Group items tagged BUND - PiratenThemen

Datenschützer haben ein paar Wünsche an die Bundesregierung | heise online - 0 views

www.heise.de/...e-Bundesregierung-1746919.html

Datenschutz

shared by Logos _ on 09 Nov 12 - No Cached

Logos _ on 09 Nov 12

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder verlangen von der Bundesregierung einen effizienten Datenschutz. Es sei "Aufgabe des Staates, die Daten der Verbraucher per Gesetz zu schützen".

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder verlangen von der Bundesregierung einen effizienten Datenschutz. Es sei "Aufgabe des Staates, die Daten der Verbraucher per Gesetz zu schützen".</div>

...

Cancel

Geheimdienste: Verfassungsschutz schafft Zentraldatei für V-Leute | Politik |... - 0 views

www.zeit.de/...-leute-verfassungsschutz-datei

Verfassungsschutz

shared by Logos _ on 15 Nov 12 - No Cached

Logos _ on 15 Nov 12

"Bund und Länder sind sich einig: Der Verfassungsschutz wird seine Verbindungsleute künftig zentral erfassen. Damit sollen Ermittlungspannen wie beim NSU vermieden werden"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Bund und Länder sind sich einig: Der Verfassungsschutz wird seine Verbindungsleute künftig zentral erfassen. Damit sollen Ermittlungspannen wie beim NSU vermieden werden"</div>

...

Cancel

Innenministerkonferenz: Reform des Verfassungsschutzes - Inland - FAZ - 0 views

www.faz.net/...fassungsschutzes-11985648.html

Verfassungsschutz reform innenministerium konferenz

shared by Logos _ on 07 Dec 12 - No Cached

Logos _ on 07 Dec 12

"07.12.2012 · Als Konsequenz der mangelhaften Kooperation bei den NSU-Ermittlungen soll der Verfassungsschutz in Bund und Ländern reformiert werden. Die Innenminister planen einheitliche Richtlinien für den Umgang mit V-Leuten"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"07.12.2012 · Als Konsequenz der mangelhaften Kooperation bei den NSU-Ermittlungen soll der Verfassungsschutz in Bund und Ländern reformiert werden. Die Innenminister planen einheitliche Richtlinien für den Umgang mit V-Leuten"</div>

...

Cancel

Verfassungsschutz - Zentrales Register für V-Leute - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...egister-fuer-v-leute-1.1544892

Verfassungsschutz V-Mann Register

shared by Logos _ on 07 Dec 12 - No Cached

Logos _ on 07 Dec 12

"Die deutschen Innenminister reagieren auf die jahrelang unentdeckt gebliebenen Straftaten des NSU: Sie einigen sich auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Außerdem sollen Informanten strikter ausgewählt und besser kontrolliert werden. Grüne und Linke kritisieren den Beschluss."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die deutschen Innenminister reagieren auf die jahrelang unentdeckt gebliebenen Straftaten des NSU: Sie einigen sich auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Außerdem sollen Informanten strikter ausgewählt und besser kontrolliert werden. Grüne und Linke kritisieren den Beschluss."</div>

...

Cancel

Grüne wollen Abgeordnete vor dem Verfassungsschutz schützen | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

grüne kontrolle Verfassungsschutz

shared by Logos _ on 19 Jan 13 - No Cached

Logos _ on 19 Jan 13

"Immer wieder geraten Abgeordnete der Linkspartei in das Visier des Verfassungsschutzes - im Bund genau so wie in den Ländern. So wurde im Oktober bekannt, dass der Thüringer Verfassungsschutz versuchte, einen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König als V-Mann zu gewinnen"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Immer wieder geraten Abgeordnete der Linkspartei in das Visier des Verfassungsschutzes - im Bund genau so wie in den Ländern. So wurde im Oktober bekannt, dass der Thüringer Verfassungsschutz versuchte, einen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König als V-Mann zu gewinnen"</div>

...

Cancel

Strompreisbremse: Bund und Länder vor schwierigen Verhandlungen - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...en-verhandlungen-a-883432.html

Energiewende Altmaier rösler strom Kosten

shared by Logos _ on 15 Feb 13 - No Cached

Logos _ on 15 Feb 13

"Kommt die Strompreisbremse? Überraschend haben die Minister Altmaier und Rösler ihre Dauerfehde beendet und ein gemeinsames Papier vorgelegt. Jetzt sind die Länder am Zug - doch das macht eine Einigung nicht einfacher. Besonders die Grünen profilieren sich als Gegner"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Kommt die Strompreisbremse? Überraschend haben die Minister Altmaier und Rösler ihre Dauerfehde beendet und ein gemeinsames Papier vorgelegt. Jetzt sind die Länder am Zug - doch das macht eine Einigung nicht einfacher. Besonders die Grünen profilieren sich als Gegner"</div>

...

