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Steinbrück: Noch kein Bundeskanzler, aber schon Bilderberger | Telepolis - 0 views

  • Doch alleine schon die Symbolwirkung einer Machtelite, die sich für drei Tage ein eigenes Hotel mietet, mit ihren privaten Flugzeugen, Hubschraubern und Luxuslimousinen anreist, ihr eigenes Sicherheitspersonal in der Umgebung Stellung beziehen lässt und dann noch ein Heer an staatlichen Sicherheitskräften für ihr "kleines privates Treffen" aktiviert, ist verheerend für jede Demokratie, die beansprucht, ernst genommen zu werden. Demonstranten, die von aggressiv vorgehendem Sicherheitspersonal verhaftet werden, Fotografen und Journalisten, die vor Ort an der Ausübung ihres Berufs gehindert werden, erwecken den Eindruck einer Elite, die jeden demokratischen Anstand mit den Füßen zu treten scheint
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    "Noch ist Peer Steinbrück, der frischgebackene SPD-Kanzlerkandidat, nicht im Zentrum der offiziellen Macht angekommen. Vor seinem Einzug ins Bundeskanzleramt stehen bekanntlich die Wahlen im kommenden Jahr. Die Initiation in die Reihen der diskreten Weltenlenker, den Souffleuren und Strippenziehern der inoffiziellen Macht hat der gebürtige Hamburger aber längst hinter sich gebracht. Peer Steinbrück, ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, war Teilnehmer der verschwiegenen Runde der Bilderberger, die 2011 für drei Tage fernab der Öffentlichkeit im beschaulichen St. Moritz zusammenkam"
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SPIEGEL: Steinbrück pflegte Nähe zu Bankenlobbyisten - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Nach SPIEGEL-Informationen unterhielt Peer Steinbrück in seiner Zeit als Minister eine größere Nähe zu Bankenlobbyisten als bisher bekannt - später hielt er hochdotierte Vorträge bei den Unternehmen. Der SPD-Kanzlerkandidat betont unterdessen, er sei kein "Knecht des Kapitals"."
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Steinbrück und Briegmann diskutieren über Urheberrecht, Digitalis | Musikmarkt - 0 views

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    "Berlin - Im Rahmen des "Ländertags Berlin" schaute SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in der Universal-Music-Deutschlandzentrale vorbei und traf sich dort mit Frank Briegmann, President Central Europe und Deutsche Grammophon Universal Music International, zum Gespräch."
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peerblog.de: Steinbrücks Blog vom Netz genommen | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Das war ein kurzer Onlineauftritt: Das umstrittene Blog von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist offline. Massive Cyberattacken seien der Grund - sagt der Betreiber"
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Snowden: Steinbrück nennt Friedrich-Reise "blanken Hohn" - Politik - Süddeuts... - 0 views

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    "SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück nennt ihn "gescheitert" und "naiv": Innenminister Friedrich sieht sich nach seiner USA-Reise heftiger Kritik ausgesetzt. Dennoch verteidigt er die massive Spionage. Der Fall Snowden belastet das Verhältnis zwischen Russland und den USA immer mehr"
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Steinbrück singt Duett mit Musikindustrie | Telepolis - 0 views

  • Statt den offensichtlichen Widerspruch zwischen beeindruckender Umsatzsteigerung und behaupteter Gefährdung des Geschäftsmodells zu erkennen, pflichtete Steinbrück dem Lobbyisten offenbar bei
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    "Urheberrecht wird Wahlkampfthema"
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Aktenzeichen 17/11318 - ungelöst - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Peer Steinbrück bot in seiner gut dotierten Zeit als Aufsichtsrat bei Thyssen-Krupp an, sich "politisch" für Rabatte bei den Energiekosten des Konzerns einzusetzen. Seitdem muss er sich des Vorwurfs erwehren, käuflich zu sein. Das ist hanebüchen. Es gibt aber ein anderes Problem"
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Antikorruptionsagentur: Transparency International tadelt Steinbrück | Politi... - 0 views

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    "Der SPD-Kandidat soll nicht nur seine Nebeneinkünfte offenlegen, sondern auch die Auftraggeber seiner Vorträge. Auch die Union will nun die Bundestagsvorschriften ändern"
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Kanzlerkandidat: Steinbrück wurde in drei Jahren zum Vortragsmillionär | Poli... - 0 views

  • Er werde sich dafür einsetzen, die Transparenzregeln des Deutschen Bundestags so zu verschärfen, "dass alle Abgeordneten bis auf den letzten Cent angeben müssen, von wem und wofür sie in welcher Höhe für eine Nebentätigkeit bezahlt worden sind
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    "Mehr als 80 Vorträge haben dem Ex-Finanzminister die Kasse gefüllt. Doch die SPD nennt Kritiker "verlogen" und nimmt Nebenverdienste von FDP-General Döring ins Visier"
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Leistungsschutzrecht im Bundesrat: Blockade ohne Mehrheit - Digital - Süddeut... - 0 views

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    "Nordrhein-Westfalen will sich an einer Blockade des neuen Leistungsschutzrechtes im Bundesrat nicht beteiligen. Damit ist die Mehrheit für einen vorläufigen Stopp des umstrittenen Gesetzes dahin. Auch SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück bestätigt, dass das Gesetz den Bundesrat passieren wird"
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Bundesrat: SPD-Länder wollen Leistungsschutzrecht nicht stoppen - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die rot-grüne Mehrheit im Bundesrat könnte das umstrittene Leistungsschutzrecht vorerst stoppen. Doch stattdessen will die SPD mit dem netzpolitische Streitthema offenbar lieber Wahlkampf machen: Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verspricht ein "neues, taugliches Gesetz""
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NSA-Affäre im TV-Duell: Bundeskanzlerin hält es für möglich, dass Mails geles... - 0 views

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    Im TV-Duell der zwischen Merkel und Steinbrück erklärte die Bundeskanzlerin, es sei möglich, dass die Daten deutscher Staatsbürger in den USA ausgewertet werden. Ihr Kontrahent warf ihr Lässigkeit im Umgang mit der NSA-Affäre vor.
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Steinbrück zur Aufklärung der Spähaffäre: Friedrichs USA-Reise ist "blanker H... - 0 views

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    "Die Opposition attackiert Innenminister Hans-Peter Friedrich nach seiner USA-Reise. Die Gespräche zum Spionageskandal seien ein "Desaster". Die CSU weist die Kritik als billigen Populismus zurück."
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Jakob Augstein über Angela Merkel und den Spionage-Skandal - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Im größten Spionageskandal der Geschichte kommen unglaubliche Enthüllungen ans Licht - und was tut die Bundesregierung? Erst hat die Kanzlerin lange geschwiegen, dann sagt sie nichts. Peer Steinbrück hat recht: Angela Merkel verletzt ihren Amtseid"
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SPD-Schattenminister fordern Neubewertung der Vorratsdatenspeicherung | heise online - 0 views

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    Thomas Oppermann und Gesche Joost aus dem Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zweifeln im Lichte von PRISM, ob die anlasslose Protokollierung von Nutzerspuren mit EU-Grundwerten vereinbar ist.
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SPD und Überwachung: Selektive Skandalisierung - Politik - FAZ - 0 views

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    "15.07.2013 · Die SPD hat kein Interesse, die Kooperation des BND mit den amerikanischen Geheimdiensten allzu genau zu untersuchen. Aus zwei Gründen"
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