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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Supergrundrecht

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Spurensuche nach dem "Supergrundrecht" | heise online - 0 views

  • "Der Mensch wird zum potentiellen Sicherheitsrisiko, der seine Harmlosigkeit und Unschuld nachweisen muss - während Otto Schily die vermeintliche Sicherheit zum Supergrundrecht erklärt, das die wirklichen Grundrechte der Bürger – als Abwehrrechte gegen Eingriffe des Staates - in den Schatten stellt."
  • "Der Ausnahmezustand wird in dieser Sicherheitskonzeption zum Normalzustand, die staatliche Sicherheit zum Supergrundrecht und die BürgerInnen mutieren zu potentiellen Sicherheitsrisiken"
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    Wer hat's erfunden? Friedrich? Oder doch Schily, wie uns nicht nur die Justizministerin glauben machen will? Dabei stellt sich heraus, dass die Debatte ums Supergrundrecht viel älter ist als PRISM.
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Ex-Verfassungsgerichtspräsident: Kein Supergrundrecht Sicherheit | heise online - 0 views

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    Für Hans-Jürgen Papier, den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichts, gibt es kein "Supergrundrecht".
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Das Supergrundrecht - Editorial | iX - 0 views

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    Warum die Bundesregierung zu Prism und der NSA nichts hört, sieht und sagt - und warum der Bundesinnenminister ein Supergrundrecht entdeckt hat, lässt iX-Autor Detlef Borchers nicht kalt.
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Friedrich erhebt Sicherheit zum "Supergrundrecht" | heise online - 0 views

  • Der Begriff des "Supergrundrechts" legt aber nahe, dass die in demokratischen Verfassungen als Abwehr gegen Eingriffe des Staates verankerten Grundrechte zu Privilegien zweiter Klasse entwertet werden sollen
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    Während der Bundesinnenminister auf den Spuren Otto Schilys wandelt und der Sicherheit Vorrang vor allen anderen Grundrechten einräumt, halten andere CSU-Politiker den Datenschutz für romantisch verklärt.
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NSA-Skandal: Von Merkels Handy, Muscular, NSA, GCHQ, BND, PRISM, Tempora und dem Superg... - 0 views

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    Die Enthüllungen über die totale Überwachung der Kommunikation durch westliche Geheimdienste hören nicht auf und die Politik gerade beginnt erst, zu reagieren. Die wichtigsten Berichte bis dato hat heise online erneut zusammengefasst
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Supergrundrecht durch Sauerland-Bomber | Telepolis - 0 views

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    "Bombenleger-Halali sprengte den Rechtsstaat"
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Spähaffäre : Friedrich erklärt Sicherheit zum "Supergrundrecht" - Nachrichten... - 0 views

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    "Innenminister Friedrich will, dass die Deutschen selbst mehr für den Datenschutz tun. Mit Blick auf Überwachungsprogramme betonte er, dass die Sicherheit der Bürger Vorrang vor anderen Rechten habe"
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jungle-world.com - Archiv - 40/1997 - Inland - »Supergrundrecht Sicherheit« - 0 views

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    "Mehrere Vereinigungen von RechtsanwältInnen und StrafverteidigerInnen haben 20 Jahre nach dem Deutschen Herbst 1977 in einer Erklärung die Abschaffung der RAF-Sondergesetze gefordert. Um welche Gesetze geht es da im einzelnen?"
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BMI - Nachrichten -Bundesinnenminister informiert Bundestagsabgeordnete nach USA-Reise - 0 views

  • Einer meiner Vorgänger hat einmal gesagt 'Sicherheit ist ein Supergrundrecht'
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Lob der Polizeigewerkschaft: Fürsprecher in Deutschland für Obamas Netz-Spion... - 0 views

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    "Ein riesiges Überwachungsprogramm der US-Geheimdienste für Internet-Daten hat Präsident Barack Obama massiver Kritik ausgesetzt. Doch es gibt auch Befürworter seiner Bespitzelungspolitik - in Deutschland"
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