Internet: UN-Bericht verurteilt Netzsperren | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views
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Logos _ on 01 Jan 12Ein Bericht eines UN-Sonderbeauftragten stuft Netzsperren als Versto
heise online - SOPA verliert öffentliche Befürworter - 0 views
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Unter dem Druck der Öffentlichkeit bröckelt die Front der erklärten Befürworter des Anti-Piraterie-Abkommens SOPA
Netzfilter: Kinderporno-Fahndung bei allen Internetnutzern | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views
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"White-IT ist eine gut gemeinte Initiative gegen Kinderpornos. Doch die Betreiber haben gefährliche Pläne: Sie wollen das gesamte Netz ohne Anlass und Verdacht überwachen"
Machtpolitik: Expertokratie als neue Herrschaftsform | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views
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"Wer regiert die Welt? Das Volk? Banken? In Griechenland und Italien hat die Krise neue Typen an die Macht gebracht. Die Demokratie könnte leiden"
Verfassungsgericht - Wachsende Zweifel am neuen Wahlrecht - Politik - sueddeutsche.de - 0 views
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"Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2013 stehen auf schwankendem Boden: Das Bundesverfassungsgericht arbeitet intensiv an der Entscheidung über drei Klagen, die im Dezember gegen das neue Wahlgesetz erhoben worden sind. Ein Urteil ist für den Frühsommer 2012 zu erwarten. Es spricht viel dafür, dass die Richter das Wahlgesetz als verfassungswidrig aufheben werden"
Sozialstaat: "Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul" | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views
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"Was, wenn der Staat jedem Bürger genügend Geld zum Leben zahlte? Die Gesellschaft würde davon profitieren, sagen ein Arbeitspsychologe und ein Soziologe im Interview"
Datenschutz: EU-Kommission besteht auf Vorratsdatenspeicherung | Digital | ZEIT ONLINE - 0 views
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"Nach EU-Vorgaben muss Deutschland ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschieden. Die EU-Kommission droht mit einer Klage, doch die Koalition ist zerstritten"
Vorratsdatenspeicherung: Kompromisse als Ablenkungsmanöver | Telepolis - 0 views
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"Politiker wie auch Datenschutzbeauftragte stellen Kompromissvorschläge zur Vorratsdatenspeicherung in den Raum - diese sind jedoch nur Vernebelungstaktiken"
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommissarin kündigt Deutschland Geldstrafe an | D... - 0 views
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"Weil Deutschland die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung noch immer nicht umsetzt, kommt nun der Strafbescheid: EU-Kommissarin Malmström will Ende Dezember handeln"
Ermittlungsmethoden: Koalitionsstreit über Vorratsdatenspeicherung - Inland -... - 0 views
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"27.12.2011 · Im Streit über die Vorratsdatenspeicherung ist keine Einigung in Sicht: Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger lehnt deren Zulassung weiter ab, was die CSU heftig kritisiert"
Weihnachtsbotschaft 2011 - Was heute wirklich zählt - Politik - sueddeutsche.de - 0 views
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"Die Weihnachtsgeschichte ist eine Hoffnungsgeschichte. Das höchste Wesen ist kein Kaiser, sondern ein ohne Obdach geborener Mensch: Jahrhundertelang haben sich die Menschen in dieser Erzählung wiedergefunden. Nun immer weniger - nicht zuletzt, weil wir in unserer hochgetakteten Welt das Erzählen und Zuhören verlernt haben"
heise online - Go Daddy macht Rückzieher bei SOPA - 0 views
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Der Domain-Registrar will den umstrittenen "Stop Online Piracy Act" nun doch nicht mehr unterstützen. Zuvor hatte das Unternehmen mehrere zehntausend Kunden-Domains verloren - und auch die Wikipedia drohte mit Umzug
Wahlrechtsreform in Ungarn: Protestierende Politiker eingesperrt - taz.de - 0 views
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"In Ungarn sind ein Dutzend grüne Parlamentarier und prominente Sozialisten festgenommen worden. Sie protestierten gegen umstrittene Reformen der rechtskonservativen Regierung"
heise online - Glücksspiel-Sperrverfügung in NRW aufgehoben - 0 views
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In den im August 2010 versandten Sperrverfügungen wurden die Provider Vodafone und die Deutsche Telekom dazu aufgefordert, die Angebote der Wettanbieter BWin und Tipp24 für Kunden in NRW per DNS-Manipulation zu sperren
Hochschulpolitisches Engagement: Kaum Zeit für die Revolution - Campus - FAZ - 0 views
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"22.12.2011 · Unpolitisch, mutlos, gleichgültig - so beschreiben Hochschulforscher die Studenten von heute. Dabei sind viele mit ihrer Situation nicht zufrieden und äußern ihren Unmut"
Verurteilungen im Fall "kino.to": Vierte Haftstrafe verhängt - taz.de - 0 views
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"Ein 46-jähriger kino.to-Mitarbeiter ist zu drei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt worden. Er soll einen Server betrieben haben, auf dem tausende Raubkopien gespeichert waren"
D64: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe - Golem.de - 0 views
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"Der neue Thinktank D64 will sich Gedanken um die digitale Zukunft machen. Vor allem scheint er eine Plattform für frustrierten SPD-Nachwuchs zu sein."
Internetsperren: Aufhebungsgesetz verabschiedet - Golem.de - 0 views
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"Zwei Jahre nach den Demonstrationen und der Onlinepetition mit 134.000 Unterzeichnern ist das Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben worden"
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