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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged politik

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BND speichert Datenverkehr aus Krisenregionen - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...s-krisenregionen-a-990228.html

BND Überwachung NSA

shared by Logos _ on 27 Nov 14 - No Cached
  • Logos _ on 27 Nov 14
     
    "Mail- und Datenverkehr aus Afghanistan, Somalia und dem Nahen Osten speichert der Bundesnachrichtendienst - nach SPIEGEL-Informationen teilweise bis zu sechs Wochen lang. Manche Daten reicht der BND direkt an die NSA weiter."
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Sigmar Gabriel: SPD-Chef knöpft sich TTIP-Kritiker vor - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...tip-kritiker-vor-a-992856.html

Freihandelsabkommen TTIP Kritik Gabriel SPD

shared by Logos _ on 16 Nov 14 - No Cached
  • Logos _ on 16 Nov 14
     
    "Der SPD-Chef rüffelt seine Kritiker: Schwer genervt reagiert Sigmar Gabriel auf die innerparteiliche Kritik am Freihandelsabkommen. Im Parteivorstand knöpft er sich drei Genossen vor."
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Die unterwanderte Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik - 0 views

www.blaetter.de/...die-unterwanderte-demokratie

Demokratie Unterwanderung lobbyismus

shared by Logos _ on 17 Feb 15 - No Cached
  • Logos _ on 17 Feb 15
     
    "Der Marsch der Lobbyisten durch die Institutionen "
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"Ziele nicht förderungswürdig": Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit - ... - 0 views

www.focus.de/...einnuetzigkeit_id_4209169.html

BRD Finanzamt Aberkennung Gemeinnützigkeit ATTAC globalisierung Kritik Gegner Politik

shared by Logos _ on 19 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 14
     
    "Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Rundschau" bestätigte eine Sprecherin der etwa 28.500 Mitglieder zählenden Organisation."
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Attac nicht mehr gemeinnützig: Allgemeinpolitische Ziele zählen nicht - taz.de - 0 views

www.taz.de/!147877

BRD Finanzamt Aberkennung Gemeinnützigkeit ATTAC globalisierung Kritik Gegner Politik

shared by Logos _ on 19 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 14
     
    "Das Finanzamt Frankfurt erkennt Attac die Gemeinnützigkeit ab. Die globalisierungskritische Organisation ist überrascht und will sich wehren"
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Deutschland trieb Investorenschutz voran | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...torenschutz-voran-2430279.html

vattenfall klage Schadenersatz BRD Atomausstieg Investorenschutz TTIP

shared by Logos _ on 22 Oct 14 - No Cached
  • Inzwischen wird stärker wahrgenommen, dass diese Abkommen Konsequenzen der kapitalistischen Entwicklungen sind und dass es Politiker in allen Ländern waren und sind, die die Weichen dafür stellten, dass die Interessen dieses Kapitals eine solche Bedeutung bekommen haben. Der Publizist Hannes Hofbauer spricht in seinen neuesten Buch Die Diktatur des Kapitals von einem politisch gewollten und vorangetriebenen Demokratieabbau.
  • In dem Buch wird auch aufgezeigt, wie mit Investitionsschutzgesetzen ein Sonderrecht für Konzerne vorangetrieben wurde. Sie breiteten sich nicht zufällig in einer Zeit aus, in der weltweit Rechte des Kapitals einen immer höheren Stellenwert bekamen.
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Gemeinnützigkeit aberkannt: Finanzamt findet Attac zu politisch | Nachrichten... - 0 views

www.hr-online.de/...indexhessen34938.jsp

BRD Finanzamt Aberkennung Gemeinnützigkeit ATTAC globalisierung Kritik Gegner Politik

shared by Logos _ on 19 Oct 14 - No Cached
  • Logos _ on 19 Oct 14
     
    "Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Grund: Die Ziele von Attac seien zu allgemeinpolitisch. Die SPD vermutet politische Einflussnahme - das zuständige Ministerium weist das zurück. "
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Urteil zu G8-Gipfel in Genua: Italiens Folter-Anführer kommen davon - SPIEGEL... - 0 views

www.spiegel.de/...er-kommen-davon-a-1027359.html

Italien Polizeigewalt folter Anfuehrer Bürgerrechtsabbau

shared by Logos _ on 12 Apr 15 - No Cached
  • Logos _ on 12 Apr 15
     
    "Brutal wüteten italienische Polizisten gegen Demonstranten 2001 beim G8-Gipfel in Genua - und überschritten dabei die Grenze zur Folter. Italien muss nun Schadenersatz zahlen. Doch viele Verantwortliche haben wenig zu befürchten."
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Bundesnachrichtendienst spionierte systematisch "Freunde" aus - SPIEGEL ONLINE - 0 views

