Group items tagged Ablehnung - PiratenThemen

Bürgerrechtler verbünden sich gegen Kampfdrohnen | heise online - 0 views

www.heise.de/...egen-Kampfdrohnen-1829387.html

Drohnen Ablehnung Initiative CCC AK VDS DigitaleGesellschaft Bürgerrechtler

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Logos _ on 25 Mar 13

Der Chaos Computer Club, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover und die Digitale Gesellschaft haben zusammen mit 91 weiteren Gruppen und Organisationen einen Appell gegen unbemannte Flugzeuge veröffentlicht.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Der Chaos Computer Club, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover und die Digitale Gesellschaft haben zusammen mit 91 weiteren Gruppen und Organisationen einen Appell gegen unbemannte Flugzeuge veröffentlicht.</div>

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Offshore-Leaks: Warum die SZ dem Staat keine Daten gibt - Kolumne - Süddeutsc... - 0 views

www.sueddeutsche.de/...dem-staat-geben-wird-1.1641240

Offshore Leak Steuerhinterziehung sueddeutsche datenweitergabe Ablehnung

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Logos _ on 05 Apr 13

"Finanzminister Wolfgang Schäuble bat über einen Sprecher die "Süddeutsche Zeitung", die Daten des Offshore-Leaks den zuständigen Behörden zu übergeben. Dieser Bitte kann, darf und wird die "Süddeutsche Zeitung" nicht nachkommen. "

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Finanzminister Wolfgang Schäuble bat über einen Sprecher die "Süddeutsche Zeitung", die Daten des Offshore-Leaks den zuständigen Behörden zu übergeben. Dieser Bitte kann, darf und wird die "Süddeutsche Zeitung" nicht nachkommen. "</div>

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Bundesbehörden dürfen Presseanfragen abweisen | Telepolis - 0 views

www.heise.de/154462

behörde Ablehnung Presseanfragen

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Logos _ on 18 Jun 13

"Landesgesetze reichen als rechtliche Grundlage nicht aus. Regierungsmehrheit verhindert Bundesgesetz zur Presseauskunft"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Landesgesetze reichen als rechtliche Grundlage nicht aus. Regierungsmehrheit verhindert Bundesgesetz zur Presseauskunft"</div>

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Bundestag lehnt Whistleblower-Schutzgesetz ab | Telepolis - 0 views

www.heise.de/154445

Bundestag Ablehnung Whistleblowing schutz gesetz schande

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Logos _ on 15 Jun 13

"Hinweisgeber-Schutzgesetz wurde ohne ernsthafte parlamentarische Aussprache aufgegeben"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Hinweisgeber-Schutzgesetz wurde ohne ernsthafte parlamentarische Aussprache aufgegeben"</div>

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Bayerischer Landesverband der FDP lehnt Leistungsschutzrecht für Presseverlag... - 0 views

www.heise.de/151589

leistungsschutzrecht Ablehnung fdp

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"Ein Antrag des Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz und der Jungen Liberalen wurde mit Änderungen angenommen"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Ein Antrag des Bundestagsabgeordneten Jimmy Schulz und der Jungen Liberalen wurde mit Änderungen angenommen"</div>

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Augen zu und durch | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

Urheberrecht Schutzdauer Verlängerung Ablehnung wissenschaft

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Logos _ on 24 Dec 12

"Die von der EU-Kommission geplante Verlängerung von Leistungsschutzrechten wurde von der Wissenschaft selten einhellig und in ungewöhnlich klaren Worten als "untauglich", "scheinheilig" und "nicht zu rechtfertigen" abgelehnt. Trotzdem soll sie durchgesetzt werden"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die von der EU-Kommission geplante Verlängerung von Leistungsschutzrechten wurde von der Wissenschaft selten einhellig und in ungewöhnlich klaren Worten als "untauglich", "scheinheilig" und "nicht zu rechtfertigen" abgelehnt. Trotzdem soll sie durchgesetzt werden"</div>

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Internet-Law » Max-Planck-Institut, GRUR und führende Rechtswissenschaftler s... - 0 views

www.internet-law.de/...-leistungsschutzrecht-aus.html

Leistungsschutzrecht Ablehnung Max-Planck-Institut

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Urheberrecht: Experten lehnen Raubkopier-Warnmodell Two Strikes ab - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...l-two-strikes-ab-a-834174.html

