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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged rechtsprechung

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Hintergrundmusik in Arztpraxen ist nicht vergütungspflichtig ? | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

GEMA EuGH Öffentlichkeit Urheberrecht Argumente !! ++

shared by Logos _ on 08 Dec 12 - No Cached
  • Logos _ on 08 Dec 12
     
    ""Damit Ihnen rund um die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung nichts entgeht, sammeln wir hier fortlaufend die aktuellen Urteile der Gerichtshöfe für Sie." schreibt die GEMA wörtlich auf ihrer Webseite in der Rubrik "10 Fragen - 10 Antworten". Eine Suche auf der GEMA-Webseite zum Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die nicht bestehende Vergütungspflicht für Hintergrundmusik in Arztpraxen verläuft jedoch ergebnislos. Honi soit qui mal y pense?!"
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Uli Hoeneß Cup statt Gefängnis | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

Klassenrecht Ungerechtigkeit

shared by Logos _ on 11 May 13 - No Cached
  • Logos _ on 11 May 13
     
    "Alexander Kessler vom Amtsgericht Landsberg über Rechtsprechung"
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GEMA vs. Barbara Clear:Berufung abgeschmettert!(Update) - News - gulli.com - 0 views

www.gulli.com/...bgeschmettertupdate-2010-02-15

gema umverteilung Musiker Verlustgeschäft Kritik Klage

shared by Logos _ on 01 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 01 Jan 13
     
    "Wie man sieht, hat die deutsche Rechtsprechung nicht immer etwas mit individuell empfundenem Recht zu tun. Zumindest die GEMA dürfte sich über das für sie sehr positive Ergebnis und den Verfahrensablauf im Schweinsgalopp gefreut haben. Frau Clear hatte das Nachsehen"
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Zweifel im Justizministerium an der geplanten Vorratsdatenspeicherung | heise online - 0 views

www.heise.de/...sdatenspeicherung-2775407.html

Überwachung VDS HeikoMaas

shared by Logos _ on 10 Aug 15 - No Cached
  • Logos _ on 10 Aug 15
     
    "Bundesjustizminister Heiko Maas behauptet immer wieder, dass der neue Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung vereinbar sei. Doch seine Mannschaft steht offenbar nicht hinter ihm."
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BGH reduziert Haftungsrisiken für Anschlussinhaber bei Filesharing | heise on... - 0 views

www.heise.de/...r-bei-Filesharing-2216493.html

BGH Einschränkung Eltern Störer haftung kinder Urheberrecht

shared by Logos _ on 04 Jan 15 - No Cached
  • Logos _ on 04 Jan 15
     
    "Nachdem der Bundesgerichtshof bereits 2012 entschieden hatte, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für Rechtsverletzungen durch Minderjährige haftet, hat er diese Rechtsprechung also noch erheblich ausgeweitet."
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Doppelmord von Krailling - Sozialpädagogin wegen übler Nachrede angeklagt - B... - 0 views

www.sueddeutsche.de/...r-nachrede-angeklagt-1.1391002

Meinungsfreiheit Rufmord rechtsprechung

shared by Logos _ on 01 Jul 12 - No Cached
  • Logos _ on 01 Jul 12
     
    "Die Mitarbeiterin des Weilheimer Jugendamts betreute die Familie des Kraillinger Doppelmörders. Als dessen damals 13-jähriger Sohn aussagen sollte, bekam sie Bedenken - und soll sich abfällig über die Polizei geäußert haben. Nun musste sich die Frau vor Gericht verantworten. "
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Bafög, Kino.to und 20 Cent | Telepolis - 0 views

www.heise.de/150991

gericht rechtsprechung anti Verhältnismäßigkeit skandal !!!

shared by Logos _ on 08 Dec 11 - No Cached
  • Doch Richter können auch anders – besonders dann, wenn es um Gewaltdelikte geht. In einem dritten Fall, in dem der heute 19-jährige Onur K. vor gut zwei Jahren am Bahnhof Hamburg-Harburg vom Dachdecker Thomas M. 20 Cent verlangte und ihm nach dessen Weigerung zusammen mit einem heute 20-jährigen Kumpanen Berhan I. so zusammenschlug, dass er in ein Koma fiel und später im Krankenhaus starb, verhängte die Vierte Strafkammer des Landgerichts Hamburg zwei Jahre auf Bewährung. Für den 70-jährigen Stiefvater des Opfers ein "Skandal".
  • Logos _ on 08 Dec 11
     
    "Drei Urteile und ein groteskes Missverhältnis"
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heise online | Urteil: Registrar nicht für Cybersquatting verantwortlich - 0 views

www.heise.de/...ng-verantwortlich-1410365.html

Registrar DNS Internet Verwaltung rechtsprechung

shared by Logos _ on 13 Jan 12 - No Cached
  • Logos _ on 13 Jan 12
     
    Laut eines Urteils ist eine Registrar nicht dafür verantwortlich, wenn seine Kunden unberechtigt erworbene Domainnamen auf andere Seiten weiterleiten
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Geld aus dem Nichts | Telepolis (Print) - 0 views

www.heise.de/...1.html

Kontroverse Geldschöpfung Geld Theorie wissenschaft Methodik induktiveMethode Empirie FIAT Mythos Faktencheck Beweis !!!! +++