www.spiegel.de/...sch-freunde-aus-a-1061517.html

BND Überwachung skandal Selektoren Abhörungen Diplomaten

shared by Logos _ on 11 Nov 15 - No Cached
  • Logos _ on 11 Nov 15
     
    "Das Spähprogramm des Bundesnachrichtendienstes war umfangreicher als bislang bekannt. Er überwachte nach SPIEGEL-Informationen europäische und amerikanische Ministerien, selbst die Botschaft des Vatikans wurde ins Visier genommen. "
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Äußerungen der Kanzlerin: Merkel will zu No-Spy-Abkommen nicht gelogen haben - 0 views

www.faz.net/...ht-gelogen-haben-13620261.html

merkel Wahlkampf No-Spy-Abkommen Überwachung usa NSA

shared by Logos _ on 29 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 29 Dec 15
     
    "Hat Merkel im Wahlkampf 2013 wirklich erwartet, dass die Vereinigten Staaten mit den Deutschen einen gegenseitigen Spionageverzicht aushandeln wollen? Ja, sagt die Kanzlerin nun in einem Zeitungsinterview. Auch zu den Klimaverhandlungen der G 7 hat sie eine klare Meinung. "
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Hamed Abdel-Samad: "Der Islam ist keine Religion des Friedens" | ZEIT ONLINE - 0 views

www.zeit.de/...ritik-muslime-fundamentalismus

islam religion Frieden Gewalt

shared by Logos _ on 08 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 08 Dec 15
     
    "Die Muslime müssen ihn erst dazu machen, sagt Islamkritiker Abdel-Samad. Wir sollten ihnen durch eine offene Debatte helfen, statt den Fundamentalismus zu verharmlosen."
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Bundesnetzagentur überprüft Telekom-Preispolitik | heise Netze - 0 views

www.heise.de/...ekom-Preispolitik-2729047.html

Netzagentur prüfung Telekom preise Politik

shared by Logos _ on 08 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 08 Dec 15
     
    "Telekom-Wiederverkäufer mieten Bitstrom-Zugänge an und vermarkten sie als Internet-Anschlüsse an ihre Kunden. In einigen Städten kostet ein Telekom-Vertrag kurzfristig jedoch weniger als die Zugangs-Miete. Das ärgert die Wettbewerber."
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Akif Pirincci: Jetzt spricht sein Rechtsanwalt - 0 views

www.mmnews.de/...etzt-spricht-sein-rechtsanwalt

Lügenpresse manipulation hetze Meinungsdiktatur Meinungsfreiheit

shared by Logos _ on 14 Dec 15 - No Cached
  • Logos _ on 14 Dec 15
     
    "Über 30 Zeitungen und öffentlich-rechtliche Sendeanstalten gaben Unterlassungserklärungen ab: Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertritt Von Akif Pirinçci erfolgreich. - Nun wird Steinhöfel wegen eines Twitter-Zitats vom SPIEGEL als "Entzünder der Nation" gebrandmarkt."
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Kritische Professoren aus Witten wurden ausgebuht | WAZ.de - 0 views

www.derwesten.de/...rden-ausgebuht-id11235205.html

Politik zensur Forderung uni DanieleGanser schande Meinungsfreiheit Meinungsdiktatur

shared by Logos _ on 30 Oct 15 - No Cached
  • Logos _ on 30 Oct 15
     
    "Der umstrittene Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser hat vor 500 Zuhörern an der Uni gesprochen. Er nutzte die Bühne und das Publikum war dankbar."
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"Bleiben Sie ARD-aktuell gewogen" | Telepolis (Print) - 0 views

www.heise.de/...1.html

NDR Mitarbeiter Programmbeschwerde Berichterstattung tendenziös defitär Agitation propaganda Desinformation !!!