Urheberrecht debatte Warnhinweis Ablehnung provider Internet Überwachung

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Logos _ on 31 Dec 12

"Sollen Internet-Provider ihre Kunden überwachen - und im Fall illegaler Downloads ermahnen? Bei einer Anhörung im Bundestag äußerten Experten heftige Kritik an diesem Vorschlag. Auch die Provider wollen nicht mitspielen"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Sollen Internet-Provider ihre Kunden überwachen - und im Fall illegaler Downloads ermahnen? Bei einer Anhörung im Bundestag äußerten Experten heftige Kritik an diesem Vorschlag. Auch die Provider wollen nicht mitspielen"</div>

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Verteidige Dein Netz - Google - 0 views

www.google.de/...deinnetz

Initiative Ablehnung Leistungsschutzrecht ! +++

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https://de.creativecommons.org/files/2012/01/Statement_GEMA.pdf - 0 views

de.creativecommons.org/...Statement_GEMA.pdf

gema statement Ablehnung CC

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EuGH weist erste Klagen gegen Gemeinschaftspatent ab | heise online - 0 views

www.heise.de/...nschaftspatent-ab-1842868.html

EuGH EU Gemeinschaftspatent Klage Ablehnung

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Logos _ on 16 Apr 13

Das höchste EU-Gericht entschied erwartungsgemäß gegen Italien und Spanien: Sie hatten gegen das Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit beim EU-Gemeinschaftspatent geklagt.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Das höchste EU-Gericht entschied erwartungsgemäß gegen Italien und Spanien: Sie hatten gegen das Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit beim EU-Gemeinschaftspatent geklagt.</div>

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Bundestag will Informationsfreiheit nicht im Grundgesetz verankern | heise online - 0 views

www.heise.de/...dgesetz-verankern-1846346.html

Bundestag Ablehnung Informationsfreiheit Verfassung

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Mit den Stimmen von Schwarz-Gelb und der SPD hat das Parlament einen Vorstoß der Grünen zur Aufnahme der Informationsfreiheit in die Verfassung abgelehnt. Die Fortentwicklung des Akteneinsichtsrechts bleibt umstritten.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Mit den Stimmen von Schwarz-Gelb und der SPD hat das Parlament einen Vorstoß der Grünen zur Aufnahme der Informationsfreiheit in die Verfassung abgelehnt. Die Fortentwicklung des Akteneinsichtsrechts bleibt umstritten.</div>

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EU-Innenpolitiker lehnen Auswertung von Fluggastdaten ab | heise online - 0 views

www.heise.de/...-Fluggastdaten-ab-1848654.html

eu Ablehnung Ausweitung Fluggastdaten PNR

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Free Software Foundation kämpft gegen HTML5-DRM | heise online - 0 views

www.heise.de/...t-gegen-HTML5-DRM-1850413.html

HTML DRM FSF Ablehnung Internet

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Logos _ on 26 Apr 13

Mit einem offenen Brief an HTML-Erfinder Tim Berners-Lee wollen die FSF und andere Organisationen den HTML5-Entwurf "Encrypted Media Extensions" stoppen

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Mit einem offenen Brief an HTML-Erfinder Tim Berners-Lee wollen die FSF und andere Organisationen den HTML5-Entwurf "Encrypted Media Extensions" stoppen</div>

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Abmahnunwesen: Kulturindustrie gegen gelb-schwarzen Kompromiss | heise online - 0 views

www.heise.de/...warzen-Kompromiss-1802478.html

Abmahnmissbrauch kultur industrie Ablehnung kompromiss

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Urheberrecht: Grüne gegen Auskunftsanspruch und für Bagatellklausel | heise o... - 0 views

www.heise.de/...r-Bagatellklausel-1815622.html

grüne Ablehnung Auskunftsanspruch Bagatellklausel

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Piraten gegen Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung Politik im Norde... - 0 views

www.ln-online.de/...er-kommunalen-Wasserversorgung

Wasserversorgung Privatisierung EU Ablehnung Piratenpartei

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Logos _ on 06 Feb 13

"Die Piratenpartei will die von der Europäischen Kommission vorangetriebene Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern. Dazu haben die Piratenfraktionen der Landtage Nordrhein-Westfalens, Schleswig-Holsteins und des Saarlandes eine gemeinsame Initiative in den drei Landesparlamenten angekündigt"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Piratenpartei will die von der Europäischen Kommission vorangetriebene Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern. Dazu haben die Piratenfraktionen der Landtage Nordrhein-Westfalens, Schleswig-Holsteins und des Saarlandes eine gemeinsame Initiative in den drei Landesparlamenten angekündigt"</div>

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Deutscher Städtetag gegen Wasser-Privatisierung - RTL.de - 0 views

www.rtl.de/...rung-aaac-5f19-18-1407828.html

Wasserversorgung Privatisierung Ablehnung