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Mela Eckenfels

gattinnen-im-netz.de - 0 views

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    "Die Domain gattinnen-im-netz.de und diese Webseite verdankt ihr Dasein einer Reihe von Dingen, die zufällig zur passenden Zeit passierten. Am 3.12.2002 ging das feministische Magazin EMMA mit einer Internetausgabe online. Besonderen Anstoß erregte im Umfeld des CCC Stuttgart der Artikel www.gattinnen-im-netz.de [offline] [Archivierte Seite aus der Wayback Machine]. Andreas 'ixs' Thienemann las diesen Artikel irgendwann am 4.12.2002 abends und registrierte diese Domain - die EMMA-Redaktion war offenbar noch nicht auf diese Idee gekommen. Am 5.12.2002 wurde ich dann auf den Artikel aufmerksam und fühlte mich doch genötigt, mich dazu zu äußern. Da ich da schon die Befürchtung hatte, die EMMA würde meinen Beitrag gar nicht erst in ihr Gästebuch lassen, hielt ich es für eine gute Idee, ihn auf der frisch registrierten Domain abzulegen. Und ich behielt nicht ganz unrecht: sie haben ihn zwar veröffentlicht, aber gekürzt und nachträglich einen Hinweis auf ihre Gästebuchseite aufgenommen, daß sie sich dies vorbehalten würden. Hier also mein Leserbrief, den ich nicht nur ins Gästebuch der EMMA stellte, sondern ihn auch per Mail an die Redaktion sandte. Das Forum, welches es mal auf dieser Webseite gab, habe ich heute deaktiviert. Es wurde seit knapp einem Jahr nicht mehr benutzt und ich habe keine Lust fuer phpBB laufend Sicherheitsupdates einzuspielen. -- ixs@gattinnen-im-netz.de, 21.12.2004"
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Welche Interessen vertritt Verdi? | Telepolis - 0 views

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    "Am 19. Juni bemängelte Cornelia Haß, die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, dass Telepolis im Rahmen eines Artikels über eine Autoreninitiative, die sich gegen den Ausschüttungsstopp der VG Wort wehrt, eine (klar als solche gekennzeichnete) Einschätzung des Richters Dr. Martin Vogel zur Rolle der Gewerkschaft Verdi bei diesen Zurückhaltungen im Speziellen sowie grundsätzlich bei der pauschalen Ausschüttung der VG Wort an Verlage zum Schaden der Autoren wiedergab. Haß widersprach der Meinung Vogels, und drohte mit "rechtlichen Schritten", wenn diese Behauptung Vogels und eine in diesem Zusammenhang verwendete Formulierung nicht "innerhalb der nächsten zwei Stunden" entfernt oder der Artikel ganz gelöscht würde"
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Druckversion - Kommentar zur EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13: Eine Nebelkerze kur... - 0 views

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    Mit einem vermeintlichen Kompromiss will die CDU ihr Gesicht und den Artikel 13 retten. Doch die Uploadfilter bleiben. Ein Kommentar von Torsten Kleinz
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Analyse: Dem BMWi missglückt die Verteidigung der geplanten Neuregelung zur S... - 0 views

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    " Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in einer Stellungnahme auf die teils harsche Kritik an der geplanten Neuregelung des Telemediengesetzes reagiert. Es braucht jedoch schon einiges Wohlwollen, um hinter dem Text gute Absicht und Sachverstand zu erkennen, denn an wichtigen Stellen verzerren schwache und teils sogar falsche Argumente die Sicht, obwohl es hieb- und stichfeste durchaus gibt. Immerhin einige Erläuterungen erscheinen wünschenswert und eindeutig. So stellt das Ministerium beispielsweise in den Punkten 1, 3 und 12 in einfachen Worten dar, wie Betreiber von WLANs verhindern können, für Rechtsbrüche, die Dritte über ihre Anschlüsse begehen, in Haft genommen zu werden. Demnach muss niemand die Namen der Nutzer protokollieren, registrieren oder anderweitig erfassen; es genügt, den Namen des Nutzers zu kennen. Ferner müssen private wie auch kommerzielle Betreiber ihre WLANs verschlüsseln und fremde Nutzer zur Einhaltung von Rechtsvorschriften verpflichten. Dazu, so das Ministerium, reiche bei geschäftlichem Einsatz wie in Hotels oder öffentlichen Einrichtungen beispielsweise schon, dass "der Nutzer auf einer vorgeschalteten Seite den Nutzungsbedingungen mit einem Klick zustimmt". Für Anbieter wie den Freifunk, aber auch Läden- und Restaurant-Besitzer bedeutet das dennoch einen erhöhten Aufwand - sollte dieser Entwurf Gesetz werden, müssten sie die Namen der Gäste erfassen. Auf kommerzielle Anbieter wie die Telekom oder auch Kabel Deutschland wirkt sich die Änderung nicht aus - sie haben die Namen ihrer Kunden ja schon längst. Weil die Erfassung für kleine und private Anbieter in der Praxis oft zu umständlich ist, erntet das Ministerium vor allem aus dieser Richtung Gegenwind. Wer Wind sät... Ein Teil des Frage-Antwort-Katalogs taugt freilich nur wenig dafür, den Gegenwind abzuschwächen, denn zumindest die Punkte 5, 10 und 13 irritieren. In Punkt 5 versucht die Regierung, die Verpflichtung zur WLAN-Verschlüsse
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Hochverrat - 0 views

