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Weihnachtsbotschaft 2011 - Was heute wirklich zählt - Politik - sueddeutsche.de - 0 views
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"Die Weihnachtsgeschichte ist eine Hoffnungsgeschichte. Das höchste Wesen ist kein Kaiser, sondern ein ohne Obdach geborener Mensch: Jahrhundertelang haben sich die Menschen in dieser Erzählung wiedergefunden. Nun immer weniger - nicht zuletzt, weil wir in unserer hochgetakteten Welt das Erzählen und Zuhören verlernt haben"
GEZ-Gebühren und ALG II/geringes Einkommen: Neue Hoffnung nach BVerfG-Urteil ... - 0 views
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So urteilte das Bundesverfassungsgericht und ließ auch den Einwand der GEZ, dass die Ungleichbehandlung aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung notwendig sei, nicht gelten.
Emotionaler und sexueller Missbrauch durch Polizisten wird öffentlich | Telep... - 0 views
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"Acht Frauen haben jetzt britische Polizeispitzel in einer gemeinsamen Initiative angezeigt. "Wir bringen diesen Fall an die Öffentlichkeit, weil wir die sexuelle und psychologische Ausbeutung von Aktivisten und anderen durch verdeckte Ermittler beenden wollen", schreiben die Betroffenen in einem Statement. "Es ist nicht hinnehmbar, dass Amtsträger intime und langfristige Beziehungen mit politischen Aktivisten inszenieren, um eine angebliche Aufklärung politischer Bewegungen zu betreiben""
Telekommunikationsüberwachung wird grenzenlos | Telepolis - 0 views
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"Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet verhandeln die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die zukünftige Aushilfe bei Ermittlungsverfahren. Zur Debatte steht eine Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung (EEA), die eine Zusammenarbeit über EU-Grenzen hinweg erleichtern soll. Das Abkommen geht auf eine Initiative der Regierungen Belgiens, Bulgariens, Estland, Spaniens, Österreich, Sloweniens und Schwedens zurück. Ein entsprechender Entwurf wurde bereits letztes Jahr im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Seit Montag liegt eine überarbeitete Fassung vor"
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