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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged obama

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Wir sind die guten Spione | Telepolis - 0 views

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    "Lange hat US-Präsident Barack Obama gebraucht, um zu erklären, wie er die auch während seiner Amtszeit außer Rand und Band geratenen Geheimdienste zügeln will. Vor allem seit durch die Snowden-Enthüllungen bekannt geworden war, dass auch Mitglieder befreundeter Regierungen abgehört wurden, war Obama außenpolitisch unter Druck geraten, während im Inland das massenhafte Abgreifen der Verbindungsdaten bis zum dritten Schritt nach einem Verdächtigen gegeißelt wurde. Es war allerdings schon vor seiner Rede klar geworden, dass die Veränderungen eher kosmetischer Natur sein werden (US-Präsident Obama kuscht vor den Geheimdiensten"
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Datenschützer - „Obama ist schlimmer als Bush" | Cicero Online - 0 views

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    "Keine Jubelstürme für Barack Obama: Am heutigen Nachmittag haben Datenschützer unter dem Motto „YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen" zur Demonstration aufgerufen. Im Cicero-Online-Interview erklärt der Organisator, Ricardo Cristof Remmert-Fontes von der Aktion Freiheit statt Angst e.V., was ihn so am US-Präsidenten stört"
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Spendenboykott: Filmindustrie droht Obama wegen Sopa-Rückzug - SPIEGEL ONLINE... - 0 views

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    "US-Präsident Barack Obama soll das umstrittene Internet-Sperrgesetz Sopa unterstützen, fordert der Chef des Filmindustrieverbandes MPAA. Ansonsten müsse Obama auf Wahlkampfspenden aus Hollywood verzichten"
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Affäre um Merkels Handy - Obama wusste angeblich von nichts - Politik - Südde... - 0 views

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    "In einem Telefonat mit Kanzlerin Merkel hat US-Präsident Obama beteuert, über einen möglichen Lauschangriff auf ihr Handy nicht informiert gewesen zu sein. Doch offenbar stand ihre Nummer seit 2002 auf einer Liste mit Aufklärungszielen der NSA - was Obama einem anderen Bericht zufolge seit 2010 gewusst haben soll. Auch Merkels SPD-Vorgänger Schröder soll ins Visier der NSA geraten sein"
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US-Geheimdienste: Experten empfehlen Obama mehr Kontrolle der NSA-Spionage | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Ein von Barack Obama eingesetztes Gremium hat dem US-Präsidenten geraten, den Geheimdienst NSA umzubauen. Gebunden ist Obama nicht an die 46 Änderungsvorschläge"
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Obama zu NSA-Spionage: Sicherheit erfordert Kompromisse | heise online - 0 views

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    Barack Obama hat die Überwachungsprogramme der NSA gegen Kritik verteidigt
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Vor Obamas NSA-Reform-Rede gibt Expertengruppe im Kongress Auskunft - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die große NSA-Rede des Präsidenten steht an, im US-Senat müssen sich zuvor seine Ideenlieferanten erklären: Fünf von Barack Obama berufene Experten verteidigen das Reformkonzept für den Geheimdienst."
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Barack Obama will wichtige Vorschläge zur NSA-Reform ignorieren - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Gespannt wartet die Welt auf Barack Obamas Rede zur geplanten NSA-Reform. Nach Erkenntnissen der "New York Times" wird der US-Präsident Hoffnungen auf einen tiefgreifenden Wandel enttäuschen. Die Geheimdienste sollen weiterhin Metadaten selbst speichern dürfen"
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NSA: Obama will Datenzugriff der Geheimdienste beschränken - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Der NSA-Skandal belastet die zweite Amtszeit von Barack Obama. Nun gibt es Hinweise, dass der US-Präsident die Macht der Geheimdienste zumindest teilweise einschränken könnte. Gleichzeitig brandmarkt das Pentagon Whistleblower Edward Snowden als Gefahr für die nationale Sicherheit"
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US-Reformpläne: De Maiziere lobt Obamas Spionage-Kurs - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "In Deutschland erntet Barack Obamas wenig Begeisterung mit seinen Plänen für die US-Geheimdienste - nun springt ihm Innenminister de Maizière bei. Die Rede des US-Präsidenten sei "wichtig" gewesen. Dabei droht laut SPIEGEL schon der nächste Krach im deutsch-amerikanischen Verhältnis"
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Grundsatzrede zur NSA-Überwachung: Obama: Wir werden uns nicht entschuldigen ... - 0 views

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    "17.01.2014 · Amerikas Präsident Obama hat sein Reformpaket für die Geheimdienste vorgestellt. Das Ausspähen von Ausländern soll eingeschränkt, befreundete Regierungschefs sollen nicht länger abgehört werden"
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NSA-Skandal: Obama legt Geheimdienste ein bisschen an die Leine | heise online - 0 views

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    US-Präsident Obama spricht den US-Geheimdiensten sein Vertrauen aus, will aber zugleich ein paar Reformen durchsetzen. Angela Merkel kann wieder telefonieren, ohne dass die NSA mithör
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US-Überwachung: Die wichtigsten Ankündigungen aus Obamas Rede | heise online - 0 views

