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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Widerstand

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Widerstand! CETA bleibt ohne Unterschrift | Alle Inhalte | DW.DE | 26.09.2014 - 0 views

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    "Auf dem EU-Kanada Gipfel in Ottawa sollte das Freihandelsabkommen Ceta feierlich unterzeichnet werden. Doch aus Europa kam in letzter Minute Widerstand. Bei allen Erleichterungen und Vorteilen, die das Abkommen bringen soll, fürchtet vor allem Deutschland zu viel Einfluss ausländischer Investoren"
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Abstimmung am Freitag: Koalition setzt Leistungsschutzrecht auf Agenda - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Schwarz-Gelb macht Ernst: Noch in dieser Woche soll der Bundestag das umstrittene Leistungsschutzrecht absegnen. Zuvor war die Abstimmung verschoben worden - jetzt soll alles ganz schnell gehen. Die Opposition kündigt Widerstand an"
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Bericht: Yahoo leistete der NSA Widerstand | heise online - 0 views

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    Internet-Pionier Yahoo hat sich wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten gewehrt - vergeblich.
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29C3: Aufruf zum Widerstand gegen den Überwachungsstaat | heise online - 0 views

  • In den USA etwa sei mittlerweile jeder den "Tentakeln" des Überwachungsstaats ausgesetzt
  • Jenseits des Atlantiks würden tagtäglich viele vormals als unverletzbar geltende Regeln des Rechtsstaats außer Kraft gesetzt
  • sondern wahllos alle Bürger bespitzele
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    Freie Software und andere auf Dauer wirksame Mittel gegen den Überwachungsstaat einzusetzen, dazu hat Jacob Appelbaum, Mitstreiter bei Tor und Wikileaks, bei der Eröffnung des 29. Chaos Communication Congress aufgerufen
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heise online | Widerstand gegen US-Zensurgesetze hält an - 0 views

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    Insgesamt 74 Organisationen und Unternehmen fordern den US-Kongress auf, die umstrittenen Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA auszusetzen. In künftige Beratungen sollen die vielen geäußerten Bedenken einfließen
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Neoliberalismus: Verführt von systemerhaltender Macht - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es kaum Widerstand dagegen? Trotz einer immer größer werdender Schere zwischen Reich und Arm? Für eine Erklärung ist es wichtig zu verstehen, wie die unterwerfende Macht heute funktioniert. "
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TTIP - Debatte unerwünscht: Intransparent und undemokratisch: Widerstand gege... - 0 views

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    "Ex-Weltbankchef Robert Zoellick meldet sich zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zu Wort: Die besonders strittige Klausel zum Investorenschutz sei nicht erforderlich. Doch was bedeutet diese Klausel überhaupt, die im Zuge des ohnehin schon komplizierten Transatlantischen Freihandelsabkommens gerne unter den Tisch gekehrt wird?"
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Leistungsschutzrecht: Kauder will Google-Gesetz gründlich prüfen - SPIEGEL ON... - 0 views

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    "Abstimmung abgesagt, Bedenken angemeldet: Die schwarz-gelbe Koalition kann das umstrittene Leistungsschutzrecht nicht wie geplant im Februar verabschieden. Der Widerstand in den eigenen Reihen ist zu groß, vor allem beim CDU-Rechtsexperten Siegfried Kauder."
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Leistungsschutzrecht: Bundestag beschließt Google-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Widerstand zwecklos: Der Bundestag hat das umstrittene Leistungsschutzrecht verabschiedet - gegen vehementen Protest vieler Netzpolitiker und Aktivisten. Selbst in Reihen der Union gab es Abweichler. Für ein so sperriges Gesetz ging es in der Debatte ganz schön zur Sache. "
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Leistungsschutzrecht: Sieben Fakten zum Google-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Das Leistungsschutzrecht ist verabschiedet, gegen den Widerstand vieler Netzpolitiker und Aktivisten. Doch was ändert sich jetzt - für Suchmaschinenbetreiber, Blogger und Verlage? Kann das Gesetz noch gekippt werden? Ein Faktenüberblick"
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Netzschau zum Leistungsschutzrecht - Zeitgeschichtliches Archiv - WDR.de - 0 views

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    "Der Bundestag hat am Freitag (01.03.2013) ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen. Um das Gesetz hat es im Vorfeld viele Diskussionen gegeben. Besonders im Internet regt sich seit Jahren Widerstand. Das Gesetz wurde zwar etwas entschärft, wurde im Internet aber dennoch scharf kritisiert und von vielen Nutzern abgelehnt."
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Vor der Abstimmung im Bundesrat - Digital - WDR.de - 0 views

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    "Eigentlich wollte die SPD das umstrittene schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht im Bundesrat verschleppen. Aber die NRW-Regierung kündigte am Donnerstag (21.03.2013) an, den Widerstand aufzugeben. Die Grünen sind davon alles andere als begeistert"
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HTML5: W3C hält an DRM-Schnittstelle fest | heise online - 0 views

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    Gegen erbitterten Widerstand treibt das W3C die "Encrypted Media Extensions" weiter voran.
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Gesetzentwurf : Regierung verbietet Arbeitgebern heimliches Filmen - Nachrichten Politi... - 0 views

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    "Einigung in der Koalition: Die heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz soll verboten, die offene dagegen ausgeweitet werden. Die Gewerkschaften kündigen Widerstand an"
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Rockersongs von Heino - Sänger covert Songs deutscher Popstars | Corso | Deut... - 0 views

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    "Heino bringt die CD "Mit freundlichen Grüßen" mit den Coverversionen bekannter Songs deutscher Popstars auf den Markt. Die Sportfreunde Stiller, Fanta 4, Nena und die Ärzte hat er unter anderem nachgesungen. Angeblich gegen viel Widerstand, zumindest behauptet das die "Bild"-Zeitung"
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Privatisierung der Wasserversorgung - 0 views

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    "Die EU will künftig die Konzessionen für die kommunale Wasserversorgung ausschreiben lassen. Dagegen regt sich Widerstand. Die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht" muss eine Million Stimmen sammeln, um sich bei den EU-Institutionen Gehör zu verschaffen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Initiative. Es fehlen nur noch wenige zehntausend Unterschriften"
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CSU wehrt sich gegen Privatisierung der Wasserversorgung - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "In Deutschland wächst der Widerstand gegen mehr Wettbewerb in der europäischen Wasserversorgung. Die CSU meldet massive Bedenken gegen das EU-Vorhaben an. Notfalls sollen die Pläne in Bayern nicht umgesetzt werden"
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Bundesregierung: Grünes Licht für Gesetz gegen Abmahnunwesen | heise online - 0 views

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    Kulturstaatsminister Neumann hat seinen Widerstand gegen den Gesetzentwurf "gegen unseriöse Geschäftspraktiken" aufgegeben
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Junge Union Bayern: Von der Vorratsdatenspeicherung absehen | Telepolis - 0 views

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    "Der Widerstand gegen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung wächst. Auch die Junge Union Bayern spricht sich gegen ein neues Gesetz aus."
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Projekt „Clean IT": EU plant umfassende Überwachung im Internet | DEUTSCHE WI... - 0 views

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    "Acta ist gescheitert, aber die EU versucht weiter, auf anderem Wege, die Zensur im Internet durchzusetzen. Offizieller Grund ist die Bekämpfung des Terrorismus. Das dafür ins Leben gerufene EU-Projekt „Clean IT" stößt bei Datenschützern auf heftigen Widerstand."
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