Cancel

Energiewende: Altmaier und Rösler einigen sich bei Strompreisbremse - SPIEGEL... - 0 views

www.spiegel.de/...strompreisbremse-a-883266.html

Energiewende Altmaier rösler strom Kosten

shared by Logos _ on 15 Feb 13 - No Cached

Logos _ on 15 Feb 13

"Kurz vor dem Energiegipfel von Bund und Ländern haben sich Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler in einem Kernpunkt geeinigt: Sie wollen ein gemeinsames Konzept vorlegen, um den Anstieg der Strompreise zu stoppen. Zuvor hatten beide in dieser Frage heftig gestritten."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Kurz vor dem Energiegipfel von Bund und Ländern haben sich Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler in einem Kernpunkt geeinigt: Sie wollen ein gemeinsames Konzept vorlegen, um den Anstieg der Strompreise zu stoppen. Zuvor hatten beide in dieser Frage heftig gestritten."</div>

...

Cancel

Datenschützer der Länder pochen auf Vertretung in Brüssel | heise online - 0 views

www.heise.de/...etung-in-Bruessel-3464427.html

Datenschutzbeauftragter Datenschutz EU Brüssel Vertretung Länder Voßhoff

shared by Logos _ on 12 Nov 16 - No Cached

Logos _ on 12 Nov 16

"Die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder wollen im künftigen Europäischen Datenschutzausschuss kompetent vertreten sein. Damit stehen sie gegen die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff, die den Bund in einer Führungsrolle sieht"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder wollen im künftigen Europäischen Datenschutzausschuss kompetent vertreten sein. Damit stehen sie gegen die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff, die den Bund in einer Führungsrolle sieht"</div>

...

Cancel

Datenschutzkonferenz gibt sich Grundlagen und kritisiert Innenminister | heise online - 0 views

www.heise.de/...ert-Innenminister-3464125.html

Datenschutzkonferenz Grundlagen Kritik Innenminister deMaizière Datenschutz

shared by Logos _ on 12 Nov 16 - No Cached

Logos _ on 12 Nov 16

"Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat ihre Kontroll- und Beratungspraxis auf eine systematische und konsistente Grundlage gestellt. Auch hatten sie vielfach Kritik an Innenminister parat."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat ihre Kontroll- und Beratungspraxis auf eine systematische und konsistente Grundlage gestellt. Auch hatten sie vielfach Kritik an Innenminister parat."</div>

...

Cancel

Konsequenz aus NSU-Skandalen: Noch ein Verfassungsschützer geht - taz.de - 0 views

www.taz.de/...!97105

Verfassungsschutz skandal NSU

shared by Logos _ on 11 Jul 12 - No Cached

Logos _ on 11 Jul 12

"Nach den Geheimdienstchefs aus Thüringen und im Bund wird nun Sachsens oberster Verfassungsschützer versetzt. Hintergrund ist offenbar eine Panne bei Ermittlungen zur Terrorzelle NSU"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Nach den Geheimdienstchefs aus Thüringen und im Bund wird nun Sachsens oberster Verfassungsschützer versetzt. Hintergrund ist offenbar eine Panne bei Ermittlungen zur Terrorzelle NSU"</div>

...

Cancel

Hähnchenfleisch mit resistenten Keimen verseucht - Wissen - sueddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...ten-keimen-verseucht-1.1253338

Verbraucherschutz Gesundheit Lebensmittel MRSA

shared by Logos _ on 09 Jan 12 - No Cached

Logos _ on 09 Jan 12

"Die Umweltorganisation BUND hat Geflügelfleisch aus dem Supermarkt untersucht - mit erschreckendem Ergebnis: Mehr als die Hälfte aller Proben enthielt Krankheitserreger, die gegen etliche Antibiotika resistent sind. Die Umweltschützer machen die industrielle Tierhaltung für diese Entwicklung verantwortlich"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Umweltorganisation BUND hat Geflügelfleisch aus dem Supermarkt untersucht - mit erschreckendem Ergebnis: Mehr als die Hälfte aller Proben enthielt Krankheitserreger, die gegen etliche Antibiotika resistent sind. Die Umweltschützer machen die industrielle Tierhaltung für diese Entwicklung verantwortlich"</div>

...

