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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Strategie

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NSA-Chef erklärt seine Strategie gegen Verschlüsselung | heise online - 0 views

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    "NSA-Chef Michael Rogers hat angedeutet, wie er sich den Zugriff auf verschlüsselte Smartphones vorstellt: Die Hersteller sollen den Zugriffs-Code aufteilen, damit niemand im Alleingang die Daten entschlüsseln kann."
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Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg - C... - 0 views

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    "Eine hohe Zahl abwesender Oppositions-Abgeordneter hat dem schwarz-gelben Leistungsschutzrecht zur Mehrheit verholfen. Was steckt hinter dieser merkwürdigen Strategie? "
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heise online | EU-Parlament: Kampf gegen Produktpiraterie gehört nicht zur in... - 0 views

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    Die Abgeordneten haben sich in einer Entschließung zur Strategie der EU-Kommission zur inneren Sicherheit dagegen ausgesprochen, die Initiative mit einem Plan zur wirksameren Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern zu koppeln
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heise online - Brüssel will mit zu Guttenberg die Internetfreiheit stärken - 0 views

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    EU-Kommissarin Neelie Kroes hat den umstrittenen ehemaligen Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg gebeten, sie bei ihrer "No disconnect"-Strategie zu unterstützen
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heise online - EU-Kommission setzt auf Open Data - 0 views

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    In Brüssel hat Neelie Kroes die EU-Strategie für offene Daten vorgestellt. Die Kommission will mit einem eigenen Portal vorangehen und das Recht für alle EU-Staaten angleichen
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Die Krypto-Strategie der NSA ist keine Überraschung | Technology Review - 0 views

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    "Nach den jüngsten Enthüllungen über Angriffe der NSA auf die Verschlüsselungsinfrastruktur gibt die Krypto-Szene Teilentwarnung: Vieles entspricht dem, was man schon erwartet hatte."
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Russland baut Internetüberwachung aus | Telepolis - 0 views

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    "Dass der Skandal um die Abhörmethoden der Amerikaner in Deutschland immer wieder aufflammt, wie zuletzt nach der Reise des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele nach Moskau, kommt den Russen sicher nicht ungelegen. Denn was die Haltung des Kremls zur Spähaffäre angeht, so besteht sie anscheinend vor allem darin, im Zwist zwischen Europa und Washington die Beine still zu halten. Und zugleich den Ausbau der eigenen Internetüberwachung weiter nach Plan voranzutreiben. Unbeirrt, nach einer Strategie, die es gab, lange bevor der Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden auf der Bildfläche der Weltbühne mit seinen Enthüllungen erschien."
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Die Propaganda des Bösen | Telepolis - 0 views

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    "Der Islamische Staat hat erneut ein Video veröffentlicht, in dem die Islamisten wieder Horror und Schrecken mit ihrer Brutalität und willkürlichen Exekutionen verbreiten wollen. Die Strategie, mit solchen Bildern den Widerstand zu brechen und die Bevölkerung zu unterjochen, war offenbar bislang erfolgreich. In den beherrschten Gebieten wird die Scharia eingeführt und kontrolliert, man sucht aber auch die unterworfene Bevölkerung durch soziale Maßnahmen oder Geschenke an Kinder zu versöhnen."
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Kraftwerk Moorburg: Vattenfalls Weltbank-Strategie | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Dagegen klagt nun der schwedische Energieversorger vor dem ICSID und führt zwei Punkte an: Die Genehmigung hätten sich wegen der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen "politisch motiviert" um neun Monate verzögert. Zudem seien die Auflagen für die Kühlwasserentnahme ungerechtfertigt hoch. De facto könne Vattenfall das Kraftwerk nicht wie geplant betreiben und voraussichtlich weniger Strom produzieren – man müsse mit Einnahmeverlusten aus dem Stromverkauf rechnen.
  • Die Möglichkeit, Revision einzulegen, sieht das Schiedsverfahren nicht vor.
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    "Der Energiekonzern verklagt Deutschland vor einem Washingtoner Schiedsgericht auf 1,4 Milliarden Euro Schadensersatz. Umweltverbände fürchten einen Präzedenzfall "
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Sicherheitsexperte: Geleakte NSA-Malware zeigt, warum Apple recht hatte | heise online - 0 views

