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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged baden-württemberg

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Reinhold Gall missbraucht Kindesmissbrauch für Vorratsdatenspeicherung | Tele... - 0 views

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    "Baden-Württembergs Innenminister entdeckt "vermeintliche Freiheitsrechte" Der Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall, verkündete nach dem Votum seiner Partei (SPD) für die Vorratsdatenspeicherung über seinen (bislang nicht verifizierten) Twitter-Account: "Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen." (Kommafehler im Original.)"
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Baden-Württembergs Innenminister kündigt mehr Schutz vor Industriespionage an... - 0 views

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    "Wer Maschinen und Anlagen aus Baden-Württemberg fälsche, verfälsche, diese vorbereite oder Fälschungen in Umlauf bringe, bekomme es mit den Sicherheitsbehörden zu tun."
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Streit der Woche: Bürgerbeteiligung? Stimmenfang! - taz.de - 0 views

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    "Seit einem Jahr regieren die Grünen Baden-Württemberg: Beteiligen sie die BürgerInnen besser? Von wegen, höhnt Piratin Beer. Schauspieler Sittler widerspricht"
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Landtag einig über Nutzung von Trojanern - 0 views

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    Unschuldige Bürger werden in Baden-Württemberg im Internet nicht durch die Polizei ausgespäht. Technische Überwachungssoftware sei im Südwesten ausschließlich zur Verfolgung von Stratätern eingesetzt worden, erklärte Innenminister Reinhold Gall (SPD) an diesem Mittwoch in der Debatte im Landtag. „Die Behauptung, die Polizei nutze illegale Mittel, ist populistisch", konstatierte Gall.
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"Wirkmittel" an ferngesteuerten Flugzeugen werden zum Problem | Telepolis - 0 views

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    "Pünktlich zum 11. September hatte das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg die erfolgreiche Verhinderung eines Anschlags mitgeteilt: Nach Razzien in Freudenstadt, Emmendingen und Freiburg war demnach klar, dass vier Verdächtige ferngesteuerte Modellflugzeuge mit selbst gebasteltem Sprengstoff bestücken wollten. Gegen den mutmaßlichen Hersteller der Bomben wurde Haftbefehl erlassen"
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Kommentar Erbschaftsteuer: Grün-Rot überholt rechts - taz.de - 0 views

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    "Die Reform der Erbschaftsteuer wird ausgerechnet von Grün-Rot in Baden-Württemberg blockiert. Das ist ein großer Fehler."
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Wahlprüfsteine Bürgerhaushalt - 0 views

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    Wahlprüfsteine für einen offenen Haushalt in Baden-Württemberg.
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heise online | "Enkeltrickbetrüger" als Argument für Vorratsdatenspeicherung - 0 views

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    Das Innenministerium von Baden-Württemberg hält die Vorratsdatenspeicherung für ein sinnvolles Instrument, um "Enkeltrickbetrüger" zu überführen. Hierbei versuchen angebliche Enkel, bei älteren Leuten per Bettelanruf zu Geld zu kommen
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"Große und bewusste Irreführung der Bevölkerung" | Telepolis - 0 views

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    "Am heutigen Sonntag wird per Quorum über das Bauprojekt Stuttgart 21 abgestimmt. Die Gelegenheit für eine direkte Ablehnung ist wegen hoher Hürden für die Volksabstimmung in Baden-Württemberg nicht günstig. Gleichwohl sieht die Verkehrspolitikerin der LINKEN, Sabine Leidig, gute Chancen, das umstrittene Vorhaben zu kippen. Telepolis sprach mit der Mitherausgeberin des Bandes Stuttgart 21 - Oder: Wem gehört die Stadt"
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Bürgerbeteiligung: Was Parteien von Stuttgart 21 lernen können | Politik | ZE... - 0 views

