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Bernd Eckenfels

Netzsperren: Türkei dehnt Zensur des Internets aus | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

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    Seit Jahren sperren türkische Richter unbequeme Domains. Nun hat die Regierung im Netz 138 "schädliche" Wörter verboten. Ohne gesetzliche Grundlage, wie Provider glauben.
Bernd Eckenfels

Parteien: Liberale Frauen kritisieren FDP als Männerverein - ZEIT ONLINE mobil - 0 views

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    Nach dem Parteiaustritt ihrer Stellvertreterin macht die Chefin der Liberalen Frauen ihrem Ärger über die Männer Luft. Auf manche FDP-Plakate dürften nur hübsche Frauen.
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Internetfreiheit: "Der Vertrauensvorschuss in die Politik ist weg" | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Das ist ein Nachteil dieser zentralisierten Plattformen. Solche Tendenzen sehen wir immer öfter. Da wird versucht, die Rolle eines Türstehers zu etablieren, der entscheidet, welche Inhalte im Netz zugelassen werden und welche nicht.
  • Wir können aus der Vergangenheit lernen: Jede einzelne Überwachungsmaßnahme, die dem Staat zugestanden wurde, von der Vorratsdatenspeicherung zur Telekommunikationsüberwachung und dem Verwanzen, ist ausgeweitet worden. Es gibt kein einziges Gegenbeispiel, es sei denn, das Bundesverfassungsgericht hat eingegriffen. Der Vertrauensvorschuss in die Politik ist weg
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Internetfreiheit: "Der Vertrauensvorschuss in die Politik ist weg" | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Das ist ein Nachteil dieser zentralisierten Plattformen. Solche Tendenzen sehen wir immer öfter. Da wird versucht, die Rolle eines Türstehers zu etablieren, der entscheidet, welche Inhalte im Netz zugelassen werden und welche nicht
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    "Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Clubs, plädiert für Toleranz im Netz: wer ein familientaugliches Internet wolle, könne Filter nutzen oder einfach wegschauen"
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Bundeskanzlerin | Notwendige Diskussion führen - 0 views

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    "m Zeit-Interview spricht die Bundeskanzlerin auch über das Thema der NSA-Datenüberwachung: "Mit immer neuen technischen Möglichkeiten muss die Balance zwischen dem größtmöglichen Freiraum und dem, was der Staat braucht, um seinen Bürgern größtmögliche Sicherheit zu geben, immer wieder hergestellt werden"."
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Leistungsschutzrecht: Google gibt Verlagen mehr Zeit | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Eigentlich wollte Google auf Artikel bestimmter Verlage nur noch in stark verkürzter Form verlinken. Die Verlage baten um Aufschub. Sie suchen noch nach einer Antwort."
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Medien - "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe scheitert mit Klage gegen ZDF - Kultur & Live -... - 0 views

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    "Der Journalist muss Satire erdulden, so das Hamburger Landgericht. Joffe wollte eine Sendung der "Anstalt" verbieten lassen, in der ihm enge Kontakte zu Lobbygruppen vorgehalten wurden."
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Breitbandausbau: Oettinger will Anbieterwechsel "für gewisse Zeit" verbieten ... - 0 views

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    "Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will mit einer Deregulierung den Breitbandausbau fördern. Die kritische Netzgemeinde solle ihm "eine Chance geben". "
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Kraftwerk Moorburg: Vattenfalls Weltbank-Strategie | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Dagegen klagt nun der schwedische Energieversorger vor dem ICSID und führt zwei Punkte an: Die Genehmigung hätten sich wegen der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen "politisch motiviert" um neun Monate verzögert. Zudem seien die Auflagen für die Kühlwasserentnahme ungerechtfertigt hoch. De facto könne Vattenfall das Kraftwerk nicht wie geplant betreiben und voraussichtlich weniger Strom produzieren – man müsse mit Einnahmeverlusten aus dem Stromverkauf rechnen.
  • Die Möglichkeit, Revision einzulegen, sieht das Schiedsverfahren nicht vor.
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    "Der Energiekonzern verklagt Deutschland vor einem Washingtoner Schiedsgericht auf 1,4 Milliarden Euro Schadensersatz. Umweltverbände fürchten einen Präzedenzfall "
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Korruption: Bestechliche Beamte | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "2011 kam es zu 34 Ermittlungsverfahren gegen Bundesbedienstete wegen Korruptionsdelikten. Am schlimmsten geht's im Arbeitsministerium zu"
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Antikorruptionsagentur: Transparency International tadelt Steinbrück | Politi... - 0 views

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    "Der SPD-Kandidat soll nicht nur seine Nebeneinkünfte offenlegen, sondern auch die Auftraggeber seiner Vorträge. Auch die Union will nun die Bundestagsvorschriften ändern"
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SPIEGEL: Steinbrück pflegte Nähe zu Bankenlobbyisten - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Nach SPIEGEL-Informationen unterhielt Peer Steinbrück in seiner Zeit als Minister eine größere Nähe zu Bankenlobbyisten als bisher bekannt - später hielt er hochdotierte Vorträge bei den Unternehmen. Der SPD-Kanzlerkandidat betont unterdessen, er sei kein "Knecht des Kapitals"."
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Kanzlerkandidat: Steinbrück wurde in drei Jahren zum Vortragsmillionär | Poli... - 0 views

  • Er werde sich dafür einsetzen, die Transparenzregeln des Deutschen Bundestags so zu verschärfen, "dass alle Abgeordneten bis auf den letzten Cent angeben müssen, von wem und wofür sie in welcher Höhe für eine Nebentätigkeit bezahlt worden sind
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    "Mehr als 80 Vorträge haben dem Ex-Finanzminister die Kasse gefüllt. Doch die SPD nennt Kritiker "verlogen" und nimmt Nebenverdienste von FDP-General Döring ins Visier"
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Untersuchungsausschuss: Wie du mir, so ich dir | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Warum die SPÖ mit ihren Skandalen gerade noch davongekommen ist - und es der ÖVP nun an den Kragen geht"
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Urheberrecht: Leistungsschutzrecht trifft vor allem Start-ups | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Das Leistungsschutzrecht wäre eine Innovationsbremse. Es würde Googles Marktmacht stärken, indem es Eintrittshürden für neue Konkurrenz massiv erhöht"
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Anti-Islam-Film: "Beleidigt sind nur Fundamentalisten" | Gesellschaft | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Was heißt hier Blasphemie? Und wem nützt sie? Ein Gespräch mit der muslimischen Juristin und Menschenrechtlerin Seyran Ateş"
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Leistungsschutz: "Verlage sollten Trend zur Aggregation nicht aufhalten" | Digital | ZE... - 0 views

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    "Wer Medien gewerblich nutzen will, soll Lizenzgebühren zahlen, findet Christoph Keese. Er fordert ein Leistungsschutzrecht; nur so könnten Verlage ihre Produkte schützen"
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