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    "Apple-Chef Tim Cook hatte sich massiv dagegen gewehrt, dem FBI eine Hintertür für das iPhone zu gewähren. Chris Soghoian, Cheftechnologe der Bürgerrechtsbewegung ACLU, sieht die Strategie durch den jüngsten Skandal um den US-Geheimdienst bestätigt."
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Netzneutralität: Im siebenten Kreis der Demokratie - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • Überraschend war für nicht wenige der Sachverständigen, aber auch für manche interessierte Zuschauer die Erkenntnis, dass die obskuren Gepflogenheiten, mit denen im Bundestag regiert wird, als eine Art traditionelles Hofzeremoniell Einzug fanden. Wichtige Vorentscheidungen fallen in Obleute-Besprechungen und Referenten-Runden ohne Beteiligung der eingeladenen Experten
  • Man könnte das als Anlass nehmen, grundsätzlich über die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit im politischen Leben zu philosophieren
  • warf ein besonders hartes Schlaglicht auf das Demokratie- und Selbstverständnis der Regierungskoalition
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  • Bei kritischen Themen drohte nun am Montag der Sachverstand über die Fraktionsdisziplin zu siegen, ein im Bundestag offenbar unglaublicher Vorgang
  • Als sich abzeichnete, dass einige der Sachverständigen nicht zum von Telekom & Co. gewünschten Ergebnis kommen würden und eine Empfehlung für ein gesetzliches Verbot solcher Netz-Beschränkungen in den Zwischenbericht gelangen könnte, brach unter den Regierungsabgeordneten Panik aus. Eilig wurde eine ungeplante Mittagspause anberaumt und hinter verschlossenen Türen nach einer Strategie gefahndet, wie das Abstimmungsdebakel zu verhindern sei
  • Ein ausgesprochen fadenscheiniges Argument wurde auch ersonnen: Die Lesbarkeit des Textes litte, würde man weiter abstimmen
  • Statt sich, wie versprochen, um sachbezogene Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen für die digitale Zukunft zu kümmern, wurden die politischen Spiele professionell vollzogen, mit denen sich Abgeordnete offenbar besser auskennen als mit den Fragestellungen der digitalen Welt
  • Die bedauerlich klare Botschaft aber lautet: Es geht nicht um die Sache, es geht um die Durchsetzung von politischen Leitlinien im Interesse zukünftiger Profite für die Netzkonzerne. Nicht einmal den Fragen der Journalisten mochte man sich danach noch stellen, die geplante Pressekonferenz wurde kurzerhand abgesagt. Demokratie ist eine feine Sache, solange man nicht so genau hinschaut
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    "09.07.2011 · In der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" sitzen gleich viele Politiker und Experten. Ist das Gremium deswegen frei von politischen Ritualen? Dann sähe sein Umgang mit dem Thema Netzneutralität anders aus"
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TTIP - Der Putsch der Konzerne gegen den Staat | Cicero Online - 0 views

  • Die Herren des Geldes haben nicht aufgegeben. Ihr Sinnen und Trachten nach dem totalen Markt ist ungebrochen. Nur die Strategie ist neu, dem regulatorischen Zeitgeist nachempfunden: Wenn schon Gesetze, dann unsere Gesetze!
  • „Freihandel soll verhindern, dass Demokratien die Allgemeinheit schädigenden Blödsinn beschließen.“Klarer kann man das Aushebeln der demokratisch beschlossenen Gesetze durch TTIP nicht beschreiben. Es wäre die Herrschaft ökonomischer Outlaws, ganz im Geiste des ersten neoliberalen Gebots: Gott Markt allein weiß, was der Allgemeinheit frommt.
  • Ein Testlauf, ganz im Sinne der TTIP-Schöpfer: „Was der Rechtsstaat ist, bestimmen wir.“
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  • Beides trifft die Sache nicht. Es geht um die marktradikale Erlösungsutopie: Um das Regieren ohne Staat. Um das Regime der Konzerne.
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    "Was wird aus der Demokratie, wenn das Freihandelsabkommen TTIP kommt? Die Herren des Geldes wissen schon, was sie wollen"
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Wahlarena für Europa und der europäische Wahlzirkus | Telepolis - 0 views

