Group items tagged Patentamt - PiratenThemen

US-Patentamt bittet um Hilfe beim Aussortieren von Trivialpatenten | heise online - 0 views

www.heise.de/...n-Trivialpatenten-1716776.html

usa Trivialpatente

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Logos _ on 25 Sep 12

Bei der Suche nach Trivialpatenten bittet das US-Patentamt jetzt um Hilfe.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Bei der Suche nach Trivialpatenten bittet das US-Patentamt jetzt um Hilfe.</div>

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US-Patentamt sucht Rat zu Software-Patenten | heise online - 0 views

www.heise.de/...Software-Patenten-1777871.html

usa software Patente

shared by Logos _ on 06 Jan 13 - No Cached

Logos _ on 06 Jan 13

In zwei Diskussionsrunden will sich das US-Patentamt mit Interessierten über die Verbesserung der Qualität von Software-Patenten austauschen. Dabei soll es unter anderem um die klare Beschreibung der jeweiligen Patentansprüche gehen.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">In zwei Diskussionsrunden will sich das US-Patentamt mit Interessierten über die Verbesserung der Qualität von Software-Patenten austauschen. Dabei soll es unter anderem um die klare Beschreibung der jeweiligen Patentansprüche gehen.</div>

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Biopatent: Europäisches Patentamt schützt Tomaten aus konventioneller Züchtun... - 0 views

www.heise.de/...oneller-Zuechtung-2790519.html

EPA Biopatente wahnsinn geistiges-Eigentum !!

shared by Logos _ on 14 Oct 15 - No Cached

Der geschützte Effekt beruht auf der konventionellen Kreuzung wilder Tomaten mit bereits gezüchteten Sorten. Dabei schließt Artikel 53 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) eigentlich biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren aus. Trotzdem hatte das EPA laut einer Studie von 2013 schon zwischen 2009 und 2012 Hunderttausende Patente in Bereichen wie Bio oder Software vergeben, die zumindest als zweifelhaft gelten
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Logos _ on 14 Oct 15

"Der Schweizer Konzern Syngenta hat vom Europäischen Patentamt einen gewerblichen Schutzanspruch auf die Zucht von Tomaten mit erhöhtem Flavonolgehalt gewährt bekommen. Nun wird Kritik laut."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Der Schweizer Konzern Syngenta hat vom Europäischen Patentamt einen gewerblichen Schutzanspruch auf die Zucht von Tomaten mit erhöhtem Flavonolgehalt gewährt bekommen. Nun wird Kritik laut."</div>

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US-Patentamt filtert Schwergewichte aus ihrem Web - 0 views

netzpolitik.org/...t-schwergewichte-aus-ihrem-web

usa Patentamt Internet Filter

shared by Logos _ on 20 Sep 12 - No Cached

Grundlegende Patentreform angemahnt | heise online - 0 views

www.heise.de/...treform-angemahnt-1760904.html

Patente reform geschäftsmodell

shared by Logos _ on 02 Dec 12 - No Cached

dass Forscher und Ingenieure und nicht in erster Linie Anwälte vom Patentsystem profitierten
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Für kleine oder mittlere Unternehmen sei dadurch der "Stand der Technik" und die Neuheit eigener Entwicklungen immer schwerer abzuschätzen
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Die fehlende Einigung über die grundsätzlichen Ziele und Anforderungen des Patentsystems aber beschere Entwicklern das Risiko von Patentkriegen, aber auch technologischen Protektionismus, warnte
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Logos _ on 02 Dec 12

Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.</div>

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"Ordnungspolitisch nicht weiter tragbar" | Telepolis - 0 views

www.heise.de/...1.html

fdp jugend Widerstand gema Monopol macht missbrauch Konkurrenz Gema-Vermutung Willkür Patentamt !