Cancel

Neuer Streit um gesetzliches Zaumzeug für Staatstrojaner | heise online - 0 views

www.heise.de/...er-Staatstrojaner-1660270.html

Überwachung Bundestrojaner Quellen-TKÜ Datenschutz

shared by Logos _ on 05 Aug 12 - No Cached

Logos _ on 05 Aug 12

"Trojaner-Gesetze" in Bund und Ländern? Bayerns Innenminister lehnt dies entschieden ab und will weiter abhören wie bisher. In Berlin sind die Reaktionen verhaltener.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner"> "Trojaner-Gesetze" in Bund und Ländern? Bayerns Innenminister lehnt dies entschieden ab und will weiter abhören wie bisher. In Berlin sind die Reaktionen verhaltener. </div>

...

Cancel

Jährlich eine Viertelmillion "Stille SMS" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

mobilfunk Überwachung statistik FZA Bewegungsprofile

shared by Logos _ on 22 Nov 11 - No Cached

Logos _ on 22 Nov 11

"Bundes- und Landesbehörden sind wenig auskunftsfreudig, wenn es um die Zahl überwachter Telefone geht. Im Bereich der Funkzellenauswertung (FZA) werden ohnehin keine Statistiken geführt, die eine Unterscheidung zwischen polizeilich abgefragten Verbindungsdaten von Computern oder Mobiltelefonen erlauben würden. Die sogenannten "Stillen SMS" gelten allerdings juristisch ohnehin nicht als Kommunikationsvorgang"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Bundes- und Landesbehörden sind wenig auskunftsfreudig, wenn es um die Zahl überwachter Telefone geht. Im Bereich der Funkzellenauswertung (FZA) werden ohnehin keine Statistiken geführt, die eine Unterscheidung zwischen polizeilich abgefragten Verbindungsdaten von Computern oder Mobiltelefonen erlauben würden. Die sogenannten "Stillen SMS" gelten allerdings juristisch ohnehin nicht als Kommunikationsvorgang"</div>

...

Cancel

Datenschützer stellen Forderungen an die neue Bundesregierung | heise online - 0 views

www.heise.de/...e-Bundesregierung-1972641.html

Datenschutz forderung BRD regierung

shared by Logos _ on 05 Oct 13 - No Cached

Logos _ on 05 Oct 13

Die 86. Konferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern hat an den neugewählten Bundestag und das künftige Kabinett appelliert, sich stärker national, in der EU und darüber hinaus für den Erhalt der Privatsphäre einzusetzen.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Die 86. Konferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern hat an den neugewählten Bundestag und das künftige Kabinett appelliert, sich stärker national, in der EU und darüber hinaus für den Erhalt der Privatsphäre einzusetzen.</div>

...

Cancel

Da geht noch was | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...Da-geht-noch-was-2186872.html

BRD Atomausstieg AKW Abbau Rückstellungen ErneuerbareEnergien

shared by Logos _ on 10 May 14 - No Cached

Der Anteil von Ökostrom am Strommix liegt mit 27 Prozent jetzt höher denn je
...

Cancel
denn in spätestens 7 Jahren muss der Ökostrom auch den zur Zeit noch verbliebenen Stromanteil von 15 Prozent der Atomkraftwerke übernehmen
...

Cancel

Logos _ on 10 May 14

"Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch liegt jetzt bei 27 Prozent. Bund will Rückstellungen der AKW-Betreiber für den AKW-Abriss sichern."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch liegt jetzt bei 27 Prozent. Bund will Rückstellungen der AKW-Betreiber für den AKW-Abriss sichern."</div>

...

Cancel

Freihandelsabkommen: Extrarechte für US-Konzerne | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...handelsabkommen-europa-usa

usa Freihandelsabkommen Sonderrechte Klassenrecht Multis Umgehung gesetz +

shared by Logos _ on 24 Dec 13 - No Cached

Weil er wegen der Energiewende seine Atomkraftwerke früher als geplant abschalten musste, soll Schadensersatz her. 3,7 Milliarden Euro sollen es angeblich sein
...

Cancel
Der Konzern hat nämlich vor einem internationalen Schiedsgericht geklagt, dem International Centre for Settlement of Investment Disputes. Und das sitzt in Washington und verhandelt im Geheimen. Erst das Urteil wird veröffentlicht. Irgendwann. Berufung kann dann niemand mehr einlegen
...

Cancel
Ein Recht für jedermann. Und ein besseres für Konzerne
...

Cancel
...2 more annotations...
"Wir fürchten, dass das Handels- und Partnerschaftsabkommen die Chancen von Konzernen, die Bundesrepublik oder gleich die ganze EU vor Schiedsstellen zu verklagen, enorm erleichtert", sagt Franziska Keller. "Amerikanische Unternehmen könnten dann beispielsweise klagen, wenn EU-Umweltgesetze ihre Gewinnaussichten schmälern.
...

