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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Demokratieabbau

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Angst vor Demokratieabbau: TTIP reanimiert Attac - taz.de - 0 views

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    "Hallo Globalisierungskritiker, gibt's euch noch? Attac bekommt wieder Zulauf durch das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA."
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Internet oder Deutschland-Net? | c't Magazin - 0 views

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    "Brisante Hintergründe zu Web-Sperrungen in Nordrhein-Westfalen Schriftstücke der Bezirksregierung Düsseldorf und Audio-Mitschnitte von Gesprächskreisen in der Behörde untermauern die These, dass es zwischen Rhein und Ruhr um mehr als den Kampf gegen Rechtsextremismus geht."
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Verfassungsrichter Huber warnt : „Deutschland ist in der Sinnkrise" - 25 Jahr... - 0 views

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    "Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm: Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht er die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet"."
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Gefahr für die Demokratie: Die unheimliche Macht der Lobbyisten - 0 views

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    "Für die einen bedrohen sie die Demokratie, für andere sind sie wichtige Politik-Berater: Lobbyisten. In Deutschland können sie störungsfrei agieren, weil der Staat sie gewähren lässt. Doch dagegen regt sich Widerstand. "
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EU-Gesetzgebung unter Frans Timmermans: Europa rutscht in die Post-Demokratie ab - Poli... - 0 views

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    "EU-Kommissar Frans Timmermans will künftig nicht gewählte Technokraten entscheiden lassen, ob und wie das Parlament Gesetze ändern darf. Dabei braucht Europa mehr Demokratie, nicht weniger. Ein Kommentar. "
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Postdemokratie: Europa schafft sich ab - Feuilleton - FAZ - 0 views

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    "Auf dem Kontinent der Volkssouveränität hat die Epoche der Postdemokratie längst begonnen: Viele Staaten werden faktisch bereits von den Kassenprüfern der Banken regiert. "
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Deutschland trieb Investorenschutz voran | Telepolis - 0 views

  • Inzwischen wird stärker wahrgenommen, dass diese Abkommen Konsequenzen der kapitalistischen Entwicklungen sind und dass es Politiker in allen Ländern waren und sind, die die Weichen dafür stellten, dass die Interessen dieses Kapitals eine solche Bedeutung bekommen haben. Der Publizist Hannes Hofbauer spricht in seinen neuesten Buch Die Diktatur des Kapitals von einem politisch gewollten und vorangetriebenen Demokratieabbau.
  • In dem Buch wird auch aufgezeigt, wie mit Investitionsschutzgesetzen ein Sonderrecht für Konzerne vorangetrieben wurde. Sie breiteten sich nicht zufällig in einer Zeit aus, in der weltweit Rechte des Kapitals einen immer höheren Stellenwert bekamen.
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Druckversion - Kommentar: Kollateralschaden für die Demokratie - das Maut-Kon... - 0 views

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    Seit fast 13 Jahren streitet sich der Bund mit dem Toll-Collect-Konsortium um mehrere Milliarden Euro. Das Beispiel zeigt: Die Idee der Public-Private-Partnerships ist gescheitert
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EU: Streit über nationale Mitspracherechte bei Ceta | Telepolis - 0 views

  • dass das Freihandelsabkommen am Widerstand der nationalen Parlamente scheitern könnte, oder zumindest stark verzögert werden würde
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    "Die EU-Kommission drängt auf Ausblendung der nationalen Parlamente. Gabriel bezeichnet dies als töricht und dumm"
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