Skip to main content

Home/ PiratenThemen/ Group items matching "Ausschuss" in title, tags, annotations or url

Group items matching
in title, tags, annotations or url

Sort By: Relevance | Date Filter: All | Bookmarks | Topics Simple Middle
1More

BND-Skandal: NSA-Ausschuss will eng mit Bundesanwaltschaft kooperieren | heise online - 0 views

  •  
    "Die neue Spionage-Affäre sorgt in Berlin für Wirbel. Hat der BND dem US-Geheimdienst NSA geholfen, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren? In die Unterlagen über den Vorgang will der NSA-Ausschuss auch den Generalbundesanwalt sehen lassen."
1More

NSA-Ausschuss: Opposition vermutet Zeugenbeeinflussung | heise online - 0 views

  •  
    "2007 fertigte eine BND-Technikerin eine "Dokumentation" der gemeinsam mit der NSA durchgeführten Operation Eikonal zur Netzüberwachung an. Kurz vor ihrem Auftritt im NSA-Ausschuss musste sie im Kanzleramt vorsprechen."
1More

NSA-Ausschuss: Keine Genehmigung für Operation Eikonal | heise online - 0 views

  •  
    "Abgeordnete haben sich im NSA-Ausschuss an einem Techniker der Deutschen Telekom schier die Zähne ausgebissen. Heraus kam aber: Für das Schlüsselprojekt Eikonal gab es keine offizielle Anordnung."
1More

NSA-Ausschuss: Abgeordnete werfen BND Manipulation vor | heise online - 0 views

  •  
    "Im NSA-Untersuchungsausschuss sorgt eine Besprechung mit Geheimdienstvertretern und ein Medienbericht darüber für Aufsehen. Angeblich hat der BND versucht, dem ausschuss eine Falle zu stellen."
1More

Bundestag: NSU-Ausschuss wirft Behörden Totalversagen vor | Politik | ZEIT ON... - 0 views

  •  
    "Die Behörden haben bei der NSU-Aufarbeitung dem Ausschuss zufolge so ziemlich alles falsch gemacht. Der Vorsitzende Edathy sagt: "Das war eines Rechtsstaates unwürdig.""
1More

Spähskandal: Regierung enthält dem NSA-Ausschuss wichtige Akten vor | ZEIT ON... - 0 views

  •  
    "Akten schwärzen? Es geht noch besser: Die Bundesregierung hält Hunderte Akten ganz zurück. Bevor der Ausschuss sie sehen dürfe, müssten erst die USA gefragt werden"
1More

PRISM und Tempora: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein | heise online - 0 views

  •  
    Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres soll die Ausspähung von EU-Bürgern durch Geheimdienste untersuchen. Gegen Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit den USA hatte das EU-Parlament nichts einzuwenden
1More

William Binney als Zeuge im NSA-Untersuchungsausschuss - SPIEGEL ONLINE - 0 views

  •  
    "Der NSA-Ausschuss im Bundestag hat zum ersten Mal einen ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes befragt. Mehr als 30 Jahre lang arbeitete William Binney für die Behörde. Vor den Parlamentariern zeichnete er ein gruseliges Bild. "
1More

Deutscher gibt Kontakte zu: BND-Mann bespitzelte für USA NSA-Ausschuss - n-tv.de - 0 views

  •  
    "Zwischen Deutschland und den USA bahnt sich der wohl größte Spionageskandal der Nachkriegsgeschichte an. Offenbar spitzelte ein BND-Mann im US-Auftrag im Umfeld des Untersuchungsausschuss, der die Spionagetätigkeiten der NSA in Deutschland beleuchten soll."
1More

NSA-Ausschuss: "Es wird gemauert und vernebelt" | heise online - 0 views

  •  
    "Die Opposition hält Berichte von BND-Verantwortlichen, dass sie die Behördenspitze und das Kanzleramt nicht über die brisanten NSA-Spionageziele informiert hätten, für unglaubwürdig. Auch der SPD scheint noch nicht alles schlüssig."
1More

NSA-Affäre: Kanzleramt droht Ausschuss mit Strafanzeige - SPIEGEL ONLINE - 0 views