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    "Die von der Bundesregierung, namentlich von Angela Merkel und Sigmar Gabriel, betriebene Zustimmung der EU zum so genannten "Freihandelsabkommen" TTIP erfüllt meines Erachtens den Tatbestand des Hochverrats. Die Beweisführung dazu führt über die Paragraphen 81-83a des Strafgesetzbuches und den Artikel 20 des Grundgesetzes zum Artikel 79 des gleichen Grundgesetzes, wobei dem Begriff der "Staatsgewalt" außerordentliche Aufmerksamkeit geschenkt wird."
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"Wie kommen Sie darauf, dass es nicht nach Recht und Ordnung zugeht?" | Telepolis - 0 views

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    "Nach Meinung der bayerischen Justizministerin Beate Merk berichten Teile der Medien zu einseitig im Fall des in einer forensischen Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath. Im Interview erklärt die Ministerin, dass sie bisher nie die Unterbringung von Mollath verteidigt, sondern schlicht "die Entscheidungen der Gerichte erklärt habe". Ausdrücklich lobt Merk die Berichterstattung von Spiegel Online und der Zeit, die den Fall "besonnen" und "objektiv" behandeln würden (eine kritischere Bewertung der Artikel von Spiegel Online und Zeit findet sich hier)."
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Bald EU-Aufstandsbekämpfung bei Generalstreiks und Schweinegrippe? | Telepolis - 0 views

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    "Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten "Solidaritätsklausel" vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union bzw. ihre Mitgliedstaaten werden verpflichtet, einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schließt den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Mittel ein"
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Euphemismus Hausdurchsuchung | Telepolis - 0 views

  • der Richtervorbehalt ist seit langem nur noch Fassade und Placebo. Bereits 2002 wurde in einer Studie der Universität Bielefeld zur Thematik der Telefonüberwachung dargelegt, wie wenig der Richtervorbehalt tatsächlich vor willkürlichen Anordnungen schützt. Die Richter, so die Studie, würden weitgehend kritiklos die Argumentationen derjenigen übernehmen, die den Antrag auf eine Anordnung einreichen
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    "Eine Hausdurchsuchung (HD), wie sie gemäß §§ 102-110 Strafprozessordnung (StPO) vorgenommen werden kann, ist keine Seltenheit. Da ein solcher Eingriff in die gemäß Artikel 13 GG festgeschriebene Unverletzlichkeit der Wohnung eingreift, ist er grundsätzlich an strenge Regeln gebunden."
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Geheimdienstskandal in Neuseeland | Telepolis - 0 views

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    "Auch in Neuseeland, einem der Teilnehmerländer am alten Echelon-Überwachungssystem über das UKUSA-Abkommen, ist eine Diskussion über die Lauschprogramme der US-Geheimdienste ausgebrochen. Nicky Hager, der wesentlich zur Aufdeckung des einst geheimen Echelon-Programms beigetragen hatte (Wie ich Echelon erforscht habe), schrieb in einem Artikel für die Sunday Star Times, dass ein US-Geheimdienst, wahrscheinlich die NSA, dem neuseeländischen Militär geholfen hatte, den neuseeländischen Reporter Jon Stephenson und seine Gesprächspartner letztes Jahr in Afghanistan zu überwachen"
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Freie Wähler fordern Merks Rücktritt | Telepolis - 0 views

