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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged BRD

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Gemeinnützigkeit aberkannt: Finanzamt findet Attac zu politisch | Nachrichten... - 0 views

www.hr-online.de/...indexhessen34938.jsp

BRD Finanzamt Aberkennung Gemeinnützigkeit ATTAC globalisierung Kritik Gegner Politik

shared by Logos _ on 19 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 14
     
    "Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Grund: Die Ziele von Attac seien zu allgemeinpolitisch. Die SPD vermutet politische Einflussnahme - das zuständige Ministerium weist das zurück. "
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NSA-Skandal: Auch deutsche Behörden hadern mit Verschlüsselung | heise online - 0 views

www.heise.de/...-Verschluesselung-2427374.html

Überwachung NSA skandal BRD behörde Verschlüsselung

shared by Logos _ on 18 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 18 Oct 14
     
    "n ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion gibt sich die Bundesregierung sehr zugeknöpft, was den Einsatz von neuer Überwachungstechnik anbelangt. Einige Antworten sind so geheim, dass sie erst gar nicht gegeben werden können."
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Bundesregierung will Behördenkommunikation sichern | heise online - 0 views

www.heise.de/...unikation-sichern-2293684.html

BRD regierung behörde kommunikation Sicherheit stärkung

shared by Logos _ on 22 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 22 Oct 14
     
    "Die Kommunikation zwischen Behörden läuft offenbar über rund 40 unterschiedliche Netze, was im Bundesinnenministerium als Sicherheitsrisiko angesehen wird. Der Bund will jetzt die unmittelbare Kontrolle über den eigenen Datenverkehr zurückgewinnen."
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Volksvertreter wollen sich von US-Provider Verizon trennen | heise online - 0 views

www.heise.de/...r-Verizon-trennen-2239442.html

BRD regierung Kündigung usa provider NSA spionage Doppelzüngigkeit

shared by Logos _ on 22 Oct 14 - No Cached
  • Bemerkenswerterweise begründet das Ministerium dies auch mit dem NSA-Skandal, der sonst gerne heruntergespielt wird: "Weiterhin haben die im Zuge der NSA-Affäre aufgezeigten Beziehungen von fremden Nachrichtendiensten und Firmen gezeigt, dass für die sicherheitskritische Kommunikationsinfrastruktur der Bundesregierung besonders hohe Anforderungen zu stellen sin
  • Logos _ on 22 Oct 14
     
    "Kurz nach der Enthüllung, dass der US-Provider Verizon, der von westlichen Geheimdiensten intern als "Kronjuwel" bezeichnet wird, ein Provider des Bundestags ist, gibt es offenbar Konsequenzen. Die Bundesregierung beendet die Zusammenarbeit."
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NSA-Skandal: Auch Bundestag beendet Kooperation mit Verizon | heise online - 0 views

www.heise.de/...ation-mit-Verizon-2241967.html

BRD Bundestag Beendigung Kooperation usa provider Konsequenzen NSA spionage

shared by Logos _ on 22 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 22 Oct 14
     
    "Nun zieht auch der Bundestag Konsequenzen: Der Ältestenrat hat beschlossen, baldmöglichst auf die Dienste von Verizon verzichten zu wollen. Der US-Konzern wird in enge Verbindung mit der NSA-Überwachung gebracht"
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Deutsche Charme-Offensive für TTIP: „Nebelkerzen" aus Berlin - taz.de - 0 views

taz.de/...!155732

BRD Widerstand Freihandelsabkommen TTIP

shared by Logos _ on 14 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 14 Apr 15
     
    "TTIP-Gegner machen vor dem Besuch von Merkel und Gabriel in Brüssel mobil. Der Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament wird harsch kritisiert."
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Öffentliche Anhörung zum Ceta-Abkommen: Noch unentschieden - taz.de - 0 views

taz.de/...!151349

BRD Bundestag Diskussion Freihandelsabkommen CETA Investorenschutz

shared by Logos _ on 14 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 14 Apr 15
     
    "Im Bundestag wurde das Freihandelsabkommens Ceta diskutiert. Kritiker zweifeln an der Unabhängigkeit der Schiedsgerichte."
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Geheimdienste und Snowden: Gabriel verrät Greenwald ein Geheimnis - 0 views

www.faz.net/...ld-ein-geheimnis-13496416.html

usa drohung BRD Isolierung warnung terror Asyl EdwardSnowden

shared by Logos _ on 22 Mar 15 - No Cached
  • Logos _ on 22 Mar 15
     
    "Der Enthüller Glenn Greenwald hat Sigmar Gabriel getroffen. Dabei habe ihm der deutsche Vizekanzler ein Geheimnis anvertraut: Womit die Amerikaner den Deutschen drohen, falls diese Edward Snowden Asyl gewähren. "
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Und willst du nicht mein Brother sein, ... | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...mein-Brother-sein-2581389.html

