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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Mitbestimmung

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Mitbestimmung: Demokratie, mehr als Folklore? | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "In zahlreichen EU-Ländern fordern die Bürger mehr Mitbestimmung. Als Vorbild dient ihnen die Eidgenossenschaft. Aber wie ernst ist es den europäischen Politikern mit der direkten Demokratie? Und wie viel haben wir Schweizer selbst noch zu sagen?"
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Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein | Digital | ... - 0 views

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    "Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen"
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Piraten-Chef fordert Geschlossenheit | heise online - 0 views

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    Nach der Wahlschlappe in Niedersachsen möchte Piraten-Chef Bernd Schlömer die Themen Bürgerbeteiligung, Transparenz und Sozialpolitik in den Vordergrund rücken. Die Piraten müssten nun die anderen Parteien vor sich hertreiben
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Bürgerbeteiligung: SPD macht Druck bei bundesweitem Volksentscheid - Inland -... - 0 views

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    "18.05.2013 · FDP und Grüne unterstützen die SPD in ihrem Vorhaben bundesweite Volksentscheide durchzusetzen. In einem Gesetzentwurf, der der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegt, fordert die SPD , Volksentscheide im Grundgesetz zu verankern. Allein die Union bremst"
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Bundestag streitet über Reform der Verwertungsgesellschaften | heise online - 0 views

  • Mitbestimmung, Transparenz und die faire Verteilung von Geldern
  • All dies werde bislang nicht ausreichend gewährleistet. "Dass in der GEMA nur die finanziell erfolgreichen Musikproduzenten über die Verteilung der Gelder bestimmen, dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben", erläuterte Wawzyniak. "Weniger bekannt dürfte sein, dass ähnliche Methoden auch in anderen Verwertungsgesellschaften gang und gäbe sind." Die Oppositionspolitikerin fühlte sich daher bei der Mitgliedervertretung in einschlägigen Institutionen an das "Dreiklassenwahlrecht in Preußen" in erinnert.
  • Kern sei der Anspruch auf eine "angemessene Vergütung" gewesen, der zwischen den Verbänden beider Seiten ausgehandelt werden sollte. Die Bestimmung laufe aber ins Leere, da die Verwerter die Verhandlungen "systematisch verschleppen".
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  • Die Linken wollen das Stärkungsgesetz daher so umschreiben, dass Urheber ihre Rechte auch tatsächlich durchsetzen können. Sie fordern Verbesserungen beim Schlichtungsverfahren sowie beim Rückruf nichtgenutzter Rechte und wollen "sittenwidrigen Buy-out-Verträgen" einen Riegel vorschieben
  • Die schwarz-gelbe Koalition sei aber eine "der internationalen Verwerterlobby", sodass ihr bestenfalls am Erhalt des Status quo gelegen sei
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    Die Linke will das System der kollektiven Rechtewahrnehmung modernisieren und die Stellung der Urheber im Vertragsrecht stärken.
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heise online | (Online)-Werkzeuge der Piratenpartei - 0 views

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    Die Piraten wollen bereits in den eigenen Reihen den veränderten Politikstil einüben, den sie sich auch für das ganze Land wünschen: Der lange Weg zur dezentralen Demokratie und wie Online-Tools dabei helfen können
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Streit der Woche: Bürgerbeteiligung? Stimmenfang! - taz.de - 0 views

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    "Seit einem Jahr regieren die Grünen Baden-Württemberg: Beteiligen sie die BürgerInnen besser? Von wegen, höhnt Piratin Beer. Schauspieler Sittler widerspricht"
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"Große und bewusste Irreführung der Bevölkerung" | Telepolis - 0 views

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    "Am heutigen Sonntag wird per Quorum über das Bauprojekt Stuttgart 21 abgestimmt. Die Gelegenheit für eine direkte Ablehnung ist wegen hoher Hürden für die Volksabstimmung in Baden-Württemberg nicht günstig. Gleichwohl sieht die Verkehrspolitikerin der LINKEN, Sabine Leidig, gute Chancen, das umstrittene Vorhaben zu kippen. Telepolis sprach mit der Mitherausgeberin des Bandes Stuttgart 21 - Oder: Wem gehört die Stadt"
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Parteien und ihre Mitglieder - Die Basis nervt - das Missverständnis der inne... - 0 views

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    "In keiner Sonntagsrede fehlt bei Spitzenpolitikern das Lob der Parteibasis. Doch am liebsten wäre es ihnen, die einfachen Mitglieder würden Wahlkampf machen und ansonsten die Klappe halten. Wie FDP-Chef Philipp Rösler vorzeitig das Scheitern des Mitgliederentscheids ausrief, ist nur ein Beispiel für dieses Missverständnis zwischen Parteiführung und Basis"
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heise online | Europäische Union unterzeichnet ACTA - 0 views

  • Ich nehme nicht weiter an dieser Maskerade teil", ließ er die Öffentlichkeit in einer Mitteilung wissen. "Keine Einbindung der Zivilgesellschaft, fehlende Transparenz seit Beginn der Verhandlungen, die Unterschrift wurde ohne weitere Erklärung geleistet, die mehrfach geäußerten Bedenken des Europaparlamentes wurden einfach weggewischt", begründete der Abgeordnete der französischen Sozialisten seinen Schritt
  • ACTA habe drastische Auswirkungen auf die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet und müsse abgelehnt werden
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    Wenige Stunden nachdem Vertreter der EU das umstrittene Abkommen ACTA unterzeichnet hatten, trat der dafür zuständige Berichterstatter des Europaparlaments zurück. Er protestierte scharf gegen die Prozedur im Parlament
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Bürgerbeteiligung: Was Parteien von Stuttgart 21 lernen können | Politik | ZE... - 0 views

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    "Am Sonntag stimmen die Baden-Württemberger über den Stuttgarter Bahnhof ab. Doch unabhängig vom Ergebnis muss der Politik klar sein, dass sie transparenter werden sollte"
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Internationale Verträge von der Mitbestimmung ausgeschlossen? | Telepolis - 0 views

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    "Die EU-Kommission hat die vom Bündnis Stop TTIP geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA nicht zugelassen. Stop TTIP will das nicht hinnehmen und hat angekündigt, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gegen die Nichtzulassung zu klagen. Telepolis sprach darüber mit Michael Efler, Mitglied im Bürgerausschuss von Stop TTIP und Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie, der dem Bündnis angehört."
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Aleatorische Demokratie | Telepolis - 0 views

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    "Timo Rieg plädiert für eine Mischung aus einem ausgelosten Laienparlament, direkt gewählten Ministern, Volksinitiativen und Volksabstimmungen"
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