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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Interessenskonflikte

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Eckart von Klaeden: Politiker sind auf Bewährung | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...mus-von-klaeden-pro-und-contra

vonKlaeden lobbyismus Interessenskonflikte

shared by Logos _ on 30 May 13 - No Cached
  • Logos _ on 30 May 13
     
    Staatsminister von Klaeden darf nicht nahtlos als Lobbyist zu Daimler wechseln, meint L. Greven. Das von Politikern zu erwarten ist weltfremd, sagt K. Polke-Majewski
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Die Informationsfreiheit und der "Erfolg einer Entscheidung" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/153378

Leistungsschutzrecht Interessenskonflikte

shared by Logos _ on 16 Dec 12 - No Cached
  • In der Praxis könnte das neue "Leistungsschutzrecht" für Presseverlage deshalb eher alternativen Anbietern schaden und die Monopolstellungen von Google sogar zementieren helfen
  • Logos _ on 16 Dec 12
     
    "Steht und fällt des Leistungsschutzrecht mit dem öffentlichen Wissen um die Klaeden-Connection?"
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Aktenzeichen 17/11318 - ungelöst - Politik - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...tenzeichen-ungeloest-1.1569262

Steinbrück korruption Interessenskonflikte

shared by Logos _ on 11 Jan 13 - No Cached
  • Logos _ on 11 Jan 13
     
    "Peer Steinbrück bot in seiner gut dotierten Zeit als Aufsichtsrat bei Thyssen-Krupp an, sich "politisch" für Rabatte bei den Energiekosten des Konzerns einzusetzen. Seitdem muss er sich des Vorwurfs erwehren, käuflich zu sein. Das ist hanebüchen. Es gibt aber ein anderes Problem"
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US-Copyright-Koordinatorin wird Chefin der Anti-Piraterie-Lobby BSA | heise online - 0 views

www.heise.de/...raterie-Lobby-BSA-1945342.html

usa copyright Koordinator Drehtür BSA Interessenskonflikte

shared by Logos _ on 19 Oct 13 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 13
     
    Die frühere "Copyright-Zarin" Washingtons, Victoria Espinel, ist kurz nach ihrem Rücktritt zur Präsidentin der Business Software Alliance ernannt worden. Die Organisation kämpft gegen die lizenzwidrige Verwendung kommerzieller Software
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Josef Joffe und Jochen Bittner scheitern gegen Die Anstalt (ZDF) | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...n-Die-Anstalt-ZDF-2412331.html

LG hamburg Aufhebung einstweilVerfüg Satire Kritik journalismus Interessenskonflikte Meinungsfreiheit (+)

shared by Logos _ on 08 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 08 Oct 14
     
    "Landgericht Hamburg hebt einstweilige Verfügungen gegen satirische Kritik an journalistischen Interessenkonflikten überwiegend auf"
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TTIP-Abkommen: Macht der Freihandel den Rechtsstaat kaputt? - 0 views

www.faz.net/...chtsstaat-kaputt-12966247.html

TTIP Freihandelsabkommen Verbraucherschutz Umweltschutz BRD Investorenschutz Schiedsgerichte Interessenskonflikte

shared by Logos _ on 20 Sep 14 - No Cached
  • Die Idee, Investitionsstreitigkeiten direkt zwischen Staaten und Unternehmen beizulegen, ist nicht neu und kommt noch dazu aus Deutschland. Sie zielt darauf, Investoren vor willkürlichen Maßnahmen der Gastländer mit schwachen Rechtssystemen zu schützen. So soll vermieden werden, dass Konflikte über Investitionen in diplomatische Krisen ausarten.
  • So klagt der Tabakkonzern Philip Morris gegen Uruguay, weil das Land strenge Nichtraucherschutzgesetze eingeführt hat. Vattenfall fordert von Deutschland Entschädigung für den Atomausstieg.
  • Die Besetzung der Gerichte sei zweifelhaft: Die Richter rekrutierten sich aus einem kleinen Club elitärer Wirtschaftsanwälte, die zwischen Richterbank und Verteidigung hin- und herwechselten und dabei gut verdienten. Angesichts der Schwächen des Schiedsgerichtssystems ist es für die Kritiker nicht einzusehen, warum Amerika und die europäischen Staaten Investoren darauf Zugriff geben sollten – schließlich könnten sie in der EU und in den Vereinigten Staaten auch funktionierende nationale Gerichte anrufen.
  • ...1 more annotation...
  • Tatsächlich hat die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in ihrem heutigen Zustand Schwächen. Viele alte Investitionsschutzabkommen laden noch zu Missbrauch ein, auch die Interessenkonflikte der beteiligten Juristen sind real.
  • Logos _ on 20 Sep 14
     
    "Kultur, Umweltschutz, Verbraucherrechte: Alles, was uns lieb und teuer ist, wird künftig vom Freihandel ausgehebelt, sagen die Kritiker. Tatsächlich bauen sie einen großen Popanz auf. "
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Freihandelsabkommen: "TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat" | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...komplettansicht