  • Außerdem, so Westenrieder, habe er in insgesamt 60 Prozessen als Schöffe keinen solchen Ton erlebt, wie in dem Verfahren gegen den Whistleblower. Als Mollath anfing, von dem "Schwarzgeldkomplex" zu erzählen, soll ihn der Vorsitzende Richter Otto Brixner angeblich mehrfach scharf zum Schweigen angehalten haben
  • Beate Merk sieht in der Causa Mollath allerdings weiterhin keinen Handlungsbedarf und keine Verantwortung ihrerseits
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    "In der Affäre Mollath sieht ein renommierter Strafrechtsprofessor bei einer Staatsanwältin einen Anfangsverdacht der Strafvereitelung im Amt und ein Schöffe erhebt schwere Vorwürfe gegen den Richter, der den Whistleblower in die Irrenanstalt steckte"
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EU-Datenschützer setzen Aufsicht über Bankdatentransfer an die USA aus | heis... - 0 views

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    Aus Protest gegen Äußerungen eines Abteilungsleiters der EU-Innenkommissarin hat die Artikel-29-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten ihre Mitarbeit bei der Aufsicht über Bankdatentransfers an die USA ausgesetzt
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EU-Parlamentsvize fordert Aussetzung des Bankdatenabkommens | heise online - 0 views

  • Das Ausscheiden der Datenschützer aus Protest vor den katastrophalen Bedingungen" zeige, wie richtig die Kritik der FDP gegen "die unzureichende Umsetzung" des Abkommen gewesen sei
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    Dass die Artikel-29-Gruppe der EU-Datenschützer ihre Aufsichtsrolle über das Abkommen ruhen lasse, müsse für alle Fraktionen im Europaparlament ein Weckruf sein, meint der Liberale Alexander Alvaro
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Suchmaschinen: Schwarz-Gelb will Gesetzentwurf zum Leistungsschutz entschärfe... - 0 views

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    "Ein Gesetz, das Google zwingt, für verlinkte Artikel zu bezahlen. Das hätten Deutschlands Verleger gern gesehen. Das wird wohl nicht kommen, die Koalition sperrt sich"
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125 Euro für jede kaputte Festplatte | Telepolis - 0 views

  • Merkwürdig ist, dass die GEMA zwar Geld von DJs will, aber keine Playlisten, in denen steht, was sie gespielt haben. Solche Playlisten könnten dafür sorgen, dass das von den DJs eingezogene Geld an die von ihnen gespielten Musiker und nicht an Dieter Bohlen und Rechteinhaberkonzerne fließt. Gibt ein DJ trotzdem Playlisten ab, werden diese ignoriert. Dies hat unter anderem zur Folge, dass Elektro-DJs, die nur selbstgemachte Musik spielen, nichts oder fast nichts von dem Geld zurückbekommen, das sie einzahlen müssen
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    "Ab dem 1. April fordert die GEMA von Discjockeys nach dem so genannten VR-Ö-Tarif 13 Cent für Musikstücke, die diese zum Auflegen auf ihren Laptop oder auf ein Speichermedium kopiert haben. In einer Pressemitteilung dazu verkündete die Musikverwertungsgesellschaft letzte Woche, die "neuen Vergütungssätze" entsprängen einem Vertrag mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) und dem Berufsverband Discjockey e.V. (BVD)"
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Die Freiheitliche Grundordnung und die Meinungsfreiheit | DEUTSCHLAND.NET - 0 views

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    "In letzter Zeit wird aus unterschiedlichen Anlässen und Motiven verstärkt über die Frage diskutiert, ob die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt werden soll. Da viele Debattenbeiträge und Forderungen teilweise auf fehlerhaften Annahmen beruhen, unvollständig oder missverständlich sind, soll dieser Artikel das Thema grundsätzlich behandeln und zu einem besseren Verständnis beitragen. Referierend betrachtet wird hierbei die grundsätzliche, abstrakte Idee der Freiheitlichen Grundordnung sowie der Meinungsfreiheit und zwar losgelöst von jedem Einzelfall und von jedem Staat."
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WELCOME TO MOTV - Musiker Online TV: GEMA - Dichtung und Wahrheit - Teil 2 - 0 views

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    "In der letzten Ausgabe des Publicity-Magazins der GEMA "Virtuos" im Frühjahr 2011 veröffentlichte diese einen Artikel ihres ehemaligen jahrzehntelangen Aufsichtsratsmitgliedes Prof. Harald Banter unter der Überschrift "Die GEMA im Blick". Prof. Harald Banter, Ehrenmitglied und über 30 Jahre lang Aufsichtsrat der GEMA, machte sich als Gastautor in "Virtuos" Gedanken über die zunehmende Kritik an der GEMA, die öffentliche Wahrnehmung und auch den einen oder anderen Irrtum in der Argumentation der Kritiker. (Seite 52/53, Virtuos Ausgabe März 2011.) Wieder, wie schon zuvor, werden hier seitens der GEMA und eines Hauptverantwortlichen bezüglich des ohne Mitgliederbeschluss durch den GEMA-Aufsichtsrat und die Verwaltung eingeführten "Pro-Verfahrens" einseitige und zum Teil völlig falsche Behauptungen aufgestellt."
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Selbst ein Bein gestellt | Telepolis - 0 views

