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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Meinung

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Meinung: Das war nicht witzig, Herr Böhmermann! | heise Foto - 0 views

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    "Ein nassforscher Jungmoderator, ein geklautes Bild und ein gestandener Fotograf, der erfolgreich sein Urheberrecht verteidigen konnte: Genau das sind die Zutaten, aus denen sich im Netz gerade ein prächtiger kleiner Shitstorm zusammenbraut. Mit kräftiger Schützenhilfe des Delinquenten Jan Böhmermann, der sich damit aber keinen Gefallen getan hat."
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US-Außenpolitik ǀ Nebenbei bemerkt - der Freitag - 0 views

  • In den 12 jahren als Amerikakoordinator habe ich 3 Verhaltensweisen amerikanischer Regierungen kennengelernt: In dem Moment, wo man mit ihnen einer Meinung ist, sind wir die besten Freunde, wir umarmen uns ... man hat Angst um seine Rippen, weil die Umarmungen so intensiv sind. Wenn wir in zweitrangigen Fragen nicht einer Meinung sind, dann sagt die amerikanische Regierung regelmäßig, das passiert mit uns, wo bleibt die Dankbarkeit in der Geschichte, wir haben die Freiheit und die Sicherheit der Deutschen erobert und erhalten und was passiert ... wenn wir in einer ernsten Frage anderer Auffassung sind, dann kommt Geheimdienstmaterial auf den Tisch, das Deutschland belastet und entweder ihr macht mit oder ihr seid dran. Insofern gibts verschiedene Arten und die Amerikaner haben eine ganz klare Interessenlage.
  • Natürlich ist das keine sensationelle Neuigkeit. Zumindest nicht für Menschen mit Geschichtskenntnissen und ein wenig Phantasie.Warum sollte eine Supermacht, die global Todesschwadrone und Drohnen einsetzt, um mutmaßliche Staatsfeinde zu ermorden, die ungenehme, vorwiegend zu "linke" Regierungen durch Putsche beseitigen ließ und im Umgang mit menschenverachtenden Diktaturen sehr "pragmatisch" agiert, auch vor soetwas banalen wie Erpressung zurückschrecken, wenn es ihr nützt?
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    "US-Außenpolitik Wenn ein Staatsfunktionär in einer Nebenbemerkung eine Verschwörungstheorie zur Verschwörungspraxis erklärt. "
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Äußerungen der Kanzlerin: Merkel will zu No-Spy-Abkommen nicht gelogen haben - 0 views

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    "Hat Merkel im Wahlkampf 2013 wirklich erwartet, dass die Vereinigten Staaten mit den Deutschen einen gegenseitigen Spionageverzicht aushandeln wollen? Ja, sagt die Kanzlerin nun in einem Zeitungsinterview. Auch zu den Klimaverhandlungen der G 7 hat sie eine klare Meinung. "
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Urheberrecht: "Copyright soll Autoren helfen, nicht Verlagen" | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Beim Urheberrecht ging es ursprünglich nicht um Verlage, es ging um Autoren und Kreative
  • Aber meiner Meinung nach ist es die Aufgabe des Urheberrechts, ein Marktversagen im Sinne der Autoren zu verhindern – und nicht im Sinne der Verleger
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    "Professor Lawrence Lessig kämpft für ein einfaches Urheberrecht. Wie er zwischen kommerzieller und privater Nutzung von Inhalten unterscheiden will, sagt er im Interview"
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Raubkopierer sind Verbrecher - Der Begriff Raubkopie - 0 views

  • In der Vergangenheit ist der Begriff 'Raubkopie' in die Kritik geraten, da er nach Meinung vieler Kritiker Assoziationen mit einem weitaus schwerwiegenderen Straftatbestand weckt: dem Raub. Juristisch bezeichnet das Bestimmungswort „Raub" ein Verbrechen, bei dem jemandem eine bewegliche Sache mittels Gewalt oder körperlicher Bedrohung weggenommen wird. Auch allgemeinsprachlich wird das Wort „Raub" normalerweise nur für den Diebstahl physischer Güter und nur im Zusammenhang mit Gewaltanwendung oder -androhung verwendet. Dies trifft im gegenständlichen Fall aber in doppelter Hinsicht nicht zu, da das Original weiterhin beim Urheber bleibt und auch keine Gewalt oder körperliche Bedrohung stattfindet
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Google dir deine Meinung! | Telepolis - 0 views

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    "EingeBILDete Leistungsschutzrechtler müssen leider draußen bleiben"
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Vorratsdatenspeicherung: Maas verteidigt seinen Meinungswandel | heise online - 0 views

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    "Bundesjustizminister Heiko Maas erklärt seinen Meinungswandel. Nach dem islamistischen Anschlag auf "Charlie Hebdo" hat er die Chance für eine "grundrechtsverträgliche Form der Vorratsdatenspeicherung" gesehen."
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Führt nicht auch Einbruchdiebstahl einmal zu sozialer Gerechtigkeit? « DiePre... - 0 views

