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NSA-Ausschuss: Der "totalitäre Weg" des US-Geheimdienstes | heise online - 0 views

www.heise.de/...US-Geheimdienstes-2249319.html

WilliamBinney NSA Untersuchung Ausschuss BRD Bundestag datenkrake Überwachung Massenüberwachung

shared by Logos _ on 25 Oct 15 - No Cached
  • Die "hässliche" Fratze des totalitären Wegs, den die NSA beschritten habe, kritisierte Binney als "größte Bedrohung für die Demokratie" seit dem US-Bürgerkrieg. "Diktaturen forschen als erstes ihre eigene Bevölkerung aus." Doch die NSA spioniere nicht nur US-Bürgern hinterher, sondern allen Menschen weltweit. Der Geheimdienst zapfe dazu vor allem Glasfaserleitungen und Internetknoten an.
  • Logos _ on 25 Oct 15
     
    "William Binney, der frühere Technische Direktor der NSA, hat im Bundestag die Philosophie des Geheimdienstes beleuchtet, möglichst alle weltweit verfügbaren Daten zu sammeln und auszuwerten. Die Union hatte einen Live-Stream verhindert."
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Druckversion - Bundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfah... - 0 views

www.heise.de/...ertuer-einfuehren-3739576.html

BRD regierung Bürgerrechtsabbau Eilverfahren Hintertür Online-Durchsuchung Quellen-TKÜ

shared by Logos _ on 26 Jun 18 - No Cached
  • Logos _ on 26 Jun 18
     
    Stellungnahme von sechs Bürgerrechtsorganisationen zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen
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Überwachung: Ex-NSA-Chef spottet über deutsche Politiker - Politik - Süddeuts... - 0 views

www.sueddeutsche.de/...r-deutsche-politiker-1.1726449

NSA Spott BRD Politiker Geheimdienst Zusammenarbeit BND Überwachung 9-11

shared by Logos _ on 08 Oct 16 - No Cached
  • Logos _ on 08 Oct 16
     
    "Die Geheimdienste aus den USA und Europa arbeiten offenbar in einem Informations-Pool eng zusammen. Das sei bereits kurz nach den Anschlägen vom 11. September vereinbart worden, erklärt Ex-NSA-Chef Hayden in einem Interview. Über das Erstaunen vieler deutscher Politiker kann er nur den Kopf schütteln. "
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EU-Kommission prüft geplante Umsetzung der deutschen Vorratsdatenspeicherung ... - 0 views

www.heise.de/...sdatenspeicherung-3278858.html

EU Kommission prüfung BRD Umsetzung VDS Überwachung

shared by Logos _ on 29 Mar 17 - No Cached
  • Logos _ on 29 Mar 17
     
    "Die Bundesnetzagentur hat einen überarbeiteten Entwurf für einen Anforderungskatalog zum Protokollieren von Nutzerspuren nach Brüssel geschickt, um die anderen EU-Staaten zu unterrichten."
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Verbraucherschutz in Deutschland: Sammelklagen? Fehlanzeige! | tagesschau.de - 0 views

www.tagesschau.de/...vw-sammelklagen-103.html

BRD Regierung Vorwurf Blockade Sammelklage VW Verbraucherschutz

shared by Logos _ on 11 Jun 22 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jun 22
     
    "Mit Sammelklagen können Verbraucher enormen Druck auf Konzerne ausüben. In Deutschland ist dieses machtvolle Instrument geplant - bei der Einführung allerdings hapert es. Grund dafür könnte auch der VW-Skandal sein."
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Einführung neuer Klagemöglichkeiten: Regierung weist Blockade-Vorwurf zurück ... - 0 views

www.tagesschau.de/...vw-sammelklagen-105.html

BRD Regierung Vorwurf Blockade Sammelklage Verbraucherschutz

shared by Logos _ on 11 Jun 22 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jun 22
     
    "Die Bundesregierung hat Berichte von NDR, WDR und SZ zurückgewiesen, wonach sie die Einführung der Möglichkeit von Musterfeststellungsklagen blockiere. Noch in diesem Jahr sollen Pläne auf den Weg gebracht werden, um im Zuge der VW-Abgasaffäre die Klagerechte von Verbrauchern zu stärken."
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