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EU-Überwachungsprojekt Indect: Die volle Kontrolle - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Videobilder, Drohnenaufnahmen, Datenbanken: Im Auftrag der Europäischen Union forschen Universitäten und Firmen seit Jahren mit Hilfe der Polizei an einer Überwachungsplattform. Warum das Indect-Projekt so umstritten ist, lesen Sie in unserer Übersicht"
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Datenschutzkonferenz gibt sich Grundlagen und kritisiert Innenminister | heise online - 0 views

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    "Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat ihre Kontroll- und Beratungspraxis auf eine systematische und konsistente Grundlage gestellt. Auch hatten sie vielfach Kritik an Innenminister parat."
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Mit dem Staubsauger durch den Telekommunikationsverkehr | Telepolis - 0 views

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    "Rot-Grün erweitert die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes Eigentlich forderten die obersten Verfassungshüter der Republik eine deutlich verbesserte Kontrolle der Lauscher, als sie ihr Urteil am 14. Juli 1999 verkündeten. Es ging um das Verbrechensbekämpfungsgesetz bzw. das G-10-Gesetz, das 1994 verschärft worden war. Mitte Januar legte das Bundeskabinett das überarbeitete Gesetz samt Begründung vor. "
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Kampf gegen Neonazis: Friedrich will Internet strenger überwachen - SPIEGEL O... - 0 views

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    "Innenminister Friedrich plant eine schärfere Kontrolle des Internets. Dafür soll beim Bundeskriminalamt eine eigene Abteilung entstehen, um neue Überwachungstechniken zu entwickeln. Weniger forsch ist der CSU-Mann beim Thema NPD-Verbot - hier warnt er vor Schnellschüssen"
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EU-Kommission will mehr Datenschutz: „Ein Recht auf Vergessen im Netz" - Euro... - 0 views

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    "25.01.2012 · Die Europäer sollen mehr Kontrolle über persönliche Daten im Internet erhalten. EU-Justizkommissarin Viviane Reding nimmt mit der geplanten Richtlinie besonders soziale Netzwerke wie Facebook ins Visier"
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heise online | Carrier IQ: US-Gesetz soll Datenschutz auf Mobilgeräten stärken - 0 views

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    Eine Gesetzesinitiative soll Handybesitzern in den USA künftig mehr Kontrolle über ihre Daten ermöglichen. Vor der Installation von Software, die Informationen sammelt, sollen die Nutzer künftig explizit zustimmen müssen
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Pragmatischer Widerstand gegen NSA und Co | Telepolis - 0 views

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    "Als Antwort auf den im letzten Jahr bekannt gewordenen allgemeinen Schnüffelangriff gegen die gesamte globale Gesellschaft ohne Vorliegen eines Tatverdachtes und in Deutschland unter Missachtung des deutschen Grundgesetzes und international der Menschenrechtskonvention. Dabei muss man sich im Klaren sein, dass die Ressourcen der Geheimdienste quasi unerschöpflich sind und eine technische Lösung auf Dauer unmöglich. Nur politischer, nur gesellschaftlicher Druck kann zu einer Kontrolle dieser Zukunftstechnologie "Internet" führen."
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Roboter inspiziert Atomruine | Technology Review - 0 views

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    "In Fukushima wird ein auf dem Forschungsroboter Asimo von Honda basierendes System zur Kontrolle der havarierten Anlage eingesetzt"
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PRISM-Überwachungsskandal: EU-Parlamentarier wollen NSA-Chef befragen | heise... - 0 views

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    Vielleicht sei ein europäischer Geheimdienst ja keine schlechte Idee, dann aber bitte unter demokratischer Kontrolle, meinten Abgeordnete im Innenausschuss des EU-Parlaments zum Start der Untersuchung von PRISM und anderen Überwachungsprogrammen
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NSA-Affäre: Strengere Kontrolle der Geheimdienste gefordert | heise online - 0 views

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    Die deutschen Geheimdienste sind den US-Behörden behilflich, aber alles gehe mit rechten Dingen zu, sagt die Regierung. Die Opposition hat Zweifel.
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EU-Kommission: Holprige Aufklärungsbemühungen in der NSA-Affäre | heise online - 0 views

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    US-Offizielle speisten EU-Abgesandte zum NSA-Skandal mit allgemeinen Erläuterungen über mögliche NSA-Kontrolle ab. EU-Abgeordnete betrachten die Aufklärungsbemühungen als völlig unzureichend
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Regierungskommission: Antiterrorgesetze müssen entschärft werden | heise online - 0 views

