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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Seehofer

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Horst Seehofer über Netzpolitik - "Internetsperren sind kein tauglicher Weg" ... - 0 views

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    "Die Piratenpartei könnte eine absolute Mehrheit der CSU im bayerischen Landtag dauerhaft unmöglich machen - Zeit für die Christsozialen, sich verstärkt um Netzpolitik zu kümmern. Parteichef Seehofer erklärt, warum die Piraten eine Herausforderung sind, er aber trotzdem für die Vorratsdatenspeicherung ist"
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Druckversion - TKG-Novelle: Seehofer fordert Online-Ausweispflicht durch die ... - 0 views

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    "Messenger- und E-Mail-Dienste müssen Nutzer künftig identifizieren, wenn es nach Innenminister Seehofer geht. Staatstrojaner sollen leichter einsetzbar sein."
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Euro-Krise: Seehofer fordert Volksabstimmung über Zukunft der EU - SPIEGEL ON... - 0 views

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    "In der Koalition wird wegen der Schuldenkrise immer intensiver über eine Volksabstimmung zur Entwicklung Europas nachgedacht - CSU-Chef Horst Seehofer prescht nun mit einem besonders konkreten Vorschlag vor. Er will, dass die Bürger zu drei Punkten befragt werden"
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Energiewende: Seehofer und Kretschmann gegen Gabriel-Plan - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die CSU sitzt mit der SPD am Kabinettstisch - doch das hält Horst Seehofer nicht von fremden Allianzen ab. Nach SPIEGEL-Informationen will er gemeinsam mit Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Kretschmann Änderungen an Sigmar Gabriels Energiekonzept erzwingen"
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Druckversion - DSGVO: Innenminister Seehofer drängt auf rasche Lösung des Abm... - 0 views

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    Bundesinnenminister Horst Seehofer wolle das hiesige Abmahnunwesen "deutlich minimieren und zurückfahren", hieß es in einer aktuellen Stunde im Bundestag.
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Bayerische Staatsregierung reagiert im Fall Mollath - Bayern - Süddeutsche.de - 0 views

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    "In die Affäre um die Zwangsunterbringung von Gustl Mollath kommt Bewegung: Nach SZ-Informationen will die Staatsanwaltschaft Nürnberg vor Gericht beantragen, dass der Fall noch einmal überprüft wird. Auch Ministerpräsident Seehofer hat sich eingeschaltet."
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Wahlkampf: Union benennt Vorratsdatenspeicherung um | Politik | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Merkel und Seehofer rücken angeblich vom anlasslosen Speichern von Verbindungsdaten ab. Doch der scheinbare Kurswechsel ist bisher nur ein rhetorischer Kniff"
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Seehofers Geständnis: "Die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." » Do... - 0 views

  • In der Zwischenzeit sitzen über 100 Leihbeamte von den Konzernen in den Ministerien. Diese Leihbeamte machen zusammen mit großen Anwaltskanzleien unsere Gesetze
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Könnten Pumpspeicher zwölf Atomkraftwerke ersetzen? | Telepolis - 0 views

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    "Das bayerische Wirtschaftsministerium wirft dem BR und der Süddeutschen Zeitung mangelnde Physik-Grundkenntnisse vor Nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima beschloss die Bundesregierung 2011 die so genannte Energiewende, als deren "Erfinder" sich später der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer rühmte. Im Rahmen dieser Energiewende sollten "erneuerbare" Energiequellen wie der Wind in Verbindung mit neuen Stromleitungen und -speichern dafür sorgen, dass 2022 alle deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet werden können."
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heise online - CSU macht bei Vorratsdatenspeicherung weiter Druck - 0 views

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    Die bayerische CSU macht bei der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung weiter Druck auf Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
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