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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Enttäuschung

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heise online | Analyse: Teilerfolg für Bürgerrechtler in Karlsruhe - 0 views

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    Zu einer kraftvollen Entscheidung zum TKG hat sich das Gericht nicht aufraffen können. Für die Initiatoren muss das trotz der Erfolge im Einzelnen eine Enttäuschung sein
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Barack Obama will wichtige Vorschläge zur NSA-Reform ignorieren - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Gespannt wartet die Welt auf Barack Obamas Rede zur geplanten NSA-Reform. Nach Erkenntnissen der "New York Times" wird der US-Präsident Hoffnungen auf einen tiefgreifenden Wandel enttäuschen. Die Geheimdienste sollen weiterhin Metadaten selbst speichern dürfen"
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EU-Vorstoß für Netzneutralität enttäuscht Verfechter des offenen Internets | ... - 0 views

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    Bürgerrechtsorganisationen haben einen ersten Entwurf der EU-Kommission für einen gemeinsamen Telekommunikationsmarkt scharf kritisiert, da von der versprochenen Garantie für die Netzneutralität nichts übrig bleibe.
Mela Eckenfels

Analyse: Der rechte Abschied von der Politik - News Ausland: Amerika - tagesanzeiger.ch - 0 views

  • Moore schreibt: «Ich habe mehr als 30 Jahre gebraucht, um mir diese Frage zu stellen. Aber heute muss ich es tun: Hat die Linke doch Recht?» Und fährt fort: «Die Reichen werden reicher, aber die Löhne sinken. Die Freiheit, die dadurch entsteht, ist allein ihre Freiheit. Fast alle arbeiten heute härter, leben unsicherer, damit wenige im Reichtum schwimmen. Die Demokratie, die den Leuten dienen sollte, füllt die Taschen von Bankern, Zeitungsbaronen und anderen Milliardären.»
  • «Die Kreditkrise hat gezeigt, wie diese Freiheit gekidnappt wird. Die Banken sind ein Spielfeld für Abenteurer, die reich werden, auch wenn sie Milliarden verfeuern. Die Rolle aller anderen ist, ihre Rechnung zu zahlen.»
  • «Die westliche Demokratie fängt an, wie ein aussterbender Luxus auszusehen. Klar können wir Fähnchen mit dem Aufdruck ‹Freiheit› schwingen. Aber auf ihnen steht, kleingedruckt, ‹Made in China›.»
  • ...6 more annotations...
  • «Das alles ist eine schreckliche Enttäuschung für uns, die wir an freie Märkte glaubten, weil sie freie Menschen hervorbringen würden...»
  • Warum? Weil, so Brooks, Politik nicht mehr ihr Ziel ist. «Ihr Geschäft sind Radio-Shows, nicht Gesetze», schrieb er. Und um das Publikum nicht zu irritieren, bewegten sich die Republikaner nur «im konservativen Ghetto», einem «ewigen Wahlkampf, in dem es nicht um die Sache geht, sondern um möglichst scharfe Kontraste zum Gegner, dem man in Abstimmungen grösstmögliche Probleme macht».
  • Zum ersten ist die jetzige seit Jahren wie ein Schwelbrand eskalierende Krise – die schlimmste seit der grossen Depression – das Ergebnis rechter Politik: Das Resultat von blinder Deregulierung von Wirtschaft und Finanzmärkten
  • Zum zweiten sind die Rezepte, die gegen die Krise angewandt werden, wieder rechte Rezepte: eine blinde Sparpolitik.
  • Und drittens ist die Rechte daran, die westliche Gesellschaft fundamental zu verändern. Die 60 Jahre Herrschaft der westlichen Mittelklasse geht ihrem Ende zu. Installiert wird eine Oligarchie.
  • Wohin zum Teufel sind die Intellektuellen verschwunden? Überall findet man sich orientierende, kaum irgendwo Orientierung gebende Köpfe. Das macht sie anfällig für Moden aller Art. Die Führungspersönlichkeit des 21. Jahrhunderts ist: das Modeopfer.
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