  • Die Übervorteilung von Musikern aus einfachen Verhältnissen wäre bei der GEMA auf jeden Fall kein Novum: Vor einigen Jahren kam heraus, dass der ehemalige GEMA-Aufsichtsrat Egon Frauenberger sich unberechtigt als Bearbeiter des Kufsteinliedes eintrug, wodurch ihm erhebliche Tantiemen aus den regelmäßig auf Volks- und Vereinsfesten gespielten Schlagers zuflossen. Als die Erben misstrauisch wurden, reagierte die Verwertungsgesellschaft, in der der mittlerweile verstorbene Musikverleger unter anderem im Beschwerdeausschuss saß, nicht auf deren Briefe und versuchte die Zuständigkeit von sich zu weisen
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    "Weil die GEMA vom Streamingportal YouTube für dort von der Musikindustrie, von Bands und von Privatnutzern eingestellte Stücke Summen sehen will, die nach Ansicht von Googles weit jenseits jeder Rentabilität liegen, hat die deutsche Musikverwertungsgesellschaft den amerikanischen Konzern verklagt. Zur Begründung dieser Klage legte sie eine Liste mit zwölf Musiktiteln vor"
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Konzertierte Aktion gegen Streaming-Sites | Telepolis - 0 views

  • durchsetzen, dass der Zugang zu den oben genannten Allo-Sites gesperrt wird. Der Artikel wurde durch das Gesetz Hadopi hinzugefügt. Er erlaubt den Rechteinhabern, alle Maßnahmen - also auch die Sperrung - zu verlangen und dazu alle beteiligten Parteien - also auch die Provider - zu verpflichten, um eine Gefährdung ihrer Rechte zu beenden oder zu verhindern
  • Die Industrievertreter erhoffen sich vom Gericht eine Grundatzentscheidung zu Streamingsites in ihrem Sinne. Dazu gehört auch eine damit einhergehende Verpflichtung der Provider und Suchmaschinen, um die Sperre auch tatsächlich praktisch wirksam zu machen
  • Zum ersten Mal haben sich Rechteinhaber dazu entschlossen ein Land für den - nach ihrer Auffassung - illegalen Import von Inhalten, hauptsächlich Filme und Serien - zu schließen.
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    "Repräsentanten der französischen Filmindustrie, Produzenten, Verwerter und Verleiher, die in den Organisationen APC, FNDF und SEVN vertreten sind, klagen vor Gericht gegen Streaming-Seiten der Galaxie Allo: Allostreaming.com, Alloshowtv.com, Alloshare.com und Allomovies.com"
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ACTA: Viel Geschrei um nichts? Jurist Jens Ferner im Interview - News - gulli.com - 0 views

  • Ist es nicht vielmehr modern, über die reine Durchsetzung von Rechten hinaus auch eine Verantwortung der Rechteinhaber zu fordern? Muss ein modernes Urheberrecht neben einem absoluten Schutz nicht vielmehr auch sicherstellen, dass Kultur und Wissenschaft nicht behindert werden? Ein Land, dass diesen Gedanken Rechnung trägt und daher Probleme mit der Unterzeichnung von ACTA hat, würde ich jedenfalls nicht als "hinterher" bezeichnen.
  • nämlich einen Fokus auf Durchsetzung und absoluten Schutz bei Vernachlässigung der Frage von Verantwortung. Auch sollte auffallen, wie selten und begrenzt die Grundrechte der Menschen in diesem Dokument angesprochen werden
  • Hinzu tritt die sehr einseitige Betonung der Rechtsdurchsetzung, ohne zu fragen, welche Pflichten auch Rechteinhaber hinsichtlich des Gemeinwohls treffen könnten
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    "Während Die Linke zur Teilnahme an einem europaweiten Aktionstag gegen ACTA aufruft und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger die Kritik am internationalen Handelsabkommen zurückweist, führte der Jurist Jens Ferner eine ausführliche Analyse jedes einzelnen Artikels durch. Wir fragten ihn, wie gefährlich ACTA tatsächlich ist. In welchem Rahmen bedroht dieses Abkommen unser aller Freiheit?"
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Gefährdet Gema-Gebühr die Kultur? | shz.de - 0 views

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    "Veranstalter sehen wegen neuer Tarife hohe Gebühren auf Feste und Tanzveranstaltungen zukommen / Gelassenheit im Vorfeld der Sprottentage"
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