Group items tagged

"Das Freihandelsabkommen, Gegenstand derzeit laufender Verhandlungen zwischen den EU-Handelsministern und Vertretern der USA, steht im Verdacht, Freiheitsrechte zu beschneiden. Die EU starte einen Angriff auf eben solche Rechte der Bürger im Internet, lautet der Vorwurf, den die französische Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net erhebt. Als Beweis für ihren Verdacht, der dem Abkommen Ziele unterstellt, die daraus ein "super-ACTA" machen, veröffentlicht die NGO ein Papier mit Verhandlungsvorschlägen der EU"

"Der Spionagefall beim BND sorgt für große Nervosität. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE lässt Chef Schindler seinen Dienst nach weiteren Spitzeln durchsuchen. Der zweite Maulwurf-Verdacht im Wehrressort bleibt undurchsichtig."

"Manipulieren die Nachrichten die Nachrichten? Hetzt die Presse gegen Putin? Lassen sich Journalisten kaufen? Die Kritik an den Medien in Blogs und Büchern wird immer exzessiver und aggressiver. "

"Zuwege gebracht hat er jetzt schon etwas, der Kanzlerkandidat der SPD, wenn auch nicht aus eigenem Antrieb: Die Nebeneinkünfte der Volksvertreter sind zum Gegenstand öffentlicher Aufmerksamkeit geworden und alle Parteien beteuern, da müsse mehr Transparenz hergestellt werden. Es geht ihnen dabei vorwiegend um die Abwehr eines Verdachts, dass nämlich die Zuwendungen aus Beratertätigkeiten, Aufsichtsratssitzen etc. und die Honorare für Vorträge oder Manuskripte es den Abgeordneten erschweren könnten, der Leitlinie des Grundgesetzes zu folgen, die da heißt: Als "Vertreter des ganzen Volkes" zu wirken, "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, nur dem Gewissen unterworfen" zu sein"

"Am Montag stellten die Freien Wähler im bayerischen Landtag ein Gutachten des renommierten Hamburger Anwalts Gerhard Strate vor, in dem dieser die Behandlung der Steuer-Strafanzeige Gustl Mollaths vom 9. Dezember 2003 durch die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth rechtswissenschaftlich untersucht. In diesem Verfahren erging am 19. Februar 2004 eine Einstellungsverfügung gemäß § 152 Absatz 2 der Strafprozessordnung, in der es hieß, dass "keine zureichende[n] tatsächlichen Anhaltspunkte" für verfolgbare Straftaten vorliegen würden, weil der Anzeigeerstatter nur "unkonkrete Angaben" machen und "pauschal" den Verdacht vortragen würde, "dass Schwarzgeld in großem Umfang in die Schweiz verbracht wird""

"Seit dem Ende des Kalten Krieges gibt es Debatten darüber, inwieweit die deutschen Verfassungsschutzämter in Form und Umfang noch zeitgemäß sind. Die NSU-Affäre hat diese Debatten seit dem letzten Jahr wesentlich befeuert. Mittlerweile hegt man bis in die Mitte der Gesellschaft hinein den Verdacht, dass sich die Behörde zu einem Staat im Staate entwickelt haben könnte, die sich nur sehr bedingt kontrollieren lässt und selbst zu einer Gefahr für die Demokratie geworden sei oder werden könnte."

"Die Deutschland-Chefs von Sony Music und Universal Music attackieren die Gema. Die Verwertungsgesellschaft verhindert hartnäckig die Sendung zahlreicher Songs auf YouTube. Der Verdacht der Platten-Manager: Die Gema sei noch nicht im Digitalzeitalter angekommen"

"Die Staatsanwaltschaft in Augsburg hat entschieden, dass sie keine Ermittlungen gegen Dr. Klaus Leipziger und Amtsrichter E. einleiten wird. Gegen Leipziger und Amtsrichter E. hatte Rechtsanwalt Gerhard Strate, der Mollath vertritt, am 4. Januar eine Strafanzeige wegen des Verdachts der schweren Freiheitsberaubung gestellt."

