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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Europa

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ox_eu_factsheet_ansicht19.pdf - 0 views

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    "Armut und Ungleichheit haben in Europa massiv zugenommen. Politische Entscheidungen werden immer stärker durch reiche Eliten beeinflusst, welche Regeln zu ihrem Vorteil gestalten und so die demokratischen Institutionen untergraben. Austeritätspolitiken und ungerechte Steuersysteme dienen überall in Europa den Mächtigen. Es ist an der Zeit, diesen Trend umzukehren und die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung an die erste Stelle zu setzen. Auch in Deutschland nimmt die Ungleichheit zu - und Deutschland hat neben Österreich die größte Ungleichverteilung von Vermögen in der Eurozone aufzuweisen"
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Druckversion - DSGVO: Mehr als 1000 US-Nachrichtenseiten sperren Europa weiter aus | he... - 0 views

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    Aus Europa können Internetnutzer auf mehr als 1000 Angebote von US-Medien nicht zugreifen - wegen der DSGVO. Viele US-Angebote wollen das auch nicht ändern
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Studie der Bundesbank: So reich und arm ist Deutschland - Geld - Süddeutsche.de - 0 views

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    "Eigentlich scheint ja immer alles ganz leicht zu sein. In Europa sind die Deutschen reich, der Rest irgendwie arm. Doch eine Studie der Bundesbank zeigt: Im Vergleich zu anderen großen Ländern Europas ist das Vermögen der deutschen Haushalte erstaunlich niedrig"
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Niederländische Regierung will Fair-Use-Vorstoß wagen | Telepolis - 0 views

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    "Ein Problem des Urheberrechts in Europa ist, dass es dafür sorgt, dass ein großer Teil des alltäglich von vielen Bürgern auf Facebook oder YouTube eingestellten Materials theoretisch illegal ist. Das amerikanische Copyright ist flexibler: Durch das dort gültige Fair-Use-Prinzip können Richter entscheiden, dass ein längeres Zitat oder der Musikhintergrund zu einem tanzenden Haustier niemandem wirklich schadet und eine angemessene und deshalb lizenz- wie vergütungsfreie Verwendung ist. Das kann zwar im Einzelfall zu Abgrenzungsproblemen führen, bringt jedoch summa summarum deutlich weniger Rechtsunsicherheit als in Europa, wo das Immaterialgüterrecht so veraltet ist, dass eigentlich nur totale Technikverweigerer unter Schweigegelübde nicht mit ihm in Konflikt kommen"
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Oettinger will Vorratsdaten-Neuauflage bis Ende 2016 - futurezone.at - 0 views

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    "Die futurezone hat Günther Oettinger, Europas höchste Autorität in digitalen Fragen, am Rande des Europa Forums in Lech zum Interview getroffen. "
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Freihandel USA - Europa TTIP: Macht, Gentechnik, Umwelt, Sozialdumping, Hormo... - 0 views

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    Das Transatlantische Freihandelsabkommen, (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP) wird die demokratiegefährdende Macht der Konzerne verstärken. Es öffnet die europäischen Türen für Genfood, Hormonfleisch, Fracking, Sozialdumping, geheime Schiedsgerichte, Monsanto und andere US-Konzerne. Konzerne die schon jetzt in Europa viel Geld verdienen, aber im Gegensatz zu Dir fast keine Steuern bezahlen, werden noch mächtiger.
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EU-Gesetzgebung unter Frans Timmermans: Europa rutscht in die Post-Demokratie ab - Poli... - 0 views

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    "EU-Kommissar Frans Timmermans will künftig nicht gewählte Technokraten entscheiden lassen, ob und wie das Parlament Gesetze ändern darf. Dabei braucht Europa mehr Demokratie, nicht weniger. Ein Kommentar. "
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Europa kippt die Speicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten aller... - 0 views

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    "Europa kippt die Speicherung von Telefon- und Internet-Verbindungsdaten aller Bürger Nach fast zwanzig Jahren politischer Auseinandersetzungen erteilt das oberste europäische Gericht eine klare Absage an die Idee der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung. Eine Neuregelung wäre wohl allenfalls als verdachtsabhängige Quick-Freeze-Lösung denkbar."
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Netzneutralität in Europa unter Beschuss | c't - 0 views

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    "Allen anders lautenden Bekundungen zum Trotz bereitet Europa Schritt für Schritt den Abschied von der Netzneutralität vor. Im Grunde ist die Angelegenheit längst entschieden. Unisono legen Politiker und Aufsichtsbehörden gegenüber den Netzbetreibern die gleiche Nachsicht an den Tag wie weiland gegenüber den Jongleuren der Finanzwelt."
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"Überflüssig wie ein Kropf" | Telepolis - 0 views

