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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged Aushebelung

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Maßnahmen gegen Online-Hetze: Juristin warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreih... - 0 views

www.heise.de/...-Meinungsfreiheit-2847885.html

Demokratie Meinungsfreiheit Internet hetze warnung Richter EGMR Aushebelung

shared by Logos _ on 15 Oct 15 - No Cached
  • Logos _ on 15 Oct 15
     
    "„Demokratie heißt Ärger", sagt Françoise Tulkens. Den muss man aushalten. Doch die ehemalige Richterin des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs fürchtet in der aktuellen Stimmung eine zunehmende Einengung der Meinungsfreiheit."
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Reporter ohne Grenzen: Vorratsdatenspeicherung hebelt journalistischen Quellenschutz au... - 0 views

www.heise.de/...Quellenschutz-aus-2664748.html

ROG journalismus VDS Aushebelung Quellenschutz

shared by Logos _ on 27 May 15 - No Cached
  • Logos _ on 27 May 15
     
    "Reporter ohne Grenzen hat vor negativen Auswirkungen der geplanten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gewarnt. Die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten bedeute einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit."
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Freihandelsabkommen - Wie TTIP nationale Standards aushebeln kann - 0 views

www.deutschlandfunk.de/tandards-aushebeln.724.de.html

TTIP Freihandelsabkommen Aushebelung Standard +

shared by Logos _ on 07 Jun 15 - No Cached
  • Logos _ on 07 Jun 15
     
    "Das "Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen" zwischen der EU und den USA, kurz TTIP, steht in der Kritik. Gerade in Sachen Umweltschutz könnten zentrale Errungenschaften wieder verlorengehen. Billigere Produkte und mehr Arbeitsplätze hingegen, versprechen die Befürworter."
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Finanzinvestor stellt sich quer: TTIP hebelt Verbraucherrechte aus - taz.de - 0 views

www.taz.de/!154435

TTIP Freihandelsabkommen Verbraucherrechte Aushebelung ++

shared by Logos _ on 07 Jun 15 - No Cached
  • Bei den „Hemmnissen“ handelt es sich aber um Vorschriften und Standards, die zum Schutz der Bürger bestehen. Unter dem Deckmantel des Freihandels wird eine andere Agenda verfolgt: Mithilfe eines internationalen politischen Mechanismus Regeln einzusetzen, die auf normalen Gesetzgebungswege in den Ländern kaum durchsetzbar sind. Diese Regelungen sind mit großer Wahrscheinlichkeit im Sinne der transnationalen Konzerne und weniger im Sinne der Umwelt und der Verbraucher.
  • Logos _ on 07 Jun 15
     
    "Warum sich der Manager Hans Schöpflin gegen das Freihandelsabkommen wehrt."
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Internationale Schiedsgerichte: Ungleiche Gegner | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...schiedsgerichte-steuerzahler

Freihandelsabkommen Schiedsgerichte Investorenschutz Aushebelung recht Kosten Steuerzahler

shared by Logos _ on 16 Nov 14 - No Cached
  • Logos _ on 16 Nov 14
     
    "Schiedsgerichte hebeln das Recht aus. Europäische Steuerzahler kann das noch viele Millionen kosten"
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Internationale Schiedsgerichte: Ungleiche Gegner | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...komplettansicht

Freihandelsabkommen Schiedsgerichte ICSID Investorenschutz Aushebelung recht Kosten Steuerzahler

shared by Logos _ on 16 Nov 14 - No Cached
  • Logos _ on 16 Nov 14
     
    "Schiedsgerichte hebeln das Recht aus. Europäische Steuerzahler kann das noch viele Millionen kosten. "
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Freihandelsabkommen: CETA ist nicht zustimmungsfähig | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...komplettansicht

Freihandelsabkommen CETA Kanada eu Aushebelung Demokratie Kontrolle HertaDäubler-Gmelin !!! +

shared by Logos _ on 19 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 14
     
    "Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU hebelt demokratische Kontrolle aus. Die TTIP-Blaupause bevorzugt Wirtschaftsinteressen. Dagegen sollte geklagt werden."
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