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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Ablehnung

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Urheberrecht braucht allgemeine Akzeptanz | Telepolis - 0 views

  • Wir brauchen ein Urheberrecht, das unserem digitalen Alltag gerecht wird
  • Bei Fair-Use geht es darum, einen gerechten Ausgleich zwischen den Nutzern auf der einen Seite und den Urhebern bzw. Rechteverwertern auf der anderen Seite zu erreichen
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    "Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber antwortet in Telepolis auf die Ablehnung des Fair-Use-Prinzips durch die Grünen-Europaabgeordnete Helga Trüpel in der Frankfurter Rundschau"
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heise online | Vielstimmiges Echo auf ACTA-Begräbnis - 0 views

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    In das viele Lob für die Ablehnung von ACTA mischt sich Kritik aus der Wirtschaft.
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heise online | Bleibt der Patient ACTA am Leben? - 0 views

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    Am Vorabend der Abstimmung im EU-Parlament zeichnet sich eine Ablehnung ab. Handelskommissar De Gucht warnte bei einem Scheitern von ACTA vor einem "Rückschlag für die Rechte an immateriellen Gütern" weltweit.
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Mehr Demokratie e.V.: „Stop TTIP"-Klage zu TTIP & CETA vor dem EuGH - 0 views

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    "Heute haben wir im Bündnis mit über 300 Bürgerorganisationen aus 23 EU-Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eine Klage gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP" durch die EU-Kommission eingereicht und das mit einer Demo begleitet. Die EBI fordert, das Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben und CETA nicht abzuschließen."
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Acta: Auch Deutschland verweigert die Unterschrift | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Das Auswärtige Amt will das Urheberrechtsabkommen Acta doch noch nicht ratifizieren. Die Bundesregierung folgt damit Polen, Tschechien, Lettland und der Slowakei"
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"Große und bewusste Irreführung der Bevölkerung" | Telepolis - 0 views

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    "Am heutigen Sonntag wird per Quorum über das Bauprojekt Stuttgart 21 abgestimmt. Die Gelegenheit für eine direkte Ablehnung ist wegen hoher Hürden für die Volksabstimmung in Baden-Württemberg nicht günstig. Gleichwohl sieht die Verkehrspolitikerin der LINKEN, Sabine Leidig, gute Chancen, das umstrittene Vorhaben zu kippen. Telepolis sprach mit der Mitherausgeberin des Bandes Stuttgart 21 - Oder: Wem gehört die Stadt"
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Internetdaten: Politiker kritisieren Schnüffelpläne der Schufa | Digital | ZE... - 0 views

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    "Die Schufa lässt prüfen, inwieweit sie Daten aus Twitter und Facebook auswerten kann, um Kreditwürdigkeiten einzuschätzen. Dies stößt parteiübergreifend auf Ablehnung"
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USA: Meinungsumschwung Richtung Freiheitsrechte | Telepolis - 0 views

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    "Ein langsames Aufwachen? Die aktuelle Pew-Umfrage stellt zwar nach wie vor bei Fragen zum geheimdienstlichen Überwachungsprogramm höhere Zustimmung als Ablehnung fest, aber zum ersten Mal auch ein deutliches Zeichen für einen unterströmigen Wandel"
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Polizeigewalt: Die Polizei, dein Feind und Helfer | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die deutsche Polizei steht unter Druck: Ihre Fehler häufen sich, die Beamten klagen über wachsende Ablehnung aus der Bevölkerung. Woher rührt die?"
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Causa Wulff: Justizministerin gegen Google-Beschränkungen | heise online - 0 views

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    Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger lehnt es ab, die Funktionen von Googles Internetsuche zum Schutz Einzelner einzuschränken. Die automatische Ergänzung von Suchbegriffen zu verbieten, sei gesetzlich nicht machbar.
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Fall Mollath: Augsburger Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab | Telepolis - 0 views

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    "Die Staatsanwaltschaft in Augsburg hat entschieden, dass sie keine Ermittlungen gegen Dr. Klaus Leipziger und Amtsrichter E. einleiten wird. Gegen Leipziger und Amtsrichter E. hatte Rechtsanwalt Gerhard Strate, der Mollath vertritt, am 4. Januar eine Strafanzeige wegen des Verdachts der schweren Freiheitsberaubung gestellt."
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Friedens- und Bürgerrechtsgruppen fordern völkerrechtliche Ächtung von Kampfd... - 0 views

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    "Mehr als 80 Gruppen, Initiativen und Vereine geben morgen einen Appell gegen bewaffnete Drohnen heraus. Die Bundesregierung schießt sich mittlerweile auf die Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne ein"
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