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Trinkwasser als Geschäftsmodell | Telepolis - 0 views

  • Begründet wird dies in der Regel damit, dass Monopole der öffentlichen Hand weniger effizient seien als private (Monopol-)Unternehmen. Bedeutung hat diese Aussage in erster Linie durch ihre gebetsmühlenhafte Wiederholung. Praktische Erfahrungen, die man beispielsweise mit der teilprivatisierten Berliner Wasserversorgung machen konnte, führten jedoch dazu, dass sich Berlin um eine Rekommunalisierung der Wasserversorgung bemüht
  • Eines der grundsätzlichen Probleme der europäischen Integration scheint der Konflikt zwischen der Durchsetzung von Wettbewerbsstrukturen auch in den Kernbereichen kommunaler Daseinsvorsorge und der Berücksichtigung bewährter kommunaler und bürgernaher Organisationsstrukturen in den Mitgliedstaaten nach dem Subsidiaritätsprinzip zu sein
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    "Der Zugang zu Wasser sollte kein öffentliches Recht sein verkündete Peter Brabeck-Letmathe, der Präsident des Verwaltungsrats der Nestlé S.A. im schweizerischen Vevey. Damit löste er in der sonst so beschaulichen Schweiz einige Unruhe aus. Dabei hat er mit seinem Statement nur eine Entwicklung zusammengefasst, die gerade wieder als Heilslehre verkündet wird"
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Emotionaler und sexueller Missbrauch durch Polizisten wird öffentlich | Telep... - 0 views

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    "Acht Frauen haben jetzt britische Polizeispitzel in einer gemeinsamen Initiative angezeigt. "Wir bringen diesen Fall an die Öffentlichkeit, weil wir die sexuelle und psychologische Ausbeutung von Aktivisten und anderen durch verdeckte Ermittler beenden wollen", schreiben die Betroffenen in einem Statement. "Es ist nicht hinnehmbar, dass Amtsträger intime und langfristige Beziehungen mit politischen Aktivisten inszenieren, um eine angebliche Aufklärung politischer Bewegungen zu betreiben""
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Olaf Zimmermann - - 0 views

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    "Der Publizist und Kunsthändler Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, der sich als Dachverband auf Bundesebene für die Interessen von Kultur- und Medienschaffendene einsetzt. In den Fachausschüssen des Deutschen Kulturrats werden Empfehlungen erarbeitet, die kultur- und medienpolitische Problemfelder benennen und Handlungsperspektiven aufzeigen"
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Statement von Sven Väth zur geplanten Änderung der GEMA-Tarife | cocoon.net - 0 views

  • denn von den GEMA-Gebühren, die Clubbetreiber zahlen, kommen nur verschwindend geringe Beträge bis gar nichts bei den Künstlern an, deren Platten ich spiele. Die Leute, die wirklich von der GEMA leben, sind die Superstars, die regelmäßig Singles und Alben von sich oder der Künstler, die sie produzieren, in den Charts stehen haben. Deshalb begünstigt der Verteilungsschlüssel der GEMA die dicken Fische und benachteiligt dabei Tausende von Komponisten, insbesondere diejenigen aus unserer Musikszene (aber auch etlicher weiterer Sparten). Deshalb ist – neben dem Verzicht auf die überzogene Gebührenerhöhung – eine grundlegende Änderung des Verteilungsschlüssels die in meinen Augen wichtigste Forderung im Zusammenhang mit einer GEMA-Reform.
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NSA hat angeblich Infrastruktur von Google und SWIFT gehackt | heise online - 0 views

  • Der US-amerikanische Geheimdienstkoordinator James R. Clapper hat sich bereits kurz nach der neuerlichen Enthüllung zu den Vorwürfen geäußert und erklärt, es sei allgemein bekannt, dass Geheimdienste Daten wirtschaftlicher oder finanzieller Natur sammeln
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    NSA und der GCHQ spionieren laut einem brasilianischen Fernsehbericht gezielt interne Netzwerke von Firmen und Staaten aus. Betroffen sind demnach Google, das SWIFT-Netzwerk, Petrobras und Frankreichs Außenministerium.
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NSA-Skandal: Geheimdienstkoordinator soll Überwachung prüfen | heise online - 0 views

  • Unter seiner Führung solle nun geprüft werden, ob die USA "ihre technischen Fähigkeiten so einsetzen, dass die nationale Sicherheit optimal geschützt und die Außenpolitik gestärkt wird". Dabei gehe es auch darum, wie das Risiko von Enthüllungen minimiert werde und was man für das Vertrauen der Öffentlichkeit tue. Weder wird in dem Statement der Datenschutz, noch die Privatsphäre oder die Kontrolle der Geheimdienste erwähnt
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    US-Präsident Obama hatte eine Prüfung der Überwachungstechnik angekündigt. Nun ist klar, wer die leiten soll - Geheimdienstkoordinator James Clapper.
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Edward Snowden über NSA-Skandal: Interview in der Washington Post - SPIEGEL O... - 0 views

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    "Lange hat er geschwiegen, nun meldet sich Edward Snowden in einem mehr als 14-stündigen Interview zu Wort. Seine Mission sei erfüllt, sagt der US-Informant, der den NSA-Skandal enthüllte. Den Vorwurf der Illoyalität weist er zurück"
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Spionage-Affäre: Snowden sieht seine Mission als erfüllt an | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Der Whistleblower Snowden sagt in einem Interview, er sei zufrieden mit den Reaktionen auf seine Enthüllungen. Sein Ziel sei es, den US-Geheimdienst NSA zu verbessern"
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"TTIP - Alles wird noch schlimmer!" - Geheimsache Freihandelsabkommen und was... - 0 views

  • Unterstützer des Abkommens sagten mir, die (TTIP-)Gespräche müssten geheim sein, denn wenn das amerikanische Volk wüsste, was tatsächlich der Inhalt ist, wäre es dagegen.
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TPP Protesters Drop Banner from Trade Building to Bring Attention to Secretive Deal - 0 views

  • why are you keeping it such a secret? And his answer was: because if the people knew what was in it, it would be so unpopular it could never become law
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Sen. Warren's Remarks to the AFL-CIO Convention | Elizabeth Warren | U.S. Senator for M... - 0 views

  • I've heard people actually say that they have to be secret because if the American people knew what was going on, they would be opposed
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    "I've heard people actually say that they have to be secret because if the American people knew what was going on, they would be opposed"
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Elizabeth Warren Reveals Inside Details of Trade Talks | The Nation - 0 views

  • I actually have had supporters of the deal say to me ‘They have to be secret, because if the American people knew what was actually in them, they would be opposed.’”
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