PiratenThemen

Die englischsprachige Version der Wikipedia und andere amerikanische Sites protestieren mit einem 24-stündigen Blackout gegen amerikanische Netzsperren-Pläne

"Protest im Netz: Wikipedia hat seine englischsprachige Website für 24 Stunden vom Netz genommen - und auch andere Seiten setzten ein Zeichen, Google zensiert sein Logo. Der Protest richtet sich gegen die US-Gesetze SOPA und PIPA, die für viele den Urheberrechtsschutz zu weit treiben: "Es geht um die freie Meinungsäußerung", sagt Wikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales"

Für die neue Einheit, die ein eigenes Programm zur sogenannten "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" entwickeln soll, sind 30 Stellen vorgesehen

"16.01.2012 · Innenminister Friedrich (CSU) und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) haben sich auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, um künftig tausende gewaltbereite Rechtsextremisten in einer zentralen Datei erfassen zu können"

Mit einem "Blackout Day" protestieren zahlreiche Websites gegen die im US-Kongress diskutierten Gesetze zum Schutz von Urheberrechten. Die Pläne für DNS-Sperren liegen unterdessen auf Eis

"Protest gegen Schnüffel-Etiketten: Der Datenschutz-Verein FoeBud hat RFID-Chips ausgelesen, die in Kleidung von Kunden eines Gerry-Weber-Geschäfts versteckt waren"

Nach der deutlichen Kritik der US-Regierung an Gesetzgebungsvorhaben wie dem "Stop Online Piracy Act" wird der Vorschlag im Repräsentantenhaus wohl auf die lange Bank geschoben

RFID-Tags - drahtlos lesbare Nummernschilder für Handelswaren - taugen zur Kostensenkung im Handel ebenso wie zur Bespitzelung ahnungsloser Käufer. Verbraucher finden das irritierend

"Zwei Gesetzentwürfe in den USA wollen das Sperren von illegalen Inhalten erleichtern. Kritiker wie Google fürchten, damit werde eine Zensur-Infrastruktur geschaffen"

"Wikileaks, Anonymous, Google, Journalisten, Tausende US-Bürger kämpfen gegen den SOPA-Gesetzentwurf, der ihrer Meinung nach das freie Internet bedroht. Eine Chronologie"

"Eigentlich will die Bundesregierung ihre Staatstrojaner nun selbst entwickeln lassen. Doch noch immer testet das BKA eine Software, die schon das Mubarak-Regime nutzte"

"Die Gegner der US-Gesetzentwürfe zum Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen bekommen Unterstützung von der Regierung. Hollywood ist enttäuscht - und Rupert Murdoch tobt"

"Mehrere parlamentarische Anfragen enthüllen Details zur Nutzung von Schadprogrammen zum Infiltrieren privater Rechnersysteme. Software der britischen Firma Gamma wird vom BKA zum Billigpreis getestet. Die Niederlande setzen deutsche Trojaner ein, deren Funktionalitäten teilweise "deaktiviert" oder "blockiert" werden können. Auch die EU-Agentur Europol nutzt ein breites Arsenal von Überwachungssoftware. Ob auch Staatsanwaltschaften EU-weit am internationalen Austausch über Trojaner teilnehmen, weiß die Bundesregierung angeblich nicht. Dafür wird ihr Export nach Syrien vielleicht bald sanktioniert"

"Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen"

Ein auf der US-Enthüllungsplattform Public Intelligence veröffentlichter Bericht gibt Einblicke in die Praxis der Rasterfahndung in Brandenburg. Trotz zunehmender Überwachung bleiben die Erfolge zufällig

In einer offiziellen Erklärung hat die US-Regierung klargestellt, dass sie sich Versuchen widersetzen werde, per Gesetz DNS-Sperren einzuführen. Gleichzeitig fordert sie effektivere Gesetze gegen Urheberrechtsverletzungen