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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Rücktritt

Rss Feed Group items tagged

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Bundesbildungsministerin Schavan tritt zurück - Rücktritt mit schwerem Herzen... - 0 views

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    "Es ist ein bewegender Moment: Gemeinsam treten Merkel und ihre langjährige Vertraute Annette Schavan vor die Presse. Merkel hat einen Rücktritt zu verkünden. Den ihrer Bildungsministerin. Und den einer Freundin"
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Mollath: Christian Ude fordert Rücktritt von Beate Merk wegen Justiz-Skandal ... - 0 views

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    "München - SPD-Spitzenkandidat Christian Ude empfiehtl Justizministerin Beate Merk wegen der wachsenden Empörung über den Fall Mollath den Rücktritt - und betont, dass er es nur gut mit ihr meint."
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BND-NSA-Skandal: Opposition fordert personelle Konsequenzen | heise online - 0 views

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    "Die Linke hat BND-Präsident Gerhard Schindler zum Rücktritt aufgerufen, auch Grüne wollen Köpfe bei dem Geheimdienst und im Kanzleramt rollen sehen. Dieses hat "technische und organisatorische Defizite beim BND identifiziert"."
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Freie Wähler fordern Merks Rücktritt | Telepolis - 0 views

  • Außerdem, so Westenrieder, habe er in insgesamt 60 Prozessen als Schöffe keinen solchen Ton erlebt, wie in dem Verfahren gegen den Whistleblower. Als Mollath anfing, von dem "Schwarzgeldkomplex" zu erzählen, soll ihn der Vorsitzende Richter Otto Brixner angeblich mehrfach scharf zum Schweigen angehalten haben
  • Beate Merk sieht in der Causa Mollath allerdings weiterhin keinen Handlungsbedarf und keine Verantwortung ihrerseits
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    "In der Affäre Mollath sieht ein renommierter Strafrechtsprofessor bei einer Staatsanwältin einen Anfangsverdacht der Strafvereitelung im Amt und ein Schöffe erhebt schwere Vorwürfe gegen den Richter, der den Whistleblower in die Irrenanstalt steckte"
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Streit um Polizeieinsatz gegen Blockupy-Demo in Frankfurt - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Ist die Polizei zu hart gegen die Blockupy-Großdemonstration in Frankfurt vorgegangen? Politiker von Grünen und Linken wollen nun Erklärungen. Die Jusos fordern gar den Rücktritt von Hessens Innenminister Boris Rhein."
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Spanischer Ministerpräsident Rajoy als "Lügner" bezeichnet | Telepolis - 0 views

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    "Der ehemalige Schatzmeister der Volkspartei stieg nach seinem Rücktritt zum Spitzenverdiener auf. Streit um Gibraltar ein Ablenkungsmanöver?"
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US-Copyright-Koordinatorin wird Chefin der Anti-Piraterie-Lobby BSA | heise online - 0 views

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    Die frühere "Copyright-Zarin" Washingtons, Victoria Espinel, ist kurz nach ihrem Rücktritt zur Präsidentin der Business Software Alliance ernannt worden. Die Organisation kämpft gegen die lizenzwidrige Verwendung kommerzieller Software
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BND-Affäre: SPD: BND willfähriges Werkzeug des NSA - Politik - Tagesspiegel - 0 views

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    "Das Kanzleramt soll NSA-Wirtschaftsspionage aufklären, fordern die Sozialdemokraten. Die Regierung schweigt derweil zur Zukunft des BND-Chefs Gerhard Schindler. Die Grünen sagen, ein Rücktritt würde die Verantwortlichkeit vernebeln. "
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Plagiatsvorwurf: Bildungsministerin Schavan tritt zurück | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Wenige Tage nach Aberkennung ihres Doktortitels hat Annette Schavan ihr Ministeramt aufgegeben. Grund ist ihre Klage dagegen. Eine Nachfolgerin steht bereits fest"
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Schavan tritt zurück | Telepolis - 0 views

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    "Als Nachfolgerin schlägt Kanzlerin Merkel die niedersächsische Kultusministerin Johanna Wanka vor"
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Plagiats-Affäre: Annette Schavan tritt zurück, Johanna Wanka übernimmt Bildun... - 0 views

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    "09.02.2013 · Fünf Tage nach dem Entzug ihres Doktorgrades tritt Bundesbildungsministerin Annette Schavan zurück. Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka wird ihr Amt übernehmen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstagmittag bekannt gegeben"
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NSU-Aktenpanne: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef tritt zurück | Politik ... - 0 views

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    "Akten im Fall Mundlos seien zurückgehalten worden, hieß es. Dann lagen sie dem Geheimdienst Sachsen-Anhalts doch vor. Verfassungsschutzchef Limburg zieht die Konsequenz"
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Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner: Ein Ignorant namens Hans-Peter Friedrich - Politik ... - 0 views

  • Sondern darum, ob es möglich sein darf, dass Staatsbehörden ohne Rücksicht auf Grundgesetz, Bundesverfassungsgericht und Bürgerrechte die Menschen ausspähen, beschnüffeln und abhören dürfen. Ein Bundesinnenminister, dem dieses Thema nicht wichtig genug ist, um in den Bundestag zu gehen, auf den können wir Bürger verzichten, mit Abscheu und Empörung
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    "Der Einsatz verfassungswidriger Staatstrojaner ist ein innenpolitischer Skandal. Trotzdem schwänzte Hans-Peter Friedrich die Bundestagsdebatte zum Thema. Auf einen solchen Innenminister können wir verzichten"
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Weißes Haus: Erste Copyright-Koordinatorin tritt zurück | heise online - 0 views

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    Die "Copyright-Zarin" der US-Regierung, Victoria Espinel, hat ihren Job aufgegeben. Möglicherweise übernimmt sie die Leitung der BSA, der Lobbyorganisation großer Softwarehersteller.
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Fall Mollath: Opposition fordert Entlassung Merks - Politik - FAZ - 0 views

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    "07.08.2013 · Die SPD findet es charakterlos, dass Justizministerin Beate Merk den Anschein erwecke, sie sei die Retterin Gustl Mollaths. Sie weist die Kritik zurück. Der neue Prozess kann frühestens Ende des Jahres beginnen"
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SPD: Rücktrittsforderungen gegen Generalbundesanwalt Range | heise online - 0 views

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    "Nach Linken- und FDP-Politikern fordern nun auch prominente SPD-Politiker Generalbundesanwalt Harald Range auf, seinen Hut zu nehmen. Seine Entscheidungen seien peinlic"
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