindruck einer Elite, die jeden demokratischen Anstand mit den Füßen zu treten scheint
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    "Noch ist Peer Steinbrück, der frischgebackene SPD-Kanzlerkandidat, nicht im Zentrum der offiziellen Macht angekommen. Vor seinem Einzug ins Bundeskanzleramt stehen bekanntlich die Wahlen im kommenden Jahr. Die Initiation in die Reihen der diskreten Weltenlenker, den Souffleuren und Strippenziehern der inoffiziellen Macht hat der gebürtige Hamburger aber längst hinter sich gebracht. Peer Steinbrück, ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, war Teilnehmer der verschwiegenen Runde der Bilderberger, die 2011 für drei Tage fernab der Öffentlichkeit im beschaulichen St. Moritz zusammenkam"
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Weißrussland: Druck auf nichtkonforme Medien und Journalisten nimmt zu | Telepolis - 0 views

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    "In Weißrussland wird das Satellitenfernsehen derzeit für einen Großteil der Bewohner theoretisch unmöglich gemacht"
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Verlegerkampf für eine PC-Presse-Gebühr « Stefan Niggemeier - 0 views

  • Man muss dazu wissen, dass die deutschen Verlage seit Jahren versuchen, die Presselandschaft zu einem urheberrechtsfreien Raum für Journalisten zu machen. Die Autoren sollen möglichst sämtliche Rechte an ihren Texten an die Verlage abtreten, und zwar gerne kostenlos, rückwirkend und für alle Zeit. Die Verlage überschreiten dabei mit einer Regelmäßigkeit und Konsequenz das Gesetz, dass man fast von krimineller Energie sprechen möchte, wären die ehrwürdigen und demokratietragenden Verlage nicht über jeden solchen Verdacht erhaben
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Leistungsschutzrecht: Neue Runde Google vs. Verleger | heise online - 0 views

  • Scherzer zufolge zeigt die Kampagne, "dass das Unternehmen mit weit über 90 Prozent Marktanteil alles daran setzt, dass das geistige Eigentum der Verlage mit ihren Journalisten ungeschützt bleibt und die Unternehmen allein vom guten Willen des Weltkonzerns abhängen
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    Nach Meinung der Zeitungsverleger setzt Google alles daran, dass die Verleger allein vom guten Willen des Weltkonzerns abhingen. Google verweist auf Expertenanalysen, die sich gegen das Leistungsschutzrecht aussprechen und startete eine neue Kampagne.
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Netzneutralität: Im siebenten Kreis der Demokratie - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • Überraschend war für nicht wenige der Sachverständigen, aber auch für manche interessierte Zuschauer die Erkenntnis, dass die obskuren Gepflogenheiten, mit denen im Bundestag regiert wird, als eine Art traditionelles Hofzeremoniell Einzug fanden. Wichtige Vorentscheidungen fallen in Obleute-Besprechungen und Referenten-Runden ohne Beteiligung der eingeladenen Experten
  • Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren
  • warf ein besonders hartes Schlaglicht auf das Demokratie- und Selbstverständnis der Regierungskoalition
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  • Bei kritischen Themen drohte nun am Montag der Sachverstand über die Fraktionsdisziplin zu siegen, ein im Bundestag offenbar unglaublicher Vorgang
  • Als sich abzeichnete, dass einige der Sachverständigen nicht zum von Telekom & Co. gewünschten Ergebnis kommen würden und eine Empfehlung für ein gesetzliches Verbot solcher Netz-Beschränkungen in den Zwischenbericht gelangen könnte, brach unter den Regierungsabgeordneten Panik aus. Eilig wurde eine ungeplante Mittagspause anberaumt und hinter verschlossenen Türen nach einer Strategie gefahndet, wie das Abstimmungsdebakel zu verhindern sei
  • Ein ausgesprochen fadenscheiniges Argument wurde auch ersonnen: Die Lesbarkeit des Textes litte, würde man weiter abstimmen
  • Statt sich, wie versprochen, um sachbezogene Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen für die digitale Zukunft zu kümmern, wurden die politischen Spiele professionell vollzogen, mit denen sich Abgeordnete offenbar besser auskennen als mit den Fragestellungen der digitalen Welt
  • Die bedauerlich klare Botschaft aber lautet: Es geht nicht um die Sache, es geht um die Durchsetzung von politischen Leitlinien im Interesse zukünftiger Profite für die Netzkonzerne. Nicht einmal den Fragen der Journalisten mochte man sich danach noch stellen, die geplante Pressekonferenz wurde kurzerhand abgesagt. Demokratie ist eine feine Sache, solange man nicht so genau hinschaut
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    "09.07.2011 · In der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" sitzen gleich viele Politiker und Experten. Ist das Gremium deswegen frei von politischen Ritualen? Dann sähe sein Umgang mit dem Thema Netzneutralität anders aus"
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Big Money, Big Data, Big Media - Die Politik läuft der Digitalisierung aller Lebensbereiche hoffnungslos hinterher | NachDenkSeiten - Die kritische Website - 0 views

