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in title, tags, annotations or urlPiratenpartei: Streit um schrille Stimmen | Telepolis - 0 views
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"Am Wochenende fand in Berlin die PiratinnenKon statt. Eine "auf ausdrücklichen Wunsch des Bundesvorstands" abgehaltene Konferenz zum Genderthema. Ziel der Veranstaltung war es der Ankündigung zufolge, "einen parteiinternen Klärungsprozess voranzutreiben" und "eine klarere und kraftvollere Positionierung nach außen erreichen"."
Bald EU-Aufstandsbekämpfung bei Generalstreiks und Schweinegrippe? | Telepolis - 0 views
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"Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten "Solidaritätsklausel" vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union bzw. ihre Mitgliedstaaten werden verpflichtet, einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schließt den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Mittel ein"
S. Kauder mit massiven Bedenken beim Leistungsschutzrecht | tagesschau.de - 0 views
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"In der schwarz-gelben Koalition droht Streit um das Leistungsschutzrecht. Das nämlich hatten die Parteien eigentlich für Presseverlage im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun aber meldet der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder, schwere Bedenken an: Er selbst würde dem Gesetz so nicht zustimmen"
WELCOME TO MOTV - Musiker Online TV: GEMA - DAS NEUE "INKA"-VERTEILUNGSVERFAHREN ODER - "PRO"-K.O. - 0 views
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"Bei der diesjährigen GEMA-Hauptversammlung stellte der Aufsichtsrat ein neues Abrechnungsmodell namens "Inka" vor, verbunden mit dem Appell an die anwesenden Mitglieder, diesem neuen Verfahren zuzustimmen. Die Mehrheit der ordentlichen Gema-Mitglieder in den drei Kurien stimmte daraufhin diesem Antrag zu. Damit endet ein fast 14jähriger Streit um eine transparente, demokratisch verabschiedete und Inkasso-bezogene Verteilung gegen das 1998 eingeführte "Pro"-Verfahren, mit dem Gelder aus dem Bereich der Konzertaufführungen von Unterhaltungsmusik massiv umverteilt wurden."
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