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Rechtsextremismus: Wie viele Todesopfer von Neonazis gibt es wirklich? | Gesellschaft | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Zweifel nehmen zu, ob die Sicherheitsbehörden Tötungsverbrechen von Neonazis immer als solche wahrgenommen haben. Sachsen-Anhalt will das nun prüfen"
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Urheberrechtsausgleich oder Subventionssteuer? | Telepolis - 0 views

  • Theoretisch ist das Monopol der GEMA als Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte nicht festgeschrieben, das für die Genehmigung zuständige deutsche Patentamt untersagte jedoch bisher alle Anträge auf Gründung einer GEMA-Konkurrenz.
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    "In der Debatte um eine erhöhte Leermedienabgabe auf CD-Rohlinge und auf Computerteile sprechen die Verwertungsgesellschaften davon, dass die "Urheber" für Dateientausch und Privatkopien ihrer Werke entschädigt werden sollen. Telepolis ging der Frage nach: welche Urheber eigentlich? Teil2
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Wachsender Widerstand gegen die GEMA | Telepolis - 0 views

  • die Auszahlungsregeln der GEMA sind nämlich nicht nur intransparent, sie stellen auch eine staatlich legitimierte Umverteilung von unten nach oben dar
  • Immer mehr Kneipiers oder Kleinveranstalter scheuen dieses Risiko und bieten entweder gar keine Live-Musik mehr an, wenn sie sich nicht sicher sein können, dass das Konzert sehr gut besucht ist, oder legen die GEMA-Gebühren auf die Künstler um
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    "Die intransparenten Gebührenerhebungs- und Verteilungspraktiken der Rechteverwertungsgesellschaft GEMA gefährden nach Ansicht der Kritiker die kulturelle Vielfalt im Lande. Die GEMA-Richtlinien führen bereits heute oft dazu, dass viele Kleinveranstalter, die Konzerte mit Nachwuchstalenten anbieten, mehr Geld an die GEMA abführen, als sie bei diesen Veranstaltungen einnehmen. Von den GEMA-Abgaben der Kleinen profitieren derweil vor allem Rechteverwalter und Musiker, die dank ihrer hervorragenden Verkaufszahlen auf diese Quersubventionierung gar nicht angewiesen wären"
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law blog» Archiv » "Sie bitten um Abmeldung" - 0 views

  • Tatsächliche Anhaltspunkte? Die GEZ nennt keine – woher will sei auch nehmen? Also dreht sie die Beweislast um. Und verlangt:
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Foto von Pippi-Langstrumpf-Karnevalskostüm keine Urheberrechtsverletzung | Telepolis - 0 views

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    "Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf mag aus heutiger Sicht literarisch überbewertet sein -sie ist aber eine populärkulturelle Ikone geworden, so wie Frankenstein oder Dracula. Entsprechend gut eignet sich die Figur für den Karneval. Das dachte sich auch die Penny-Supermarktkette und bot im Januar 2010 zwei Pippi-Langstrumpf-Kostüme in ihren Filialen an: Ein 5,99 teures für Kinder und ein 9,99 Euro teures für Erwachsene"
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Fall Mollath: Das Millionenerbe und ein erhängter Kunde | Telepolis - 0 views

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    "Erbschaft der Ex-Frau wirft viele Fragen auf - Bundesjustizministerium beobachtet Fall Mollath weiter"
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Die Künstler-Kompanie | Telepolis - 0 views

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    "Wie aus einer Telepolis vorliegenden Klageschrift des Bundesministeriums für Verteidigung gegen die WAZ-Mediengruppe hervorgeht, operiert die Bundeswehr in Afghanistan mit einer bislang geheimen Truppe von Urhebern. Diese Kreativitätskompanie produziert Kunstwerke, die gegen den Feind ohne Rücksicht auf Verluste eingesetzt werden. Damit nicht genug, wird die Bundeswehr insoweit auch im Inneren aktiv und hat sich am Landgericht Köln verschanzt, wo sich ein jahrelanger Stellungskrieg gegen die Pressefreiheit abzeichnet. Die Gefechte sind nicht zu unterschätzen, denn es besteht erhebliche Gefahr, dass sich Journalisten totlachen"
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"Überflüssig wie ein Kropf" | Telepolis - 0 views

