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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Aufhebung

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Vorratsdatenspeicherung: EU-Parlament legt sich mit Kommission an | heise online - 0 views

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    Bei einer Fragestunde haben Abgeordnete eine rasche Reform oder die Aufhebung der umstrittenen Richtlinie zur Protokollierung von Nutzerspuren gefordert. Die Kommission schiebt Änderungen weiter auf die lange Bank.
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heise online - Bundestag beerdigt Websperren-Gesetz - 0 views

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    Das Parlament hat mit den Stimmen aller Fraktionen das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben. Die verbesserten Erfolge beim Löschen von Kinderpornos machen Sperrmaßnahmen nach Ansicht der Abgeordneten verzichtbar
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heise online - Glücksspiel-Sperrverfügung in NRW aufgehoben - 0 views

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    In den im August 2010 versandten Sperrverfügungen wurden die Provider Vodafone und die Deutsche Telekom dazu aufgefordert, die Angebote der Wettanbieter BWin und Tipp24 für Kunden in NRW per DNS-Manipulation zu sperren
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Internetsperren: Aufhebungsgesetz verabschiedet - Golem.de - 0 views

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    "Zwei Jahre nach den Demonstrationen und der Onlinepetition mit 134.000 Unterzeichnern ist das Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben worden"
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Josef Joffe und Jochen Bittner scheitern gegen Die Anstalt (ZDF) | Telepolis - 0 views

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    "Landgericht Hamburg hebt einstweilige Verfügungen gegen satirische Kritik an journalistischen Interessenkonflikten überwiegend auf"
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