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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Berufung

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Apple vs FBI: US-Staatsanwalt legt Berufung gegen New Yorker Niederlage ein | heise online - 0 views

www.heise.de/...er-Niederlage-ein-3130178.html

Apple Widerstand Überwachung gericht rechtsprechung niederlage fbi

shared by Logos _ on 05 Oct 16 - No Cached
  • Logos _ on 05 Oct 16
     
    "Ein New Yorker Gericht hatte beschieden, dass Apple nicht gezwungen werden kann, die Sperre eines iPhone 5s zu umgehen. Die Staatsanwaltschaft nimmt das nicht hin und geht in Berufung."
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Störerhaftung: Rentnerin ohne Computer muss doch nicht für Filesharing zahlen... - 0 views

www.zeit.de/...rhaftung-rentnerin-filesharing

Phrase Filesharing irrsinn Unschuldige Berufung abmahnwahnsinn Störer haftung Argumente !!!

shared by Logos _ on 08 Apr 13 - No Cached
  • Die erste Instanz hatte die Forderung der Epix Media AG noch bestätigt, doch jetzt stoppte ein Berufungsgericht diesen Irrsinn
  • Logos _ on 08 Apr 13
     
    "Ilona A. hat keinen Rechner und kein WLAN. Trotzdem sollte sie 651 Euro zahlen, weil sie einen Film getauscht haben soll. Erst in der Berufung wurde sie freigesprochen" Wer nichts zu verbergen hat hat nicht zu befürchten
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Echte Namen oder Geld: Amtsgericht stützt Gema-Vermutung - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...t-gema-vermutung-a-852300.html

urteil gema Musikpiraten Gema-Vermutung

shared by Logos _ on 16 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 16 Jan 13
     
    "Für Musik von Künstlern unter Pseudonym muss an die Gema gezahlt werden, wenn die echten Namen nicht verraten werden. Das hat das Amtsgericht Frankfurt entschieden. Es geht davon aus, dass Komponisten und Autoren in der Regel Gema-Mitglieder sind. Die Musikpiraten kündigten Berufung an."
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FBI hat sich Lauschangriffe erflunkert | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

fbi FISA Lauschangriff täuschung Überwachung

shared by Logos _ on 14 Jun 13 - No Cached
  • Logos _ on 14 Jun 13
     
    "Das FISA-Gericht (benannt nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act) ist eigentlich ein Geheimgericht - so geheim, dass keine seiner Entscheidungen seit seiner Gründung 1978 publik gemacht wurde. Doch vor ein paar Tagen wurde nun zum ersten Mal eine Entscheidung veröffentlicht, und gegen die hat ausgerechnet das Justizministerium schon Berufung eingelegt."
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Veruntreuen Verwertungsgesellschaften Gelder der Urheber? | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

Verwertungsgesellschaften VG-Wort verlage Veruntreuung

shared by Logos _ on 10 Apr 13 - No Cached
  • Logos _ on 10 Apr 13
     
    "Am Donnerstag verhandelt das OLG München über die Berufung der VG Wort gegen ein Urteil des Landgerichts München. Das hatte einer Klage von Dr. Martin Vogel Recht gegeben und entschieden, dass zwei wesentliche Bestimmungen der Verteilungspläne Wissenschaft der VG Wort rechtswidrig sind und deshalb bei der Berechnung seiner Vergütung nicht zugrunde gelegt werden dürfen"
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Abhöraffäre: Briten spähten G-20-Gipfelteilnehmer aus - Ausland - FAZ - 0 views

www.faz.net/...elteilnehmer-aus-12224492.html

GB Geheimdienst GCHQ Abhörungen Affäre G20 Überwachung !!! (---)

shared by Logos _ on 22 Jun 13 - No Cached
  • Logos _ on 22 Jun 13
     
    17.06.2013 · Der britische Geheimdienst soll 2009 Teilnehmer des G-20-Treffens in London ausgespäht haben. Das berichtet der „Guardian" unter Berufung auf den Whistleblower Snowden
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GCHQ-Überwachung: 200 Glasfaserkabel angezapft - News - gulli.com - 0 views

www.gulli.com/...aserkabel-angezapft-2013-06-21

GB Geheimdienst GCHQ Internet Überwachung spionage !!! (---)

shared by Logos _ on 22 Jun 13 - No Cached
  • Logos _ on 22 Jun 13
     
    "Der Snowden-Leak zieht weitere Kreise. Wie der Guardian am heutigen Freitag unter Berufung auf die geleakten Dokumente berichtet, überwachte nicht nur die NSA massiv das Internet. Auch das britische GCHQ sammelt große Mengen von Kommunikationsdaten, teilweise direkt von zentralen Glasfaser-Netzwerkkabeln, und teilt diese mit der NSA"
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Sharehoster Rapidshare unterliegt vor Gericht | heise online - 0 views