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    "Wenn man jemandem 155.000 Euro stiehlt, ist das kriminell. Wenn die Anzahl derjenigen, die 155.000 Euro entwenden wollen, allerdings groß genug ist, nennt man das „Solidarabgabe"."
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Urheberrecht im Internet: Ad acta war gestern - Wirtschaft - FAZ - 0 views

  • Denn Acta hat nach Meinung von Kritikern wie Befürwortern vor allem das Problem, sehr vage formuliert zu sein
  • Um das möglich zu machen, müssten Provider aber alle Aktivitäten stärker überwachen. Denn Acta macht schon die Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung strafbar, jedenfalls wenn man die Formulierungen entsprechend versteht
  • So oder so, sagen die Kritiker, werde mit Acta eine urheberrechtliche Richtungsentscheidung zementiert, die einseitig die Rechteinhaber begünstige. Nötig sei aber ein fairer Ausgleich der Interessen
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    "10.02.2012 · Politiker werden Getriebene einer neuen Zeit: Das Internet macht selbst Handelsabkommen zu Aufregerthemen. Und was wird jetzt aus dem Urheberrecht? "
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Netzpolitik: Rückkehr der Internet-Zombies - Aus dem Maschinenraum - FAZ - 0 views

  • Die konservativen Klientelpolitiker haben den Experten zugehört, sie haben sogar gelegentlich verstanden. Nun haben sie aber beschlossen, dass sie trotzdem anderer Meinung sind, da stören Fakten und Expertisen im Zweifel nur. Denn was nun ansteht, ist die Durchsetzung von konservativen Ideologien, nicht aus Ignoranz oder Unwissenheit, sondern in vollem Bewusstsein darum, dass es sich nicht um rationale, sachbezogene Politik handelt
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    "03.02.2012 · Wer geglaubt hatte, dass auch konservative Parteien zeitgemäße Netzpolitik betreiben wollen, muss enttäuscht sein: Nach ersten Ansätzen droht nun die Rückkehr zu einer klassischen Klientelpolitik"
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Thomas Hoeren: Das Leistungsschutzrecht wäre ein schwerer Eingriff in die Inf... - 0 views

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    "Thomas Hoeren, Professor für Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im IGEL-Interview: Die Verleger sind nicht schlechter geschützt als andere Werkmittler. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist überflüssig und würde die Informationsfreiheit gefährden"
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heise online | Europäische Union unterzeichnet ACTA - 0 views

  • Ich nehme nicht weiter an dieser Maskerade teil", ließ er die Öffentlichkeit in einer Mitteilung wissen. "Keine Einbindung der Zivilgesellschaft, fehlende Transparenz seit Beginn der Verhandlungen, die Unterschrift wurde ohne weitere Erklärung geleistet, die mehrfach geäußerten Bedenken des Europaparlamentes wurden einfach weggewischt", begründete der Abgeordnete der französischen Sozialisten seinen Schritt
  • ACTA habe drastische Auswirkungen auf die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet und müsse abgelehnt werden
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    Wenige Stunden nachdem Vertreter der EU das umstrittene Abkommen ACTA unterzeichnet hatten, trat der dafür zuständige Berichterstatter des Europaparlaments zurück. Er protestierte scharf gegen die Prozedur im Parlament
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Ansgar Heveling - CDU-Politiker sagt dem Netz den Kampf an - Politik - sueddeutsche.de - 0 views

  • Im Gespräch mit der SZ nennt Heveling seinen Gastkommentar einen "prononcierten Diskursbeitrag", der nötig gewesen sein, um "einen echten Diskurs über Urheberrechtsfragen" zu intensivieren. Die bisherige Diskussion sei "einseitig und beengt", kritisiert Heveling: "Man muss die unterschiedlichen Seiten sehen." Nicht das Internet selbst werde verschwinden, präzisiert Heveling, "aber die Geisteshaltung, die hinter dem Web 2.0 steht, wird meiner Meinung nach bald abgelöst werden." Auf die Nachfrage, welche Geisteshaltung gemeint sei, sagt der Politiker: "Das Web 2.0 taugt nicht für Lebensentwürfe."
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    ""Das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut vergossen wird." Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling zeichnet in einem Gastkommentar für das "Handelsblatt" ein düsteres Bild eines "Endkampfes" zwischen Internet-Nutzern und -Nichtnutzern. Die politische Konkurrenz spricht von "Plumpheit" und "Schwachsinn". Im Netz wird der Konservative nicht zum ersten Mal zur Spottfigur"
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Leserkommentar: Kunst und Käse - Urheber- und andere Rechte für Künstler - de... - 0 views

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    "Die aktuelle Debatte um Urheberrechtsverschärfungen greift in vielen Punkten zu kurz und muss mit der Frage verknüpft werden, woran KünstlerInnen prinzipiell verdienen soll(t)en"
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Mehr Rechte gegen die Kunst? - Urheber- und andere Rechte für Künstler - derS... - 0 views

