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Mela Eckenfels

Open Access - staatlich geförderte Forschung muss für alle da sein | SPD-Blog... - 0 views

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    Unser Gastautor Lars Fischer ist Chemiker und Wissenschaftsjournalist in Heidelberg und arbeitet als Redakteur für das Online-Wissenschaftsmagazin spektrumdirekt. Außerdem schreibt er in seinem Fischblog regelmäßig über aktuelle Wissenschaftsthemen. Archimedes von Syracus hat sich auch nicht still in seiner Schreibstube verschanzt, nachdem er in der Badewanne seinen Geistesblitz mit Volumen und spezifischem Gewicht hatte. Wie wir vom Chronisten Plutarch wissen, verlor er absolut keine Zeit, seine Mitbürger über seine Entdeckung in Kenntnis zu setzen. Heute rennen Wissenschaftler zwar nicht mehr nackt durch die Straßen, aber an der Schwelle zum 21. Jahrhundert kann die Öffentlichkeit wieder aus erster Hand am Strom der Entdeckungen teilhaben. Die wundertätige Formel heißt Open Access - wörtlich: Freier Zugang.
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Bestandsdaten außer Kontrolle | G! gutjahrs blog - 0 views

  • Herausgekommen ist nicht etwa eine Einschränkung der staatlichen Schnüffelei – sondern das genaue Gegenteil
  • In der Praxis fand schon damals weder eine Prüfung durch die Richter im Vorfeld, noch eine Benachrichtigung der Betroffenen durch die Behörden im Nachhinein statt
  • Unter dem Gesichtpunkt der Transparenz, Kontrolle und Nachvollziehbarkeit bei TKÜ-Maßnahmen lässt sich ein Auseinanderklaffen von Gesetz und Wirklichkeit vor allem hinsichtlich der Benachrichtigungspflicht (…) und ihrer Umsetzung feststellen
  • ...6 more annotations...
  • Im Bereich der Email-Überwachung ist eine Aktualisierung und Klarstellung notwendig, da herrscht Chaos. Es gibt die irrsten Rechtsauffassungen und egal, welchen Antrag ich stelle, der Richter gibt dem in diesen Fällen statt.
  • Die TKÜ kommt de facto von der Polizei, die Staatsanwaltschaft übernimmt die Anordnung schon unkritisch, der Ermittlungsrichter noch unkritischer
  • Auf der Grundlage entscheidet dann ein Amtsrichter mit fehlender Kompetenz und fehlendem Überblick und gefilterten Informationen. Er müsste den Antrag ablehnen, unterliegt aber dem Druck des gesamten Ermittlungsapparates
  • Die Max-Planck-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass nur 24 Prozent der Richter-Beschlüsse durch Fakten untermauert seien. Die Studie der Universität Bielefeld geht noch weiter. Die meisten Abhörmaßnahmen beruhten auf Anordnungen, die vermuten lassen, dass die Richter ihre Entscheidung nicht “eigenständig” treffen, so wie es das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich vorschreibt. Anders ausgedrückt: Die Behörden verstoßen seit Jahren beim Anzapfen von Handys und Computern massiv gegen geltendes Recht
  • Mit dem jüngsten Beschluss zum Telekommunikationsgesetz (eingefügt) und zur Bestandsdatenauskunft haben Union und SPD einmal mehr (vgl. Grundgesetzänderung 2002 – Der große Spähangriff) den Weg in Richtung Überwachungsstaat geebnet
  • Das Ausmaß, wie weit Anspruch und Wirklichkeit in unserem Rechtsstaat schon heute auseinander klaffen, ist unfassbar. Die Überwachungsmaßnahmen scheinen sich verselbständigt zu haben, sind sprichwörtlich außer Kontrolle geraten. Die Begründung für immer massivere Eingriffe in unsere Grundrechte – Terrorabwehr, Schwerstkriminalität – eine Farce
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    "Richtervorbehalt und Benachrichtigungspflicht - mit diesem Kompromiss haben CDU, CSU, FDP und SPD die geplante Bestandsdatenauskunft durch den Bundestag gebracht. Wäre da nicht dieser eine, kleine Schönheitsfehler: Eine richterliche Prüfung sowie die gesetzlich vorgeschriebene Benachrichtigung finden in Deutschland schon lange nicht mehr statt"
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peerblog.de: Steinbrücks Blog vom Netz genommen | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Das war ein kurzer Onlineauftritt: Das umstrittene Blog von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist offline. Massive Cyberattacken seien der Grund - sagt der Betreiber"
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Netzpolitik: Wo stehen die Parteien? | Telepolis - 0 views

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    "Telepolis im Gespräch mit Vertretern der CSU, SPD, FDP, der Grünen, der Freien Wähler und der Piraten über Themen der Internetpolitik von der Überwachung über Copyright und Cyberkriminalität bis zu virtuellen Bürgerrechten"
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Affäre Mollath: Merk macht Falschaussagen im BR | Telepolis - 0 views

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    "Der SPD-Rechtsausschussvorsitzende verteidigt die bayerische Justizministerin trotzdem"
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Vorratsdatenspeicherung - erst mal abwarten | Telepolis - 0 views

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    "Nach dem Spiegel hat sich SPD-Justizminister Heiko Maas gegenüber der Union durchgesetzt, aber die Minister sind entschlossen, sie nach der Entscheidung des EuGH möglichst schnell gesetzlich zu regeln"
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VDS: Wir wollen uns (nicht) hinter Europa verstecken | Telepolis - 0 views

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    "Die Vorratsdatenspeicherung wird für die neue Große Koalition zum Problem, denn während beide Parteien sich zwar dafür einsetzen, sind die Detailfragen nicht geklärt - und die SPD darf hier nicht zu stark einknicken"
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Hallo, Vorratsdatenspeicherung, (un)schön, dass du so schnell vorbeikommst | ... - 0 views

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    "Die Vorratsdatenspeicherung wird seitens der Großen Koalition umgesetzt werden. Dabei setzt man auf warme Worte, die der Beruhigung dienen sollen."
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