"Ein Überwachungssystem wie Prism lässt sich zumindest zum Teil austricksen. Aber wer einmal in Verdacht der Geheimdienste gerät, ist chancenlos, sagen Experten"

"In der letzten Woche durchsuchten acht Polizisten frühmorgens die Wohnungs- und Redaktionsräume einer Journalistin, die zu Titelmissbrauch recherchiert und schreibt. Der Frau war zum Verhängnis geworden, dass ihr ihre Kinder zum Scherz einen Ehrendoktor einer US-Kirche geschenkt hatten. Die Hausdurchsuchung erregte in den Medien großes Aufsehen, ist aber einem Bericht der Deutschen Wirtschafts Nachrichten bei weitem nicht die einzige, die unter Rückgriff auf den Verdacht des Titelmissbrauchs angeordnet wurde"

Der US-Geheimdienst NSA steht im Verdacht, EU-Institutionen ausspioniert zu haben. Die gehe aus geheimen Dokumenten im Besitz von Edward Snowden hervor, die der Spiegel teilweise einsehen konnte

"White-IT ist eine gut gemeinte Initiative gegen Kinderpornos. Doch die Betreiber haben gefährliche Pläne: Sie wollen das gesamte Netz ohne Anlass und Verdacht überwachen"

Ein neuer Süßstoff aus der subtropischen Stevia-Pflanze ist künftig auch in der EU erlaubt. Die EU-Kommission genehmigte in Brüssel die Verarbeitung des natürlichen Süßungsmittels Steviolglycosid in Lebensmitteln, nachdem die Mitgliedsstaaten im Sommer zugestimmt hatten. Nach EU-Angaben hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) die Unbedenklichkeit des Stoffs festgestellt. Stevia stand lange im Verdacht, krebserregend und erbgutschädigend zu sein. Der natürliche Süßstoff, der keine Kalorien hat, wird aus den Blättern der in Paraguay wachsenden Pflanze Stevia rebaudiana gewonnen und soll bis zu 300 Mal süßer sein als Zucker. Damit ließe sich Stevia beispielsweise für kalorienreduzierte Getränke nutzen. In Softdrinks, Joghurt, Müsli und Schokolade will die Lebensmittelindustrie den Stoff einsetzen. So hat der Getränkekonzern Coca-Cola nach eigenen Angaben in den USA und Frankreich bereits Getränke mit Stevia eingeführt und forscht für Deutschland am Einsatz des Rohstoffs.

"Im Fall der Jenaer Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" verstärkt sich der Verdacht, eine Behörde könnte die Neonazis unterstützt haben"

"Wegen des Verdachts auf Erpressung oder Betrug ermittelt die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen Thomas Urmann. Der hatte Tausende Nutzer der Pornoseite Redtube abgemahnt"

"Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan vermutet, dass hinter der Veröffentlichung von Telefongesprächen , die ein - vorsichtig formuliert - schlechtes Licht auf seine Amtsführung werfen, die Gülen-Sekte stecken könnte, mit der er sich im letzten Jahr überwarf. Ganz von der Hand zu weisen ist dieser Verdacht nicht."

"Wer "Bombe" schreibt, steht unter Verdacht - Die deutschen Geheimdienste haben 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails überprüft"

"Seit 2011 wurde das "Insider Threat Program" eingeführt, nach dem Angestellte ihre Kollegen nach verdächtigen Verhaltensweisen beobachten sollen - Snowden geriet offenbar nicht in Verdacht"

"Die Abteilungen für "Steuergestaltungs-Akrobatik" der in- und ausländischen Finanzhäuser bieten ihren Kunden üblicherweise bis in die Gegenwart rechtliche und steuerliche Beratung an, bisweilen über Mutter- oder Tochtergesellschaften im In- und Ausland. Über Risiken und Nebenwirkungen dieser Modelle nach Kochbuchrezept werden die Kunden hingegen nicht aufgeklärt - mangels sachgemäßer Prüfung ergibt sich dann oft später der Verdacht der Steuerhinterziehung"

"Damit Phishing-Seiten länger überleben, lassen sich manche von ihnen nur aus dem Land abrufen, auf das es die Cyber-Ganoven abgesehen haben. Phishing-Filterdienste bleiben deshalb außen vor und schöpfen keinen Verdacht."