Die Ausschüsse der Länderkammer wollen die Wirtschaft nicht dazu verpflichten, allen Haushalten im Rahmen der TKG-Novelle einen schnellen Internetzugang zu ermöglichen
Teilnehmer einschlägiger IRC-Chats wurden von der Polizei als Zeugen vernommen und nach EDV-Kenntnissen, Online-Gewohnheiten, Webseiten und Profilen in sozialen Netzwerken befragt. Auch die politische Einstellung der Zeugen interessiert die Ermittler
Der Verlag Stephens Media hat in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Online-Forum Democratic Underground eingeräumt, dass dieses mit einem Zitat keine Urheberrechte verletzt habe
"Künftig sollen die vielen Behörden, die gegen Rechtsextremisten ermitteln, besser koordiniert werden. Dafür will Innenminister Friedrich ein Abwehrzentrum gründen"
"10.11.2011 · Datenschützer haben in Sachen Gesichtserkennung den Druck auf Facebook erhöht und mit einem Bußgeld gedroht. Das soziale Netzwerk verteidigt die Markierungsvorschläge"
"08.11.2011 · Pepsi und der FC Barcelona sind dabei, die Muppets und T-Mobile auch: Im Sozialen Netzwerk Google+ können jetzt auch Unternehmen und Marken eine eigene Seite anlegen. Google versucht so, gegen Facebook zu punkten. Ganz ausgereift ist die neue Funktion aber noch nicht"
Es gebe einen "dramatischen Widerspruch" zwischen dem Wunsch nach kostenpflichtigen Inhalten und den Gratis-Angeboten im Netz. Der Wunsch der Verleger nach einer Vergütung ihrer Inhalte sei verständlich, sagte die Bundeskanzlerin in Berlin
Die Abgeordneten appellieren in einer Entschließung an die EU-Kommission, sich stärker für ein offenes Internet einzusetzen. Sie soll rasch prüfen, ob ein europäischer Rechtsrahmen für den freien Informationsfluss im Netz nötig ist