  • und flankiert durch den eigentlichen Skandal, nämlich den des Nicht-Aufschreis der freien Journalisten dieser Welt
  • Dabei verharrt er jedoch analytisch in den Positionen eines Liberalismus, der sich kognitiv immun gegenüber den letzten 150 Jahren moderner Gesellschaftsanalyse und -kritik gezeigt hat
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Was war. Was wird. Von Selektoren, Blabla und dem alltäglichen analogen Denken | heise online - 0 views

  • 1969 wurde ich Verteidigungsminister, ich war damit auch zuständig für den Militärischen Abschirmdienst. Mein endgültiges Urteil wurde bestätigt. Deshalb habe ich mir später als Regierungschef niemals einen Bericht des BND vorlegen lassen. Ich wusste, die Einschätzung des Geheimdienstes beruhte zum Teil auf dem Abhören von Telefonen, manchmal auf Indizien und oft auf Eindrücken, die stark gefärbt waren durch die politische Präferenz des Berichtenden. Abgesehen davon: Jedermann weiß, dass die Auslandsgeheimdienste in aller Welt Dinge treiben, die nach dem dort geltenden Gesetz verboten sind.
  • Pikanterweise stammt dieser Kommentar aus einer Zeit, als im Zuge der Snowden-Enthüllungen bekannt wurde, dass Merkels persönliche Gespräche von ihrem privaten Telefon aus von der NSA abgehört wurden. Aber auch so kommt zusammen, was zusammen kommen muss, und all das verdanken wir Edward Snowden, der ein 50 Seiten langes Entwurfspapier über Stellar Wind weitergab. Auf dieser Basis klagten US-Journalisten nach dem Freedom of Information Act und bekamen in dieser Woche ein 750 Seiten starkes Dokument aus der Regierungszeit von George W. Bush, das enthüllt, wie Gesetze gedehnt wurden, um "Assessments" von unamerikanischen Umtrieben erfassen zu können. Das ganze Ausmaß von Stellar Wind, von dem hier lange vor Snowden 180074:anno 2009 berichtet wurde, zeigt eine Demokratie-Vernichtungswaffe in Aktion.
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Journalistenverband DJV: Haushaltsabgabe für Print- und Onlinejournalismus gefordert | heise online - 0 views

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    "Sollten Zeitungen nach dem Modell der öffentlich-rechtlichen Sender durch eine Haushaltsabgabe finanziert werden? Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes plädiert dafür."
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Journalist bedroht: Eingestelltes Verfahren beschäftigt Landtag | WAZ.de - 0 views

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    "Einschüchterungsversuche, Nachstellungen, Drohungen: Seit einem Jahr ist Peter Bandermann, Redakteur der Ruhr Nachrichten, Opfer solcher Aktionen von Neonazis. Bandermann stellte Strafanzeige, doch die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Diese Entscheidung hat jetzt ein politisches Nachspiel im Landtag."
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Stratfor-Hack: Barrett Brown zu 63 Monaten Haft verurteilt | heise online - 0 views

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    "Die Hoffnungen seiner Unterstützer auf eine sofortige Entlassung aus dem Gefängnis erfüllten sich nicht. Der Journalist Barret Brown, der in den Stratfor-Hack verwickelt sein soll, bleibt hinter Gittern."
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Barrett Brown: Journalist muss für Anonymous-Hack büßen | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Zwei Jahre lang saß der Journalist Barrett Brown in Haft. Weitere drei kommen hinzu. Seine Unterstützer glauben: Das Urteil soll Aktivisten und Whistleblower abschrecken. "
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