shared by Logos _ on 18 Sep 15 - No Cached
  • Der moderne Ansatz zur Regulierung von Banken, so wie er spätestens seit Basel I (1988) umgesetzt ist, basiert auf der Annahme, dass die Finanzintermediär-Theorie richtig ist. Beim Reality-Check kann man auf jeden Fall eines feststellen: Die eigenmittelbasierten Ansätze für die Bankenregulierungen, wie sie vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht in Form von Basel I und II umgesetzt wurden, hat uns bisher nicht vor großen Bankenkrisen geschützt.
  • Mehr als ein Jahrhundert lang (!) haben sie es nicht geschafft, eine empirische Überprüfung Ihrer Theorien durchzuführen.
  • Insbesonders die Kreditschöpfungstheorie und ihre Anhänger wurden und werden immer wieder verspottet, lächerlich gemacht und beleidigt. Von Sachlichkeit, die man von ernstzunehmender Wissenschaft erwarten würde, ist oft keine Spur. Beispielhaft und stellvertretend sei hier ein bekanntes Nachschlagewerk zum Thema Geld (Eatwell, John, Milgate, Murray, & Nevvman, Peter: The New Palgrave Money) erwähnt, welches für sich beansprucht, ausgewogene Perspektiven zu bieten. Es enthält ein Kapitel mit dem Titel "Spinner" (original: "cranks"). Das Kapitel endet mit einer Litanei an ad hominem Verunglimpfungen, Verleumdungen und Rufmorden, indem großzügig Bezeichnungen wie "Spinner", "Phrasendrescher", "Agitatoren", "Populisten" und sogar "Verschwörungstheoretiker" vergeben werden.
  • ...6 more annotations...
  • Dieser Fall würde die Kreditschöpfungstheorie stützen und demnach müsste die Theorie, dass die einzelne Bank ein Vermittler ist, der zuerst Einlagen oder andere Mittel sammeln muss, bevor er Kredite gewähren kann (in Übereinstimmung mit der Teilreserve-Theorie oder der Finanzintermediär-Theorie), verworfen werden.
  • Nun ist es jedoch so, dass andere Finanzinstitutionen ihre Kundeneinlagen außerhalb der Bilanz halten müssen. Also kann ausgeschlossen werden, dass die Finanzintermediär-Theorie der praktischen Realität entspricht.
  • Zur gleichen Zeit wurde die Bilanz durch eine deutliche Zunahme der Forderungen an Kunden verlängert. Wenn die Bank sich, entsprechend der Finanzintermediär-Theorie, Geld von anderen Banken geliehen hätte, um den Kredit zu finanzieren, sollte sich weder der Kassenbestand erhöht, noch die Bilanz verlängert haben. Womit die Finanzintermediär-Theorie verworfen werden muss.
  • Schließlich kann die beobachtete Ausweitung (Verlängerung) der Bilanz auch nicht mit der Standardbeschreibung der Teilreserve-Theorie in Einklang gebracht werden. Daher müssen wir auch diese verwerfen. Damit verbleibt nur mehr die Kreditschöpfungstheorie. Wenn man alle anderen Transaktionen ausschließt, zeigt eine einfache Kontrollrechnung, dass sich die Bilanz der Bank um den gleichen Betrag verlängert, wie Kredite vergeben wurden. Diese Feststellung stimmt nur mit der Kreditschöpfungstheorie überein.
  • Weder die Finanzintermediär-Theorie noch die Teilreserve-Theorie kann mit der praktisch beobachteten Realität in Einklang gebracht werden. Das ist ausschließlich für die Kreditschöpfungstheorie möglich. Somit steht fest: Dass (einzelne) Banken Geld aus dem Nichts schaffen, ist kein Mythos. Es ist eine empirisch bewiesene (und jederzeit wieder beweisbare) Tatsache.
  • Ganz grundsätzlich ist zu bemerken, dass in der Rechtsprechung die Tatsache der Giralgeldschöpfung durch Geschäftsbanken nicht berücksichtigt wird. Nach wie vor gehen Gerichte von der fundamental falschen Annahme aus, Banken würden entweder die Einlagen von Sparern oder aber geliehenes Geld von anderen Geschäftsbanken oder von der Zentralbank als Kredite weitergeben.
  • Logos _ on 18 Sep 15
     
    "Der moderne Ansatz zur Regulierung von Banken, so wie er spätestens seit Basel I (1988) umgesetzt ist, basiert auf der Annahme, dass die Finanzintermediär-Theorie richtig ist. "
  • Logos _ on 18 Sep 15
     
    Unfassbar: der Politsiche/staatliche Ansatz zu Regulierung der Banken (Basel I etc) basiert auf einer Geldtheorie, die de faacto und nun auch bewiesener Maßen falsch ist!
Logos _

Apple vs FBI: US-Staatsanwalt legt Berufung gegen New Yorker Niederlage ein | heise online - 0 views

www.heise.de/...er-Niederlage-ein-3130178.html

Apple Widerstand Überwachung gericht rechtsprechung niederlage fbi

shared by Logos _ on 05 Oct 16 - No Cached
  • Logos _ on 05 Oct 16
     
    "Ein New Yorker Gericht hatte beschieden, dass Apple nicht gezwungen werden kann, die Sperre eines iPhone 5s zu umgehen. Die Staatsanwaltschaft nimmt das nicht hin und geht in Berufung."
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