  • Europäischen Investoren in den USA und US-Investoren in Europa sollen vor eigenen Schiedsgerichten klagen können, wenn sie sich zum Beispiel durch umweltpolitische Regulierungen in ihrem Eigentum oder ihren Profiterwartungen geschädigt sehen. Das ist überflüssig wie ein Kropf und ein demokratie- und rechtspolitischer Skandal ersten Ranges! Denn es gibt funktionierende Rechtssysteme beiderseits des Atlantik. Transnationale Konzerne sollen trotzdem noch neue Sonderklagerechte in einem eigenen, weitgehend privatisierten System der "Schiedsgerichtsbarkeit" bekommen
  • Diese tagen im Geheimen und ohne Berufungsinstanz oder richterliche Unabhängigkeit. Trotzdem können sie verbindliche Entscheidungen auch über öffentliche politische Maßnahmen treffen. Das ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - und eine weitere Machtverschiebung hin zum international mobilen Kapital. Mit Unterzeichnung eines Investitionskapitels in TTIP würden sich die beteiligten Regierungen den Entscheidungen dieser Schiedsgerichte unterwerfen
  • Dieses absurde Verfahren ist der Versuch Vattenfalls, die Kosten des Atomausstiegs zu sozialisieren und zusätzlich noch ursprünglich mal erhoffte Gewinne aus dem Weiterbetrieb der gefährlichen AKWs aus der Steuerkasse ersetzt zu bekommen
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    "Noch werden sie vom NSA-Skandal überschattet, die derzeitigen Verhandlungen über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU, dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Doch Überwachung und Datenschutz waren kein Thema in der ersten Verhandlungswoche der 150 EU- und US-Unterhändler für das TTIP Anfang Juli in Washington. Dabei geht es um den Abbau von Handelsschranken zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken, die Anhänger des Projektes wie Wirtschaftsverbände, Politiker und Ökonomen verweisen auf die hochgerechneten Gewinne. Danach solle das Wachstum der Wirtschaft im Europa-Raum und den USA jeweils um 1,5 Prozent steigen und Tausende neuer Arbeitsplätze entstehen."
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Patentierter Algorithmus für Softwareportierung | iX - 0 views

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    "Fehlentscheidungen bei der Portierung eingebetteter Systeme auf Multicore-Prozessoren können teuer werden. Ein patentierter Algorithmus des Fraunhofer IESE soll den Portierungsprozess jetzt optimieren."
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US-Patent: Amazon lässt sich Fotografieren vor weißem Hintergrund schützen | heise online - 0 views

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    "Nach dem Motto "was es nicht alles gibt" macht nun ein Patent die Runde, in dem sich Amazon ein "Studio arrangement", also Aufnahmen in einem Foto-Studio, schützen ließ."
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Der Gerechtigkeit einen Korb geben | Telepolis - 0 views

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    "Die Novellierung des Urheberrechts als Zehnkampf der Idiotie Nach langen und zähen Beratungen ist der sogenannte zweite Korb der Urheberrechtsnovelle vergangene Woche im Bundestag verabschiedet worden. Die eigentlichen Urheber von Medieninhalten enteignen, die Wissenschaft beschädigen, und auf den Schulhöfen Angst vor Strafverfolgung säen - das muss man erstmal in einem Aufwasch schaffen. Dem Bundestag gelingt es."
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"Justin-Bieber-Videos werden am häufigsten als Hass eingestuft" | heise online - 0 views

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    "Justizminister Maas und EU-Justizkommissarin Věra Jourová ziehen eine Zwischenbilanz ihrer Bemühungen gegen "Hate Speech""
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