shared by Logos _ on 09 Apr 16 - No Cached
  • Die Fernseh-Berichterstattung hat mir oft zu viel Schlagseite: Eurozentristisch mit einem starken Hang zu US-liebedienerischer Darstellung, regierungsfromm mit Blick auf Berlin, antirussisch und antichinesisch, ignorant gegenüber geopolitischen Entwicklungen, unvollständig und tendenziös in ihren Bildern aus Lateinamerika, noch defizitärer hinsichtlich aller Afrika betreffenden Nachrichten, agitatorisch, propagandistisch und desinformativ.
  • auf den desinformatorischen und nur propagandistischen Zielen dienlichen Gebrauch von Kampfbegriffen
  • Diese Beiträge dienen den ARD-Hierarchen als Alibi für ansonsten häufig kritikwürdigen Journalismus. Die überregionale aktuelle Berichterstattung orientiert sich fast ausnahmslos am Informationsniveau der privaten meinungsführenden Medien (Zeit, Welt, Spiegel etc.) nach dem Motto: Was und wie andere berichten, ist auch für uns das Maß der Dinge (übrigens eine häufige Argumentation bei den Programmbeschwerden). Informationen werden kaum geprüft und oft nur durchgereicht, das PR-Interesse der Informanten schlicht ignoriert. Gegenüber der Politik ist man in aller Regel handzahm und unkritisch, die außenpolitische Berichterstattung orientiert sich ausschließlich an den Bekundungen und Bedürfnissen der "westlichen Wertegemeinschaft". Events und Unglücksmeldungen bekommen unangemessen hohe Programmbedeutung, die gesellschaftliche Relevanz bleibt unbeachtet
  • ...3 more annotations...
  • an das jahrelange Putin-Bashing, das war eine gemeinsame Veranstaltung aller deutschen Mainstream-Medien, ohne Sinn, Verstand und Niveau. Selbst nicht repräsentative und damit nichtssagende Straßeninterviews mussten dafür herhalten, Russland als menschenrechtsfeindliches Bollwerk und Putin als wilden Häuptling zu präsentieren. Oder der German-Wings-Selbstmord: Jede Einzelheit wurde in grässlichem Boulevard-Stil serviert, aber die wesentliche Frage, warum die ärztlichen Vorsorgemaßnahmen versagten, bleibt weitgehend ausgeblendet.
  • Zum einen wird deutlich, dass der Rundfunkrat sich von Dr. Gniffke vorschreiben lässt, wie Stellungnahmen aussehen müssen, salopp gesagt: Es wird der Bock zum Gärtner gemacht
  • Wenn ich aus der Tagesschau in einer Syrien-Nachricht "gemäßigte Rebellen" hörte, hätte ich jedes Mal am liebsten nach Hamburg gebrüllt, die Redaktion solle doch mal ein Interview mit einer vergewaltigten, verstümmelten Frau und mit gefolterten Kindern machen oder gleich ein paar abgeschnittene Köpfe fragen, ob ihnen der moderate Rebellenstil nicht auch aufgefallen sei. Was für einen schändlichen Kurs hier das "Flaggschiff der ARD" fährt, die Redaktion von Tagesschau, Tagesthemen &Co!
  • Logos _ on 09 Apr 16
     
    "Zwei ehemalige NDR-Mitarbeiter zu ihren Programmbeschwerden bei den Öffentlich-Rechtlichen, die Partei ergreifen und Objektivität hintanstellen"
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Druckversion - EU-Parlament: Speicherpflicht für Fingerabdrücke im Personalau... - 0 views

www.heise.de/...-Fingerabdruecken-4332389.html

Personalausweis Fingerabdruck EU rechtswidrig biometrie Datenschutz informationelleSelbstbestimmung

shared by Logos _ on 12 Mar 19 - No Cached
  • Logos _ on 12 Mar 19
     
    In Ausweisen werden neben einem digitalen Gesichtsbild bald auch zwei Fingerabdrücke auf einem Funkchip gespeichert. Bürgerrechtler halten das für rechtswidrig
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Wer steckt hinter dem Eier-Skandal? - Panorama - Süddeutsche.de - 0 views

www.sueddeutsche.de/...-eier-skandal-steckt-1.3616961

Lebensmittel skandal Eier Insektizid Kontamination Verbraucherschutz

shared by Logos _ on 05 Aug 17 - No Cached
  • Logos _ on 05 Aug 17
     
    "Die niederländische Firma Chickfriend hat Ställe mit dem legalen Antimilbenmittel Dega-16 gereinigt. Der Hersteller, die Firma Poultry-Vision, hatte das Mittel allerdings mit dem in Lebensmittelbetrieben illegalen Insektizid Fipronil gemischt. In der Branche soll allerdings allen klar gewesen sein, dass Dega-16 illegale Zusätze enthalten müsse."
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Zbigniew Brzezinski zu Russland: "Wir befinden uns im Kalten Krieg" - SPIEGEL ONLINE - 1 views

www.spiegel.de/...im-kalten-krieg-a-1040744.html

usa Brzezinski Geostrategie hetze Russland putin

shared by Logos _ on 30 Jun 15 - No Cached
  • Gleichzeitig muss Russland versichert werden, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen wird.
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