  •  
    "Ansage von oben: Das Kanzleramt setzt die NSA-Aufklärer im Parlament unter Druck - und droht juristische Schritte an. Immer wieder würden vertrauliche Informationen nach außen dringen. Damit soll nun Schluss sein. "
1More

NSA-Ausschuss: Kanzleramt sieht keinen großen Reformbedarf beim BND | heise o... - 0 views

  •  
    "Der Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt hält als Antwort auf den NSA-Skandal höchstens "klarstellende Regeln" im BND-Gesetz für nötig. Neue konkrete Eingriffsbefugnisse seien nicht nötig, erklärte Günther Heiß im Bundestag."
2More

NSA-Ausschuss: Klage wegen Snowden-Vernehmung abgelehnt | heise online - 0 views

  •  
    "Als sich der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag weigerte, mit Edward Snowden den wohl wichtigsten Zeugen vorzuladen, wandte sich die Opposition an Karlsruhe. Diese Klage wurde nun als unzulässig abgelehnt."
  •  
    Das zeigt mal wieder symptomatisch, dass es der Union nit um Aufklärung, sondern Vertuschung geht
1More

NSA-Ausschuss: BND-CIA-Kooperation auf wackeliger Rechtsbasis | heise online - 0 views

  •  
    "Für die Operation Glotaic, die der Bundesnachrichtendienst gemeinsam mit der CIA in Düsseldorf durchführte, lag keine formelle Anordnung vor. Die tägliche millionenfache Datenweitergabe an die USA streitet die Behörde ab"
1More

NSA-Ausschuss: BND zensierte im großen Stil Akten für die Abgeordneten | heis... - 0 views

  •  
    "Die Opposition und die SPD sind empört darüber, dass der BND zahlreiche Dokumente vorenthalten hat. Sie sehen Zusicherungen der Bundesregierung zum Aufklären des NSA-Skandals verletzt und haben eine Sonderprüfung beantragt."
1More

NSA-Ausschuss: BND dehnt strategische Aufklärungsbefugnisse deutlich aus | he... - 0 views

  •  
    "Ein früherer Sachgebietsleiter des BND hat eingeräumt, dass der Geheimdienst seine gesetzlich eingeschränkten Überwachungsbefugnisse mit Segen von oben nutzt, um "Routine"-Kommunikation zu erfassen und weiterzuleiten."
1More

Neuer Eklat im NSA-Ausschuss: BND-Agent der Lüge bezichtigt | heise online - 0 views

  •  
    "Bei der öffentlichen Vernehmung des technischen Leiters der Operation Eikonal beim Bundesnachrichtendienst hat die Opposition dem Zeugen vorgeworfen, die Unwahrheit zu sagen. Es geht vor allem um den Datentransfer an die NSA."
1More

NSA-Ausschuss: Schweigsamer Chef der BND-Außenstelle Gablingen bringt Abgeord... - 0 views

  •  
    "Die parlamentarischen Prüfer des Spionageskandals bissen sich an Alois Nöbauer, dem Chef der BND-Außenstelle in Gablingen, schier die Zähne aus. Gablingen gilt als große Nummer beim Austausch von Metadaten mit der NSA."
2More

NSA-Ausschuss: Der "totalitäre Weg" des US-Geheimdienstes | heise online - 0 views

  • Die "hässliche" Fratze des totalitären Wegs, den die NSA beschritten habe, kritisierte Binney als "größte Bedrohung für die Demokratie" seit dem US-Bürgerkrieg. "Diktaturen forschen als erstes ihre eigene Bevölkerung aus." Doch die NSA spioniere nicht nur US-Bürgern hinterher, sondern allen Menschen weltweit. Der Geheimdienst zapfe dazu vor allem Glasfaserleitungen und Internetknoten an.
  •  
    "William Binney, der frühere Technische Direktor der NSA, hat im Bundestag die Philosophie des Geheimdienstes beleuchtet, möglichst alle weltweit verfügbaren Daten zu sammeln und auszuwerten. Die Union hatte einen Live-Stream verhindert."
1More

Untersuchungsausschuss: Wie du mir, so ich dir | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

  •  
    "Warum die SPÖ mit ihren Skandalen gerade noch davongekommen ist - und es der ÖVP nun an den Kragen geht"
1 - 20 of 63 Next › Last »
Showing 20 items per page