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    "Am Sonntag stimmen die Baden-Württemberger über den Stuttgarter Bahnhof ab. Doch unabhängig vom Ergebnis muss der Politik klar sein, dass sie transparenter werden sollte"
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Energiewende: Seehofer und Kretschmann gegen Gabriel-Plan - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die CSU sitzt mit der SPD am Kabinettstisch - doch das hält Horst Seehofer nicht von fremden Allianzen ab. Nach SPIEGEL-Informationen will er gemeinsam mit Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Kretschmann Änderungen an Sigmar Gabriels Energiekonzept erzwingen"
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SPD verbittet sich grüne Kritik an Energieplänen der großen Koalition | heise... - 0 views

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    Wirbel um Windkraft: Noch ist die große Koalition in Berlin gar nicht gestartet. Und trotzdem gibt es schon einen Vorgeschmack darauf, welches Streitpotenzial die neue Konstellation unter anderem für Grün-Rot in Baden-Württemberg birgt.
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Grüne BaWü zu Gall/VDS - Pastebin.com - 0 views

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    Diskussion um Vorratsdatenspeicherung Grüne: „Es gibt keine grün-rote Initiative zur Vorratsdatenspeicherung" Die Grünen in Baden-Württemberg sind über den vermeintlichen Vorstoß von Innenminister Reinhold Gall zur Vorratsdatenspeicherung irritiert. „Es gibt keine grün-rote Initiative zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Wir Grüne lehnen die Vorratsdatenspeicherung ab", stellte der Landesvorsitzende Chris Kühn klar. Beide Parteien hätten eindeutige, ablehnende Beschlüsse. Für Die Grünen gelte unverändert, dass man die Rücknahme der Europäischen Richtlinie fordere. Im Koalitionsvertrag sei zudem für die Regierungstätigkeit geregelt, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts der wesentliche Beurteilungsmaßstab sei, ver
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Landesmedienzentrum Baden-Württemberg: Autorinnen und Autoren gesucht! - 0 views

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    Was ist ein Unterrichtsmodul? Ein Unterrichtsmodul ist eine überschaubare, praxiserprobte Unterrichtseinheit, die zwischen vier und zehn Unterrichtsstunden umfasst. Unterrichtsmodule sind an den baden-württembergischen Bildungsplänen ausgerichtet und nach Fach bzw. Fächerverbund, Schulart und Bildungsstandard recherchierbar. Sie sind so konzipiert, dass auch LehrerInnen mit wenig Computererfahrung digitale Medien problemlos im Unterricht einsetzen können. Unterrichtsmodule publiziert das LMZ im eigenen Portal unterrichtsmodule-bw.de und über die Medienrecherche (SESAM).
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Freihandelsabkommen TTIP: Kretschmann freut sich drauf - taz.de - 0 views

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    "Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht."
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Open Access - staatlich geförderte Forschung muss für alle da sein | SPD-Blog... - 0 views

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    Unser Gastautor Lars Fischer ist Chemiker und Wissenschaftsjournalist in Heidelberg und arbeitet als Redakteur für das Online-Wissenschaftsmagazin spektrumdirekt. Außerdem schreibt er in seinem Fischblog regelmäßig über aktuelle Wissenschaftsthemen. Archimedes von Syracus hat sich auch nicht still in seiner Schreibstube verschanzt, nachdem er in der Badewanne seinen Geistesblitz mit Volumen und spezifischem Gewicht hatte. Wie wir vom Chronisten Plutarch wissen, verlor er absolut keine Zeit, seine Mitbürger über seine Entdeckung in Kenntnis zu setzen. Heute rennen Wissenschaftler zwar nicht mehr nackt durch die Straßen, aber an der Schwelle zum 21. Jahrhundert kann die Öffentlichkeit wieder aus erster Hand am Strom der Entdeckungen teilhaben. Die wundertätige Formel heißt Open Access - wörtlich: Freier Zugang.
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EnBW-Deal: EdF fällt Mappus in den Rücken - Deutschland - Politik - Handelsblatt - 0 views

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    "Auch in einem anderen Punkt widersprechen EdF-Manager der Darstellung von Mappus. Der hatte vor dem Parlament behauptet, die EdF habe signalisiert, aussteigen zu wollen. Ein hochrangiger EdF-Vertreter dagegen sagt: „Wir wollten unsere Anteile behalten. Aber der uns gebotene Preis war einfach zu attraktiv.""
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