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Home/ PiratenThemen/ Group items tagged USA

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US-Heimatschutzministerium will ganze Städte überwachen | Telepolis - 1 views

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    "In Deutschland hat die Bundesregierung bereits die Weichen für die Verwendung von großen, bis zu 1500 kg schweren Drohnen gestellt. Letzte Woche wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und SPD ein Gesetz verabschiedet, nach dem Drohnen normalen Flugzeugen gleichgestellt und so prinzipiell im deutschen Luftraum zugelassen werden können (Bundestag genehmigt den Einsatz von Drohnen)"
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heise online - US-Verleger lenkt im Streit um Massenklagen gegen Blogger ein - 0 views

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    Der Verlag Stephens Media hat in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Online-Forum Democratic Underground eingeräumt, dass dieses mit einem Zitat keine Urheberrechte verletzt habe
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heise online - US-Softwarebranche distanziert sich von Zensurgesetz - 0 views

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    Die Business Software Alliance sorgt sich, dass die geplanten weitreichenden Anti-Piraterie-Maßnahmen mehr schaden als nutzen könnten. Hinter der Kehrwende des Verbands soll Microsoft stecken
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Vor Obamas NSA-Reform-Rede gibt Expertengruppe im Kongress Auskunft - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Die große NSA-Rede des Präsidenten steht an, im US-Senat müssen sich zuvor seine Ideenlieferanten erklären: Fünf von Barack Obama berufene Experten verteidigen das Reformkonzept für den Geheimdienst."
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Barack Obama will wichtige Vorschläge zur NSA-Reform ignorieren - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Gespannt wartet die Welt auf Barack Obamas Rede zur geplanten NSA-Reform. Nach Erkenntnissen der "New York Times" wird der US-Präsident Hoffnungen auf einen tiefgreifenden Wandel enttäuschen. Die Geheimdienste sollen weiterhin Metadaten selbst speichern dürfen"
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NSA-Skandal: Obama-Berater warnt vor Überwachungsstaat | heise online - 0 views

  • Im Grunde besitzen wir die technischen Möglichkeiten, einen Überwachungsstaat zu schaffen“, sagte gegenüber dem Sender. Dem müsse laut Clarke ein gesetzlicher Riegel vorgeschoben werden
  • Unsere Vorschläge sollen dafür sorgen, dass wir genügend Barrieren aufbauen, die verhindern, dass wir eben ein Polizeistaat werden
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Sascha Lobo: „Das Internet ist nicht das, wofür ich es gehalten habe" - Medie... - 0 views

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    "12.01.2014 · Lange hielt Sascha Lobo das Internet für den Wegbereiter von Demokratie und Befreiung. Jetzt sieht er, dass er sich geirrt hat. In Wahrheit zerstöre es die Grundlagen einer freiheitlichen Gesellschaft"
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Nach NSA-Affäre : Sascha Lobo hält das Internet für "kaputt" - Nachrichten Wi... - 0 views

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    "Vorzeige-Blogger Sascha Lobo bekennt, sich über das Internet geirrt zu haben: Nach der NSA-Affäre sei dieses nicht länger das ideale Medium der Demokratie - sondern ein Medium totaler Kontrolle"
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NSA: Obama will Datenzugriff der Geheimdienste beschränken - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "Der NSA-Skandal belastet die zweite Amtszeit von Barack Obama. Nun gibt es Hinweise, dass der US-Präsident die Macht der Geheimdienste zumindest teilweise einschränken könnte. Gleichzeitig brandmarkt das Pentagon Whistleblower Edward Snowden als Gefahr für die nationale Sicherheit"
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US-Reformpläne: De Maiziere lobt Obamas Spionage-Kurs - SPIEGEL ONLINE - 0 views

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    "In Deutschland erntet Barack Obamas wenig Begeisterung mit seinen Plänen für die US-Geheimdienste - nun springt ihm Innenminister de Maizière bei. Die Rede des US-Präsidenten sei "wichtig" gewesen. Dabei droht laut SPIEGEL schon der nächste Krach im deutsch-amerikanischen Verhältnis"
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Grundsatzrede zur NSA-Überwachung: Obama: Wir werden uns nicht entschuldigen ... - 0 views

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    "17.01.2014 · Amerikas Präsident Obama hat sein Reformpaket für die Geheimdienste vorgestellt. Das Ausspähen von Ausländern soll eingeschränkt, befreundete Regierungschefs sollen nicht länger abgehört werden"
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NSA-Skandal: Obama legt Geheimdienste ein bisschen an die Leine | heise online - 0 views

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    US-Präsident Obama spricht den US-Geheimdiensten sein Vertrauen aus, will aber zugleich ein paar Reformen durchsetzen. Angela Merkel kann wieder telefonieren, ohne dass die NSA mithör
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NSA-Skandal: Konstantin Wecker schreibt an die "Volksvertreter" « Hinter den ... - 0 views

  • Rechtfertigt die “Terrorismusbekämpfung” jeden Rechtsbruch, die Verletzung von Grundrechten und der Menschenwürde?
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NSA-Skandal: EU-Untersuchungsausschuss will Snowden befragen | heise online - 0 views

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    Mit überwältigender Mehrheit hat der Untersuchungsausschuss im EU-Parlament beschlossen, Edward Snowden zur NSA zu befragen.
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