  • Europäischen Investoren in den USA und US-Investoren in Europa sollen vor eigenen Schiedsgerichten klagen können, wenn sie sich zum Beispiel durch umweltpolitische Regulierungen in ihrem Eigentum oder ihren Profiterwartungen geschädigt sehen. Das ist überflüssig wie ein Kropf und ein demokratie- und rechtspolitischer Skandal ersten Ranges! Denn es gibt funktionierende Rechtssysteme beiderseits des Atlantik. Transnationale Konzerne sollen trotzdem noch neue Sonderklagerechte in einem eigenen, weitgehend privatisierten System der "Schiedsgerichtsbarkeit" bekommen
  • Diese tagen im Geheimen und ohne Berufungsinstanz oder richterliche Unabhängigkeit. Trotzdem können sie verbindliche Entscheidungen auch über öffentliche politische Maßnahmen treffen. Das ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - und eine weitere Machtverschiebung hin zum international mobilen Kapital. Mit Unterzeichnung eines Investitionskapitels in TTIP würden sich die beteiligten Regierungen den Entscheidungen dieser Schiedsgerichte unterwerfen
  • Dieses absurde Verfahren ist der Versuch Vattenfalls, die Kosten des Atomausstiegs zu sozialisieren und zusätzlich noch ursprünglich mal erhoffte Gewinne aus dem Weiterbetrieb der gefährlichen AKWs aus der Steuerkasse ersetzt zu bekommen
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    "Noch werden sie vom NSA-Skandal überschattet, die derzeitigen Verhandlungen über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU, dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Doch Überwachung und Datenschutz waren kein Thema in der ersten Verhandlungswoche der 150 EU- und US-Unterhändler für das TTIP Anfang Juli in Washington. Dabei geht es um den Abbau von Handelsschranken zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken, die Anhänger des Projektes wie Wirtschaftsverbände, Politiker und Ökonomen verweisen auf die hochgerechneten Gewinne. Danach solle das Wachstum der Wirtschaft im Europa-Raum und den USA jeweils um 1,5 Prozent steigen und Tausende neuer Arbeitsplätze entstehen."
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Freihandelsabkommen: Goliath gegen Goliath | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die USA und Europa haben ihre Wirtschaftsräume gegeneinander abgeschottet. Ein Handelsabkommen könnte Chancen eröffnen. Wenn die Unterhändler sich verstünden"
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren"
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren."
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Der teure, aber weiterhin unhinterfragte Sicherheitswahn | Telepolis - 0 views

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    "Im US-Präsidentschaftswahlkampf war von Europa nicht die Rede, aber es ging auch nicht mehr um eines der wichtigsten Themen seit 9/11, um die Bedrohung durch den Terrorismus in den USA selbst. Dass dieses Thema nicht angesprochen wurde, mit dem die Bush-Regierung durch das Schüren von Angst fast alles außen- und innenpolitisch im Kongress durchsetzen konnte, ist nicht verwunderlich. Zwar werden weiterhin enorme Geldsummen in den "Heimatschutz" investiert, aber die US-Bürger haben kaum mehr Angst. Im Oktober sagten in einer Gallup-Umfrage noch 2 Prozent, die nationale Sicherheit sei das größte Problem"
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Ein Filter, sie alle zu finden... | Telepolis - 0 views

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    "Nachdem Websperren, SOPA, ACTA und andere Zensur- und Überwachungsgesetze erfolgreich von der Zivilgesellschaft gegen den Willen der Entscheidungsträger abgewendet werden konnten, ist vorübergehend Ruhe eingekehrt in Europa und den USA. Oder doch nicht? Ein kleines Tal namens Silicon Valley bereitet still und heimlich eine neue Offensive vor."
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Netzregulierung: Der Einfluss des Westens auf das Internet ist zu groß | Digi... - 0 views

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    "Europa und die USA sind gegen die Kontrolle des Internets durch die ITU. Doch auch das heutige Regulierungsmodell gehört reformiert, kommentiert Thorsten Benner. "
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Inszenierter Terror | Telepolis - 0 views

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    "Daniele Ganser ist Historiker an der Universität Basel. In seinem Buch "NATO Geheimarmeen in Europa" untersuchte er die Verstrickungen der Organisation Gladio, die im Kalten Krieg Rechtsextremisten rekrutierte und für verschiedene Terroranschläge verantwortlich war"
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Blockupy in Frankfurt: Demonstrieren und weiterziehen - Politik - FAZ - 0 views

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    "31.05.2013 · Mehrere Hundert Aktivisten der „Blockupy"-Bewegung haben am Freitagmittag am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebepolitik in Deutschland und Europa protestiert. Am Samstag ist ein großer Demonstrationszug in der Innenstadt geplant"
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EU-Kommission besorgt über PRISM | heise online - 0 views

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    Auch die EU-Kommission macht sich Sorgen, in wie weit die Netzüberwachung der US-Geheimdienste Europas Bürger betrifft. Beim nächsten Ministertreffen will EU-Kommissarin Viviane Reding nachhaken.
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Vertreter des CC Composers Club e.V. treffen EU-Wettbewerbskommisar Joaquin Almunia (Mi... - 0 views

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    "Hamburg - Repräsentanten des CC Composers Club e.V. (CC), Berufsverband der Auftragskomponisten in Deutschland, haben am 30. November in Brüssel den EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia getroffen. Dies sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die so genannte "Zwangsinverlagnahme" und die damit verbundene Aussperrung der Urheber und Filmkomponisten bei der Filmmusik-Auftragsvergabe in Deutschland und Europa gewesen"
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