Cancel
Vor ein paar Tagen erst haben hundert Umwelt- und Bürgerrechtsinitiativen aus den USA und Europa einen offenen Brief an die Regierungschefs geschickt: Es gebe große "Sorgen, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen dazu genützt würden, öffentliches Interesse kommerziellem Interesse zu opfern". Explizit warnen Organisationen wie die deutsche Verbraucherzentrale, der Bund für Umwelt und Naturschutz und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft davor, die "Streitschlichtung zwischen Staaten und Investoren" in den endgültigen Vertrag aufzunehmen
...

Cancel

Logos _ on 24 Dec 13

"Das Handelsabkommen mit Amerika soll US-Investoren besonders schützen - sogar vor deutschen Gesetzen"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Das Handelsabkommen mit Amerika soll US-Investoren besonders schützen - sogar vor deutschen Gesetzen"</div>

...

Cancel

Freihandel USA - Europa TTIP: Macht, Gentechnik, Umwelt, Sozialdumping, Hormo... - 0 views

www.bund-rvso.de/freihandel-usa-europa.html

Freihandelsabkommen TTIP BUND

shared by Logos _ on 04 Jun 15 - No Cached

Logos _ on 04 Jun 15

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP) wird die demokratiegefährdende Macht der Konzerne verstärken. Es öffnet die europäischen Türen für Genfood, Hormonfleisch, Fracking, Sozialdumping, geheime Schiedsgerichte, Monsanto und andere US-Konzerne. Konzerne die schon jetzt in Europa viel Geld verdienen, aber im Gegensatz zu Dir fast keine Steuern bezahlen, werden noch mächtiger.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Das Transatlantische Freihandelsabkommen, (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP) wird die demokratiegefährdende Macht der Konzerne verstärken. Es öffnet die europäischen Türen für Genfood, Hormonfleisch, Fracking, Sozialdumping, geheime Schiedsgerichte, Monsanto und andere US-Konzerne. Konzerne die schon jetzt in Europa viel Geld verdienen, aber im Gegensatz zu Dir fast keine Steuern bezahlen, werden noch mächtiger. </div>

...

Cancel

Fahrplan der Vorratsdatenspeicherung: Über den Kopf der Partei hinweg - taz.de - 0 views

www.taz.de/...!158429

Koalition Überwachung VDS ignoranz

shared by Logos _ on 24 Apr 15 - No Cached

Logos _ on 24 Apr 15

"Die Koalitionsfraktionen wollen noch vor der Sommerpause einen Beschluss fassen. Was die Bundes-SPD dazu sagt, ist der Fraktion relativ egal."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Koalitionsfraktionen wollen noch vor der Sommerpause einen Beschluss fassen. Was die Bundes-SPD dazu sagt, ist der Fraktion relativ egal."</div>

...

Cancel

Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV System an | monopoli - 0 views

antilobby.wordpress.com/...terin-klagt-hartz-iv-system-an

Jobcenter Mitarbeiter klage hartziv System tod

shared by Logos _ on 22 Sep 15 - No Cached

Logos _ on 22 Sep 15

"Auf meine Prognose hin, dass all jene sozialen Grausamkeiten, die von einer Kohl-Regierung gegen eine starke SPD-Opposition im Bund und Mehrheit im Bundesrat bis dato nicht durchsetzbar waren, in Kürze aber mit Kanzler Schröder kommen würden, erntete ich von den „Experten" nur ungläubiges Kopfschütteln. Leider behielt ich recht."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Auf meine Prognose hin, dass all jene sozialen Grausamkeiten, die von einer Kohl-Regierung gegen eine starke SPD-Opposition im Bund und Mehrheit im Bundesrat bis dato nicht durchsetzbar waren, in Kürze aber mit Kanzler Schröder kommen würden, erntete ich von den „Experten" nur ungläubiges Kopfschütteln. Leider behielt ich recht."</div>

...

Cancel

20 Minuten - Telefon-Überwachung läuft über Rumänien - News - 0 views

www.20min.ch/...30745904

Schweiz ermittlung telekommunikation Überwachung outsourcing Rumänien

shared by Logos _ on 30 Sep 15 - No Cached

Logos _ on 30 Sep 15

"Wenn Schweizer Ermittler Verdächtige durch den Bund überwachen lassen, wissen bisweilen auch Personen im Ausland davon."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Wenn Schweizer Ermittler Verdächtige durch den Bund überwachen lassen, wissen bisweilen auch Personen im Ausland davon."</div>

...

Cancel

Group items tagged