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"Berlin - Zumindest will man miteinander reden: Die GEMA und die Club Commission Berlin sind sich einig, so schnell wie möglich einen Kompromiss finden zu wollen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger kam gestern bei der zweiten Diskussionsrunde des Digitalen Forum im Rahmen der Berlin Music Week heraus. Organisiert wurde das Digitale Forum von Budde Music, Bavaria Sonor und den Berliner Meisel Musikverlagen. Die Moderation übernahm Prof. Dr. Rolf Budde"

"In Istanbul hat das 9. Internet Governance Forum begonnen. Zur Eröffnung betonte die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes die Bedeutung der Veranstaltung."

"Die Domain gattinnen-im-netz.de und diese Webseite verdankt ihr Dasein einer Reihe von Dingen, die zufällig zur passenden Zeit passierten. Am 3.12.2002 ging das feministische Magazin EMMA mit einer Internetausgabe online. Besonderen Anstoß erregte im Umfeld des CCC Stuttgart der Artikel www.gattinnen-im-netz.de [offline] [Archivierte Seite aus der Wayback Machine]. Andreas 'ixs' Thienemann las diesen Artikel irgendwann am 4.12.2002 abends und registrierte diese Domain - die EMMA-Redaktion war offenbar noch nicht auf diese Idee gekommen. Am 5.12.2002 wurde ich dann auf den Artikel aufmerksam und fühlte mich doch genötigt, mich dazu zu äußern. Da ich da schon die Befürchtung hatte, die EMMA würde meinen Beitrag gar nicht erst in ihr Gästebuch lassen, hielt ich es für eine gute Idee, ihn auf der frisch registrierten Domain abzulegen. Und ich behielt nicht ganz unrecht: sie haben ihn zwar veröffentlicht, aber gekürzt und nachträglich einen Hinweis auf ihre Gästebuchseite aufgenommen, daß sie sich dies vorbehalten würden. Hier also mein Leserbrief, den ich nicht nur ins Gästebuch der EMMA stellte, sondern ihn auch per Mail an die Redaktion sandte. Das Forum, welches es mal auf dieser Webseite gab, habe ich heute deaktiviert. Es wurde seit knapp einem Jahr nicht mehr benutzt und ich habe keine Lust fuer phpBB laufend Sicherheitsupdates einzuspielen. -- ixs@gattinnen-im-netz.de, 21.12.2004"

Der Verlag Stephens Media hat in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Online-Forum Democratic Underground eingeräumt, dass dieses mit einem Zitat keine Urheberrechte verletzt habe

Die Vereinten Nationen benennen vorerst keine Nachfolger für Organisation und Leitung des IGF. Als Grund werden fehlende finanzielle Mittel angegeben

"Die futurezone hat Günther Oettinger, Europas höchste Autorität in digitalen Fragen, am Rande des Europa Forums in Lech zum Interview getroffen. "

" Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in einer Stellungnahme auf die teils harsche Kritik an der geplanten Neuregelung des Telemediengesetzes reagiert. Es braucht jedoch schon einiges Wohlwollen, um hinter dem Text gute Absicht und Sachverstand zu erkennen, denn an wichtigen Stellen verzerren schwache und teils sogar falsche Argumente die Sicht, obwohl es hieb- und stichfeste durchaus gibt. Immerhin einige Erläuterungen erscheinen wünschenswert und eindeutig. So stellt das Ministerium beispielsweise in den Punkten 1, 3 und 12 in einfachen Worten dar, wie Betreiber von WLANs verhindern können, für Rechtsbrüche, die Dritte über ihre Anschlüsse begehen, in Haft genommen zu werden. Demnach muss niemand die Namen der Nutzer protokollieren, registrieren oder anderweitig erfassen; es genügt, den Namen des Nutzers zu kennen. Ferner müssen private wie auch kommerzielle Betreiber ihre WLANs verschlüsseln und fremde Nutzer zur Einhaltung von Rechtsvorschriften verpflichten. Dazu, so das Ministerium, reiche bei geschäftlichem Einsatz wie in Hotels oder öffentlichen Einrichtungen beispielsweise schon, dass "der Nutzer auf einer vorgeschalteten Seite den Nutzungsbedingungen mit einem Klick zustimmt". Für Anbieter wie den Freifunk, aber auch Läden- und Restaurant-Besitzer bedeutet das dennoch einen erhöhten Aufwand - sollte dieser Entwurf Gesetz werden, müssten sie die Namen der Gäste erfassen. Auf kommerzielle Anbieter wie die Telekom oder auch Kabel Deutschland wirkt sich die Änderung nicht aus - sie haben die Namen ihrer Kunden ja schon längst. Weil die Erfassung für kleine und private Anbieter in der Praxis oft zu umständlich ist, erntet das Ministerium vor allem aus dieser Richtung Gegenwind. Wer Wind sät... Ein Teil des Frage-Antwort-Katalogs taugt freilich nur wenig dafür, den Gegenwind abzuschwächen, denn zumindest die Punkte 5, 10 und 13 irritieren. In Punkt 5 versucht die Regierung, die Verpflichtung zur WLAN-Verschlüsse

Die Anonymität im Internet ist nach Ansicht des Oberlandesgericht Hamm durch das Grundgesetz geschützt. Ein Arzt, der sich durch einen anonymen Beitrag auf einer Bewertungsplattform diskreditiert fühlte, erhält deshalb keine Auskunft über die Identität des Autors. ANZEIGE Die Möglichkeit, im Internet öffentlich und anonym seine Meinung zu äußern, genießt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm den Schutz des Grundgesetzes. Wer sich durch anonyme Meinungsäußerungen in einem Forum in schlechtes Licht gerückt sieht, hat deshalb nicht automatisch einen Anspruch auf Auskunft über die Identität des Kritikers. Das hat das OLG Hamm mit Beschluss vom 8. August 2011 (Az. I-3 U 196/10) festgestellt, wie jetzt bekannt wurde. Das OLG schloss sich damit dem Urteil des Landgerichts Münster an, das eine Klage zur Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs abgewiesen hatte.

Die Debatte, ob Netzbetreiber Inhalte bevorzugt durchleiten dürfen oder nicht, wogte in Köln mitunter heftig. Während die Telekom dafür warb, widersprachen Vertreter des privaten Rundfunks ganz entschieden