shared by Logos _ on 18 Jul 12 - No Cached

gewissen Willkür des Patentamtes
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möchten die GEMA aber durch eine Verpflichtung zu mehr Transparenz bei ihren Verträgen dazu bewegen, dass sie von sich aus Bedingungen ändert. Die Transparenz ermöglicht zudem den unterzeichnenden Künstlern besser, vorab zu sehen, ob sich ein GEMA-Vertrag für sie überhaupt lohnt
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Diese geht davon aus, dass bei der GEMA als Monopolistin vermutet werden kann
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Wir möchten die Gründung von Konkurrenzgesellschaften erleichtern, die dann zwar auch von der gesetzlichen Regelung profitieren können, aber die Monopolstellung der GEMA beseitigen
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Logos _ on 18 Jul 12

"Die Jungen Liberalen in Bayern haben ein Positionspapier beschlossen, in dem sie der GEMA vorwerfen, sie habe mit ihren jüngsten Forderungen an Veranstalter "den Bogen überspannt" und es sei deshalb an der Zeit, den "Machtmissbrauch" der Musikverwertungsgesellschaft zu brechen. Der JuLi-Landesvorsitzende Matthias Fischbach meinte in diesem Zusammenhang, das GEMA-Monopol sei "ordnungspolitisch nicht weiter tragbar" und es dürfe "nicht sein, dass hier ein Platzhirsch vorherrscht, der bestimmen kann, wie er möchte und jeder hat dies zu schlucken". Wir fragen Sabrina Böcking, die stellvertretende Landesvorsitzende für Programmatik, wie sich der FDP-Jugendverband die Beschränkung der GEMA-Macht konkret vorstellt"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Die Jungen Liberalen in Bayern haben ein Positionspapier beschlossen, in dem sie der GEMA vorwerfen, sie habe mit ihren jüngsten Forderungen an Veranstalter "den Bogen überspannt" und es sei deshalb an der Zeit, den "Machtmissbrauch" der Musikverwertungsgesellschaft zu brechen. Der JuLi-Landesvorsitzende Matthias Fischbach meinte in diesem Zusammenhang, das GEMA-Monopol sei "ordnungspolitisch nicht weiter tragbar" und es dürfe "nicht sein, dass hier ein Platzhirsch vorherrscht, der bestimmen kann, wie er möchte und jeder hat dies zu schlucken". Wir fragen Sabrina Böcking, die stellvertretende Landesvorsitzende für Programmatik, wie sich der FDP-Jugendverband die Beschränkung der GEMA-Macht konkret vorstellt"</div>

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Streit um YouTube-Vergütung: Verhandlung gescheitert: Gema schaltet Schiedsst... - 0 views

www.rp-online.de/...et-schiedsstelle-ein-1.3130276

gema youtube Tarif Verhandlungen niederlage Patentamt

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Logos _ on 11 Jan 13

"Im Streit um Musikclips bei der Google-Videoplattform YouTube hat die Verwertungsgesellschaft Gema die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Jetzt zieht die Gema vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt"

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Im Streit um Musikclips bei der Google-Videoplattform YouTube hat die Verwertungsgesellschaft Gema die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Jetzt zieht die Gema vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt"</div>

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VG-Wort-Urteil: "Die Urheber haben Anspruch auf Schadenersatz" | iRights.info - 0 views

irights.info/index.php

Urheberrecht VG-Wort Klage Schadenersatz verlage Patentamt iRights

shared by Logos _ on 28 Jan 13 - No Cached

Logos _ on 28 Jan 13

"Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen. Im Interview mit iRights.info kritisiert Vogel die Rolle der Gewerkschaften als "übel" und das Verhalten des Deutschen Patent- und Markenamts als "skandalös"."

<div class="cArrow"> </div><div class="cContentInner">"Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen. Im Interview mit iRights.info kritisiert Vogel die Rolle der Gewerkschaften als "übel" und das Verhalten des Deutschen Patent- und Markenamts als "skandalös"."</div>

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Urheberrechtsausgleich oder Subventionssteuer? | Telepolis - 0 views