  • Wie unbedarft die großen Parteien sind, kann man auch daran erkennen, dass sie den rechten Parteien das Thema Krise alleine überlassen und so tun, als sei alles in Ordnung und als sei jeder, der die europäische Entwicklung, die europäische Politik und das europäische Krisenmanagement kritisiert, ein Antieuropäer. Sie tun so, als ob die Menschen nicht merkten, dass etwas fundamental in die falsche Richtung gelaufen ist in diesem Europa, und sie verschweigen, dass die Politik bisher unfähig war, das Problem zu lösen. Dass sie mit dieser Strategie den Europaskeptikern vollen Wind in die Segel blasen, begreifen sie nicht im Entferntesten.
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    "Die von der ARD am Dienstag ausgestrahlte Wahlarena habe ich mir nicht angeschaut, schon weil ich mich so spät am Abend nicht mehr aufregen will. Nach vielen kritischen Kommentaren, die ich gelesen habe, habe ich mich jedoch entschlossen, bei dieser Adresse einmal einen Schnelldurchgang zu machen. Es ist ja wirklich ein großer Vorteil der aufgezeichneten Version, dass man sich nicht den ganzen Politikersums anhören muss, sondern schon bei den ersten Worten zur nächsten Frage weiterbrowsen kann, wenn einem bereits die Frage oder der Ansatz der Antwort als Themaverfehlung erscheint."
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Die Nutzer brauchen eine Lobby | Telepolis - 0 views

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    "Strategien gegen die Einkapselung und Kommerzialisierung des Wissens gesucht Die wundersame "Bitvermehrung", die die digitale Reproduktionstechnik sowie der Distributionskanal Internet nähren, ist den Copyright-Industrien ein Dorn im Auge. Nach langen Lobbygefechten haben sie nun die Politiker auf ihrer Seite und können ihre Produkte dank dem Zusammengehen von Technik und Gesetz vor dem Kopieren schützen. Kritiker warnen vor gravierenden Folgen für die freie Verbreitung des Wissens und entwerfen Gegenkonzepte."
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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Im Wortlaut - Demokratie statt Lobbymacht - 0 views

  • So legt sie in einem anderen geleakten Dokument den nationalen Regierungen nahe, mehr Positives über TTIP zu berichten und entsprechenden Einfluss auf die Leitmedien zu nehmen
  • Aus bekannt gewordenen Geheimdokumenten wissen wir hingegen zum Beispiel, dass die EU beabsichtigt, einen nordatlantischen "Regulierungsrat" zu installieren. Demnach soll die EU-Kommission mit US-Vertretern künftig vorab über geplante Regulierungsvorhaben beraten – einschließlich gegenseitigem Vetorecht. So sollen Regulierungen verhindert werden, die den Handel beschränken
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    "dass die EU beabsichtigt, einen nordatlantischen "Regulierungsrat" zu installieren. Demnach soll die EU-Kommission mit US-Vertretern künftig vorab über geplante Regulierungsvorhaben beraten - einschließlich gegenseitigem Vetorecht. So sollen Regulierungen verhindert werden, die den Handel beschränken."
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Freihandelsabkommen EU-USA - Konzerne profitieren, Menschen verlieren!  - www... - 0 views

  • Die Befürworter des Abkommens beschwören Millionen neuer Jobs, gesteigertes Wirtschaftswachstum und – Achtung, Marketing-Strategie! – einen Einkommenszuwachs von bis zu 545 Euro pro 4-Personen-Haushalt. Allerdings beruhen diese Zahlen nicht nur auf höchst optimistischen Annahmen. Sie wurden berechnet für das Zieljahr 2027, genau betrachtet sind die versprochenen Erträge geradezu winzig.
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