www.heise.de/...liegt-vor-Gericht-1707949.html

BGH Sharehoster Filesharing Urheberrecht

shared by Logos _ on 13 Sep 12 - No Cached
  • Logos _ on 13 Sep 12
     
    Die Produktionsfirma Constantin hat im Gerichtsstreit um die Verbreitung von Filmen einen weiteren Sieg gegen RapidShare eingefahren. Das Oberlandesgericht München wies am Donnerstag die Berufung des Sharehosting-Anbieters in drei Verfahren ab.
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Fall Megaupload: Falsch verstandene Internet-Freiheit ist ein Problem - Nachrichten Deb... - 0 views

www.welt.de/...-Freiheit-ist-ein-Problem.html

Internet Freiheit Sharehoster filesharing geistiges-Eigentum --

shared by Logos _ on 22 Feb 12 - No Cached
  • Logos _ on 22 Feb 12
     
    "Wenn Künstler auch weiterhin aus ihrer Berufung einen Beruf machen sollen, dann müssen wir wieder ein Bewusstsein für Urheberrechte schaffen"
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Echte Namen oder Geld: Amtsgericht stützt Gema-Vermutung - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...t-gema-vermutung-a-852300.html

Gema-Vermutung CC Musikpiraten

shared by Logos _ on 27 Sep 12 - No Cached
  • Logos _ on 27 Sep 12
     
    "Für Musik von Künstlern unter Pseudonym muss an die Gema gezahlt werden, wenn die echten Namen nicht verraten werden. Das hat das Amtsgericht Frankfurt entschieden. Es geht davon aus, dass Komponisten und Autoren in der Regel Gema-Mitglieder sind. Die Musikpiraten kündigten Berufung an"
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Anonyme Veröffentlichungen: Gema gewinnt gegen Musikpiraten - Golem.de - 0 views

www.golem.de/...n-musikpiraten-1208-94117.html

Gema-Vermutung CC Musikpiraten gericht Bestätigung (---)

shared by Logos _ on 27 Sep 12 - No Cached
  • Logos _ on 27 Sep 12
     
    "Für Musikstücke mit anonymem Verfasser müssen Gebühren an die Gema bezahlt werden - das sagt die Gema, und das Amtsgericht Frankfurt (Main) gibt ihr Recht. Die Verwertungsgesellschaft hatte gegen den Verein Musikpiraten geklagt. Der will in Berufung gehen. "
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Bundesdatenschutzbeauftragte verteidigt Vorratsdatenspeicherung - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...datenspeicherung-a-940201.html

cdu Voßhoff Datenschutzbeauftragter BfDi VDS schande

shared by Logos _ on 18 Jan 14 - No Cached
  • Andrea Voßhoff, die neu gewählte Bundesdatenschutzbeauftragte, hat ihre positive Grundhaltung zu der umstrittenen EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung bekräftigt.
  • Logos _ on 18 Jan 14
     
    "Die Berufung von Andrea Voßhoff zur Bundesdatenschutzbeauftragten hat auch SPD-Politiker befremdet. Die CDU-Rechtspolitikerin hält daran fest, dass die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ein wirksames Instrument der Kriminalitätsbekämpfung sei"
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Nach Gema-Klage: YouTube ändert Text auf Video-Sperrtafeln | heise online - 0 views

www.heise.de/...Video-Sperrtafeln-2137387.html

GEMA klage youtube Sperrhinweis Änderung

shared by Logos _ on 15 Mar 14 - No Cached
  • Logos _ on 15 Mar 14
     
    "Nach der Niederlage vor Gericht hat die Google-Tochter den Hinweistext für in Deutschland aus Rechtegründen gesperrte Videos geändert, denkt aber weiter über die Berufung nach."
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OLG München: Youtube-Hinweis auf GEMA war wettbewerbswidrig | heise online - 0 views

www.heise.de/...wettbewerbswidrig-2646021.html

OLG münchen youtube GEMA

shared by Logos _ on 14 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 14 May 15
     
    "Der Hinweistext, den Youtube bei gesperrten Videos wegen fehlender GEMA-Lizenzen zeigte, ist wettbewerbswidrig. Das bestätigte das Oberlandesgericht München und wies die Berufung von Youtube zurück."
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US-Berufungsgericht rollt Softwarepatent-Verfahren neu auf | heise online - 0 views

www.heise.de/...Verfahren-neu-auf-1730641.html

usa Berufung gericht software Patente !

shared by Logos _ on 16 Oct 12 - No Cached
  • Logos _ on 16 Oct 12
     
    In den USA steht eine wichtige Entscheidung im Streit über Schutzrechte auf "computerimplementierte Erfindungen" an: Das zuständige Berufungsgericht will in einem neu aufgelegten Verfahren klären, wann nicht zu schützende "abstrakte Ideen" vorliegen
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