usa drohung BRD Isolierung warnung terror Asyl EdwardSnowden

shared by Logos _ on 22 Mar 15 - No Cached
  • Logos _ on 22 Mar 15
     
    "Greenwald: USA drohten Deutschland, bei Asyl für Snowden Warnungen vor Terroranschlägen zu unterlassen"
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Deutscher Patriot Act? Regierungskoalition will massive Verschärfung im Überw... - 0 views

www.rtdeutsch.com/...toetungen-von-terroristen-nach

BRD PatriotAct Verschärfungen Überwachung Bürgerrechtsabbau !!

shared by Logos _ on 28 Mar 15 - No Cached
  • Logos _ on 28 Mar 15
     
    "Neben Einschränkungen der Reisefreiheit und Ausbau der Überwachungs- und Kontrollrechten des Staates denken deutsche Politiker infolge der Vorfälle von Paris mittlerweile auch über mögliche Vorgehensweisen nach, die bis dato zumindest in der innenpolitischen Debatte als Tabu galten. "
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EU-Kommission plant keine Klage wegen deutscher Vorratsdatenspeicherung | heise online - 0 views

www.heise.de/...sdatenspeicherung-2818442.html

EU Kommission klage VDS BRD Überwachung

shared by Logos _ on 14 Nov 15 - No Cached
  • Logos _ on 14 Nov 15
     
    "Die EU-Kommission hat Berichte zurückgewiesen, dass sie wegen des hierzulande geplanten neuen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof drohe. Brüssel will sich weitgehend raushalten."
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No-Spy-Abkommen: Chronologie eines Täuschungsmanövers - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...taeuschungsmanoevers-1.2494417

BRD regierung täuschung No-Spy-Abkommen Überwachung

shared by Logos _ on 29 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 29 Dec 15
     
    "Die Bundesregierung wusste im August 2013, dass die US-Regierung keine Zusage zu einem No-Spy-Abkommen gegeben hatte. Trotzdem ließ die Bundeskanzlerin ihren Sprecher das Gegenteil behaupten. Ein jetzt aufgetauchter Aktenvermerk beweist, dass Bundeskanzlerin Merkel über den Stand der Dinge informiert war."
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Merkel zu No-Spy-Abkommen mit USA: Gelogen? "Natürlich nicht." | tagesschau.de - 0 views

www.tagesschau.de/...merkel-no-spy-101.html

BRD regierung täuschung No-Spy-Abkommen usa merkel Überwachung

shared by Logos _ on 29 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 29 Dec 15
     
    "Wusste das Kanzleramt, dass es nie eine Zusage der USA für ein No-Spy-Abkommen mit Deutschland gab? Ja, ergaben Recherchen von NDR, WDR und "SZ". "Natürlich nicht", sagt Kanzlerin Merkel, die nun erstmals persönlich Stellung zur Spähaffäre bezogen hat."
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30C3: Die überwachte Bundesrepublik | heise online - 0 views

www.heise.de/...te-Bundesrepublik-2072768.html

BRD Überwachung 30C3 JosefFoschepoth

shared by Logos _ on 30 Dec 15 - No Cached
  • Die Bundesrepublik Deutschland ist kein souveräner Staat, auf dessen Territorium das Grundgesetz uneingeschränkt gilt
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Glasfaser, Vectoring, G.fast: Streit in der Netzbranche | heise online - 0 views

www.heise.de/...n-der-Netzbranche-3031411.html

BRD Glasfaser Wüsten EU Ausbau Telekom Vectoring

shared by Logos _ on 06 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 06 Dec 15
     
    "Deutschland bleibt eine Glasfaser-Wüste, während viele Länder in Europa massiv in ihren Ausbau investieren. Die Telekom setzt auf das kostengünstigere Vectoring. Wettbewerber sprechen von einer Technik ohne Zukunft."
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Sollen deutsche Sparer für europäische Spekulanten haften? | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

BRD Gesellschaft haftung

shared by Logos _ on 27 Nov 15 - No Cached
  • Logos _ on 27 Nov 15
     
    "EU-Kommission will auch Sparkassen und Volksbanken zur gemeinsamen Einlagensicherung heranziehen Am Dienstag stellte EU-Finanzkommissar Jonathan Hill seine Pläne für eine europaweite Einlagensicherung vor. Anders als in den letzten Jahren suggeriert sehen diese Pläne vor, dass auch die Sparer bei deutschen Volksbanken und Sparkassen indirekt mitbürgen sollen, wenn beispielsweise eine griechische oder zypriotsche Bank pleite geht."
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