  • Die zunehmend verschärfte und unübersichtliche Rechtslage nützt vor allem Großkonzernen und ihrem juristischen Personal. Kleine und unabhängige Produzenten hingegen sind in mehrfacher Weise benachteiligt
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    "Warum die Kulturkämpfer für eine Verschärfung des Urheberrechts sich ins eigene Fleisch schneiden - Eine Gegeninitiative "
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Joachim Gauck sieht Internet als Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit | Telepolis - 1 views

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    "Mit dem Deutschen Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) hat die Deutsche Post im Jahr 2011 eine Gesellschaft ins Leben gerufen, die es sich zum Ziel gemacht hat, "vertrauliche und sichere Kommunikation im Internet zu fördern". Als Schirmherr des DIVSI konnte ausgerechnet der künftige Bundespräsident Joachim Gauck gewonnen werden. Nun hat das Institut eine Studie zu Vertrauen und Sicherheit im Internet vorgestellt - und gibt damit nicht nur tiefe Einblicke in den Umgang verschiedener Nutzergruppen mit dem Internet, sondern vor allem auch in die Einstellung Gaucks gegenüber dem Internet"
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USA: Meinungsumschwung Richtung Freiheitsrechte | Telepolis - 0 views

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    "Ein langsames Aufwachen? Die aktuelle Pew-Umfrage stellt zwar nach wie vor bei Fragen zum geheimdienstlichen Überwachungsprogramm höhere Zustimmung als Ablehnung fest, aber zum ersten Mal auch ein deutliches Zeichen für einen unterströmigen Wandel"
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Lavabit-Schließung: Andeutungen über Behördenforderung | heise online - 0 views

  • Seiner Meinung nach könne die sichere Kommunikation bei Lavabit nur mit dem "Master-Key" oder durch das Ändern des Quelltextes untergraben werden. Dass der Staat so etwas von ihm fordern könne, habe er bis vor kurzem für unmöglich gehalten. Inzwischen tue er das nicht mehr.
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    Der Gründer des E-Mail-Dienstes hat zwei Schwachstellen bei Lavabit beschrieben und dadurch angedeutet, was die Regierung von ihm verlangt haben könnte.
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Freihandelsabkommen: "TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat" | ZEIT ONLINE - 0 views

  • Was hier vorbereitet wird, kann zum endgültigen Siegeszug des Kapitalismus, des Neoliberalismus, werden. Das Endstadium!
  • TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Und da der Rechtsstaat die Grundlage der Demokratie bildet, ist das für mich einer der ernstesten Kämpfe, die ich mir je auf die Fahnen geschrieben habe. Da lass ich mich auch erst mal durch nichts besänftigen. Allein schon die Schiedsgerichte, die das Abkommen vorsieht, sind ein massiver Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
  • Wenn das so kommt, verliert die Politik endgültig die Macht an die Konzerne. Es geht hier um die entscheidende Auseinandersetzung zwischen demokratisch verfassten Staaten und der Weltherrschaft der Wirtschaft.
  • ...3 more annotations...
  • Philipp Morris zum Beispiel. Ich bin dem Zigarettenkonzern sehr dankbar dafür, dass die das so klar offengelegt haben. Die haben Uruguay vor einem Schiedsgericht verklagt, weil dessen Regierung das Rauchen einschränkt. Das schädigt nach Meinung des Tabakkonzerns seine Gewinnchancen. Solche Möglichkeiten dürfen wir doch Konzernen in Europa nicht einräumen. Als nächstes verklagt dann beispielsweise eine Pharmafirma, die ein gutes Diabetesmittel hat, Deutschland – weil die Bundesregierung Maßnahmen gegen Diabetes ergreift.
  • Unsere Umwelt- und arbeitsrechtlichen Standards sind beispielsweise weit höher als die amerikanischen. Die Industrie will sie mit Hilfe des Abkommens senken. Und mit Hilfe des Wirtschaftsministeriums.
  • Mein Misstrauen gilt der EU-Kommission. Sie arbeitet der wachsenden Macht der Konzerne und der Finanzmärkte zu
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    "Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, kämpft gegen das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Für die SPD sei es ein ähnlich riskantes Thema wie Hartz IV."
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Geleaktes CIA-Dokument belegt Kriegspropaganda | Telepolis - 0 views

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    ""Krieg und Frauen haben sich medial endlich versöhnt!". Der Politikwissenschaftler Jörg Becker über Feminismus und junge Mädchen in der politischen Propaganda zur Erhöhung der Kriegsbereitschaft Jörg Becker ist seit 1987 Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Marburg. Er war von 1987 bis 2010 Geschäftsführer des KomTech-Instituts für Kommunikations- und Technologieforschung in Solingen und von 1999 bis 2011 Gastprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck. Von ihm stammen zahlreiche deutsche und internationale Veröffentlichungen zu den Bereichen Internationale Beziehungen, Friedensforschung und Medienpolitik. Telepolis sprach mit ihm."
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