TTIP Freihandelsabkommen Angriff Demokratie Rechtsstaat BRD Investorenschutz Schiedsgerichte Interessenskonflikte +

shared by Logos _ on 20 Sep 14 - No Cached
  • Was hier vorbereitet wird, kann zum endgültigen Siegeszug des Kapitalismus, des Neoliberalismus, werden. Das Endstadium!
  • TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Und da der Rechtsstaat die Grundlage der Demokratie bildet, ist das für mich einer der ernstesten Kämpfe, die ich mir je auf die Fahnen geschrieben habe. Da lass ich mich auch erst mal durch nichts besänftigen. Allein schon die Schiedsgerichte, die das Abkommen vorsieht, sind ein massiver Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
  • Wenn das so kommt, verliert die Politik endgültig die Macht an die Konzerne. Es geht hier um die entscheidende Auseinandersetzung zwischen demokratisch verfassten Staaten und der Weltherrschaft der Wirtschaft.
  • ...3 more annotations...
  • Philipp Morris zum Beispiel. Ich bin dem Zigarettenkonzern sehr dankbar dafür, dass die das so klar offengelegt haben. Die haben Uruguay vor einem Schiedsgericht verklagt, weil dessen Regierung das Rauchen einschränkt. Das schädigt nach Meinung des Tabakkonzerns seine Gewinnchancen. Solche Möglichkeiten dürfen wir doch Konzernen in Europa nicht einräumen. Als nächstes verklagt dann beispielsweise eine Pharmafirma, die ein gutes Diabetesmittel hat, Deutschland – weil die Bundesregierung Maßnahmen gegen Diabetes ergreift.
  • Unsere Umwelt- und arbeitsrechtlichen Standards sind beispielsweise weit höher als die amerikanischen. Die Industrie will sie mit Hilfe des Abkommens senken. Und mit Hilfe des Wirtschaftsministeriums.
  • Mein Misstrauen gilt der EU-Kommission. Sie arbeitet der wachsenden Macht der Konzerne und der Finanzmärkte zu
  • Logos _ on 20 Sep 14
     
    "Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, kämpft gegen das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Für die SPD sei es ein ähnlich riskantes Thema wie Hartz IV."
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Leitartikler und Machteliten | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

journalismus Unabhängigkeit rüstung Interessenskonflikte Satire Video Unterlassungserklärung !!! (---)

shared by Logos _ on 25 May 14 - No Cached
  • Eine aufwändige Netzwerkanalyse brachte ans Licht: Führende Leitartikler und Top-Journalisten sind eng in Elite-Netzwerke eingebunden und ihre Sicht auf "die Verhältnisse", wie sie in ihren Artikeln zum Vorschein kommt, deckt sich erstaunlich oft mit der Sicht des "Eliten-Milieus" in dem sie unterwegs sind (Journalismusforschung:"Ganz auf Linie mit den Eliten")
  • Logos _ on 25 May 14
     
    "Leitende Redakteure der Wochenzeitung DIE ZEIT haben über Jahre deutsche Politiker zu verschwiegenen Bilderberg-Konferenzen eingeladen, darunter auch Helmut Kohl. Auch Spitzenjournalisten von anderen großen Medien sind in diversen Elitenetzwerken aktiv. Seitdem die Satire-Sendung "Die Anstalt" vor einem Millionenpublikum auf die Netzwerke deutscher "Alpha-Journalisten" aufmerksam gemacht hat, brodelt es hinter den Kulissen. "
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"Mit dem gebotenen Hohn" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

journalismus Unabhängigkeit rüstung Interessenskonflikte !!! (---)

shared by Logos _ on 25 May 14 - No Cached
  • Logos _ on 25 May 14
     
    "Zeit-Herausgeber Josef Joffe äußert sich zum Vorwurf der zu engen Vernetzung mit den Eliten, Medienwissenschaftler Uwe Krüger antwortet auf die Kritik Joffes Dass führende Journalisten deutscher Leitmedien mit Lobbyverbänden verbandelt seien und eine entsprechend ähnliche Meinung, insbesondere bei außenpolitischen Fragen, vertreten, hatte man vor gar nicht langer Zeit noch als realitätsfremde Verschwörungstheorie betrachtet. Wissenschaftler, die dazu forschten, wurden weitgehend ignoriert. Die ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" hat mit einem Beitrag zum Thema nun Bewegung in die Debatte gebracht - und führende Leitartikler (Leitartikler und Machteliten) erstmals zu Stellungnahmen und Rechtfertigungen genötigt."
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Journalismusforschung:"Ganz auf Linie mit den Eliten" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

journalismus Forschung Verbindung Elite Unabhängigkeit Interessenskonflikte Buch interview !!! (---)

shared by Logos _ on 25 May 14 - No Cached
  • Alle vier Journalisten haben an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, und alle vier haben die Gegner der Konferenz, die Demonstranten und die Organisatoren der Münchner Friedenskonferenz, in ihren Artikeln entweder verschwiegen, marginalisiert oder delegitimiert. Und alle vier argumentierten bei den Themen Sicherheit, Verteidigung und Auslandseinsätze der Bundeswehr ähnlich
  • Sie erwähnten häufig eine Reihe von Bedrohungen, denen Deutschland vermeintlich ausgesetzt ist, mahnten die Bundesregierung zu verstärktem militärischem Engagement und empfahlen zur Durchsetzung dieser Politik mehr Führung und mehr Überzeugungsarbeit an der skeptischen Bevölkerung
  • Logos _ on 25 May 14
     
    "Eine neue Studie analysiert die Berichterstattung von deutschen Spitzenjournalisten Wie eng verbunden sind deutsche Spitzenjournalisten mit anderen Eliten unserer Gesellschaft? Und spiegelt sich die Verbundenheit zwischen Top-Journalisten und anderen Eliten auch in der Berichterstattung wider? "
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