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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Entrüstung

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Bosbach: Union hält an Vorratsdatenspeicherung fest | heise online - 0 views

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    Trotz der Entrüstung über die enthüllten Überwachungsaktionen der NSA halten die Unionsparteien an der Vorratsdatenspeicherung fest. Die wird im Wahlprogramm nur anders genannt
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Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik" - 0 views

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    "Das Vorgehen der Justiz gegen das Internetblog „Netzpolitik" wegen Landesverrats hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Nun will der Generalbundesanwalt Harald Range mit weiteren Ermittlungen erstmal abwarten. "
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Wie sind die Anschläge ohne Selbstmordplan erklärbar? | Telepolis - 0 views

  • Wenn Clarke also recht hat, bleiben zwei mögliche Schlussfolgerungen: Der CIA gelang es, Hazmi und Midhar umzudrehen und sie als Agenten anzuwerben. Auf diese Weise erfuhr der Geheimdienst im Voraus vom Entführungsplan. Diese Tatsache wäre derart kompromittierend, dass sie mit allen Mitteln verborgen werden müsste. Die CIA versuchte die Männer anzuwerben, scheiterte aber. Diese Variante wäre kaum weniger kompromittierend für den Geheimdienst und würde zu einem Sturm der Entrüstung führen, sollte sie je enthüllt werden.
  • Grundsätzlich forderte das Papier eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben, sowie eine Umwandlung der Streitkräfte in einen dominanten und mobilen, rasch verlegbaren Machtfaktor.
  • Das Papier machte aber auch klar, dass der Prozess dieser Umwandlung langwierig wäre und Widerstand hervorrufen würde, "falls nicht" - Zitat - "ein katastrophales und beschleunigendes Ereignis - wie ein neues Pearl Harbor" einträte
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Landesverrat: Maas zweifelt an Verfahren gegen "netzpolitik.org" | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Der Justizminister ist auf Distanz zu den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen Journalisten gegangen. Auch das Kanzleramt nennt das Vorgehen problematisch"
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Landesverrat: Eine Warnung an alle | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Geheimdienstchef Maaßen dürfte die Empörung über das Verfahren gegen "netzpolitik.org" nicht stören. Im Gegenteil. Was er am meisten fürchtet, ist ein deutscher Snowden"
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