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    Barack Obama hat eine ausführliche Grundsatzrede zu den Geheimdiensten gehalten. Er kündigte Reformen an, will Dinge verändern, und strukturiert um. Die wichtigsten Punkte in einer ausführlichen Zusammenfassung
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Merkel spricht mit Obama über NSA-Überwachung | heise online - 0 views

  • Die Internet- und Telefonüberwachung des US-Geheimdienstes NSA sei "aus den Fugen geraten"
  • Ein solcher Datenaustausch ist erst wieder sinnvoll, wenn es ein gemeinsames Verständnis von bürgerlichen Freiheiten gibt
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    Die Datensammlung der US-Geheimdienste stellt die deutsche Politik vor Herausforderungen. Merkel telefoniert mit Obama, doch die Opposition poltert. Während die Kanzlerin auf Zusammenarbeit setzt, fordern Politiker von FDP und SPD Konsequenzen
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US-Präsident Obama spielt NSA-Spionageaffäre herunter | heise online - 0 views

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    In einem langen Interview mit Jay Leno in dessen Tonight Show hat US-Präsident Barack Obama das Spähprogramm der NSA verteidigt und erneut versichert, US-Bürger würden nicht ausspioniert. Über Russlands Umgang mit dem Fall Snowden sei er enttäuscht.
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Kampf gegen Leaks: "Obama ist schlimmer als George W. Bush" | heise online - 0 views

  • wie das massive Vorgehen gegen Quellen aus dem Staatsapparat Kollegen verunsichert und Pressekontakte erschwert oder ganz verhindert. In Bezug darauf, wie die Regierung Berichte zu vereiteln suche, in denen Behörden zur Rechenschaft gezogen werden, sei sie sogar "viel schlimmer als die Bush-Regierung"
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    Nun ist der gesamte Bericht zum Umgang der US-Regierung mit Informanten in den eigenen Reihen veröffentlicht worden. Er erläutert detailliert, mit welchen Mitteln die Obama-Regierung die Arbeit der Presse behindert.
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Obama-Regierung hat die Befugnisse der NSA erweitern lassen | Telepolis - 0 views

  • Erreicht werden sollte damit, dass das von der NSA betriebene illegale Sammeln und Speichern legalisiert wird
  • Letztlich geht es darum, den Geheimdiensten immer mehr Kompetenzen zu gewähren, was aber nur geht, wenn die Bürgerrechte ausgehebelt werden
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    "Bislang hätte man vermuten können, dass die Lauschprogramme der NSA vorwiegend aus der Bush-Ära stammen und die Obama-Regierung diese lediglich weitergeführt und umgesetzt hat. Die Washington Post berichtet nun aber aufgrund von Aussagen von Regierungsmitarbeitern und von freigegebenen Dokumenten, dass die US-Regierung 2011 heimlich eine FISA-Genehmigung verlangt und erreicht hat, um der NSA auferlegte Beschränkungen für abgehörte Telefonate und Emails aufzuheben, so dass der Geheimdienst seitdem die in Datenbanken gesammelte Kommunikation auch von Amerikanern gezielt (downstream) durchsuchen kann. Auch die Speicherdauer wurde von 5 auf 6 Jahre verlängert."
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Lob der Polizeigewerkschaft: Fürsprecher in Deutschland für Obamas Netz-Spion... - 0 views

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    "Ein riesiges Überwachungsprogramm der US-Geheimdienste für Internet-Daten hat Präsident Barack Obama massiver Kritik ausgesetzt. Doch es gibt auch Befürworter seiner Bespitzelungspolitik - in Deutschland"
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Obama in der Falle? | Telepolis - 0 views

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    "Der außen- und vor allem innenpolitische Druck scheint inzwischen doch so groß geworden zu sein, dass sich US-Präsident Obama, der die Diskussion um die Lauschprogramme der NSA gerne aussitzen und lediglich Whistleblower Snowden mit Nachdruck verfolgen wollte, nun doch genötigt sah, Reformen anzukündigen. Trotz aller Leugnungen und Verweise auf angebliche Einhaltung der Gesetze nicht nur die Kommunikation von Ausländern, die Freiwild sind, sondern auch massenhaft die von US-Bürger abgegriffen, gespeichert und durchsucht wird (Mit einem scheinlegalen Trick durchsucht die NSA auch die Kommunikation von US-Bürgern)."
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Aufklärung ist, wenn der Geheimdienstchef den Geheimdienst überprüft? | Telep... - 0 views

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    "Obamas Winkelzug, den nationalen Geheimdienstdirektor James R. Clapper zum Leiter der Gutachtergruppe zu bestellen, die die Arbeit der Geheimdienste prüfen soll, ist Realsatire. Zu erklären ist dieser Schritt nur damit, dass es Obama nicht so sehr um das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen ("national trust") geht, sondern darum, den Apparat künftig besser abzuschotten"
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