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    Die sechsköpfige Expertenkomission zur Evaluierung der Antiterror-Gesetze konnte sich nicht in allen Punkten einigen. Einig war man sich aber in der Forderung nach strengerer Kontrolle des BKA und einer gesetzlichen Grundlage für das Terror-Abwehrzentrum.
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Experten fordern mehr Kontrolle vom Bundeskriminalamt - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Deutschlands Sicherheitsbehörden sollen wirksamer überprüft werden. Eine hochrangige Regierungskommission empfiehlt, das Bundeskriminalamt unter parlamentarische Aufsicht zu stellen. Möglichen Whistleblowern wollen sie es leichter machen, ihre Informationen weiterzugeben"
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Polizeistaat Frankreich: Totale Überwachung Dank „Charlie Hebdo" | Contra Mag... - 0 views

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    "Der Anschlag auf die Redaktion der Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" im vergangenen Januar hat Konsequenzen. Frankreich mutiert nun zum totalen Polizeistaat, in dem die Menschen ohne richterliche Kontrolle überwacht werden dürfen. Dies ist eine Blaupause für einen künftigen EU-Totalitarismus."
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Euro-Krise: Die Lüge von der Systemrelevanz - Kapitalismus - FAZ - 0 views

  • Am 3.Februar 1996 erklärte der damalige Präsident der Deutschen Bundesbank Hans Tietmeyer in Davos, er habe bisweilen den Eindruck, „dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen und sogar von diesen beherrscht werden“. Dies sollte keine Kritik sein, Tietmeyer stellte das bestätigend fest.
  • er Vorstandsvorsitzende von Bosch, Franz Fehrenbach, beklagte im September, die Finanzmärkte seien wieder kurz davor, die Weltwirtschaft in eine neue Krise zu reißen; man könne in der Realwirtschaft schuften und machen – gegen die Spekulation komme man nicht an. Er spricht sich ähnlich wie andere Manager für eine schärfere Regulierung der Banken aus und plädiert dafür, viele Finanztransaktionen zu verbieten, die nichts mehr mit realen Geschäften zu tun haben. Doch die Politik wagt es nicht, die Ausweitung des Kapitalmarktes zum Finanzcasino und die Vorherrschaft der Investmentbanker und Spekulanten in Frage zu stellen. Lobby und PR haben es geschafft, dass die Finanzindustrie sich ein besonders dickes Stück vom Volkseinkommen abschneiden konnte.
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    Die Finanzwirtschaft hat die Politik im Griff - und warum? Weil jede Bank für „systemrelevant" erklärt wird. System hat aber nur die Lüge, meint der Sozialdemokrat Albrecht Müller.
Mela Eckenfels

Internet-Law » Von der informationellen Selbstbestimmung zur informationellen... - 0 views

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    "Während man vor einigen Jahrzehnten die sog. informationelle Selbstbestimmung in Deutschland und Europa als (neues) zentrales Bürgerrecht definiert hat, formieren sich in letzter Zeit auch hierzulande die Post-Privacy-Propheten, deren Postulat lautet, dass wir die Kontrolle über unsere persönlichen Daten ohnehin längst verloren haben und dies nun auch endlich einsehen müssten. Sie nennen sich selbst die "datenschutzkritische Spackeria" und hängen den Ideen von Marshall McLuhan an. Man gibt sich progressiv und bezeichnet die Datenschützer als konservativ und ideologisch."
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US-Geheimdienste: Experten empfehlen Obama mehr Kontrolle der NSA-Spionage | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Ein von Barack Obama eingesetztes Gremium hat dem US-Präsidenten geraten, den Geheimdienst NSA umzubauen. Gebunden ist Obama nicht an die 46 Änderungsvorschläge"
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Überwachung: Was macht der BND mit seinen Daten? | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Einige erstaunliche Fähigkeiten bei der Internetüberwachung hat der BND, wie der Untersuchungsausschuss nun weiß. Beunruhigend ist die mangelnde Kontrolle des Dienstes"
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Firefox vergisst Surfverhalten auf Knopfdruck | heise open - 0 views

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    "Mozilla hat einen "special release" von Firefox veröffentlicht: Version 33.1 des Browsers verspricht mehr Kontrolle sowie Privatsphäre und "vergisst" auf Knopfdruck das Surfverhalten."
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