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Cisco-Chef: Patentsystem "ist ein einziges Durcheinander" | heise online - 0 views

  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter
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  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter
  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter
  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter
  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter
  • Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege
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Mensch: BGH verbietet Patente auf embryonale Stammzellen - Wissen - 0 views

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    "Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Patente auf Produkte aus embryonalen menschliche Stammzellen verboten, wenn dazu befruchtete Eizellen zerstört werden mussten. "
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US-Kongress: Neuer Anlauf gegen Patent-Trolle | heise online - 0 views

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    Über die Neuregelung für die Bezahlung der Prozesskosten soll ein Gesetzentwurf in den USA Patent-Trollen das Handwerk legen.
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Patenttroll Eolas verliert seine Patente | heise online - 0 views

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    Patente, für deren Nutzung Microsoft einen dreistelligen Millionenbetrag zahlte, wurden jetzt vom US-Bundesberufungsgericht in großen Teilen für ungültig erklärt. Die Auseinandersetzungen darum begannen 1999 und lohnten sich nicht nur für Eolas
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US-Patent: Amazon lässt sich Fotografieren vor weißem Hintergrund schützen | ... - 0 views

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    "Nach dem Motto "was es nicht alles gibt" macht nun ein Patent die Runde, in dem sich Amazon ein "Studio arrangement", also Aufnahmen in einem Foto-Studio, schützen ließ."
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Bürgerrechtler kippen Podcasting-Patent | heise online - 0 views

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    "Ein bestehendes US-Patent über die Veröffentlichung von Multimedia-Inhalten als Beitragsserie ist auf Betreiben der Bürgerrechtler-Organisation EFF anulliert worden."
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Keine Patente auf Pflanzen und Tiere! | no patents on seeds - 0 views

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    "Aufruf der Zivilgesellschaft an die Regierungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation und der Europäischen Union"
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Patente | heise online - 0 views

  • Inzwischen dienen Patente hauptsächlich zweierlei: Als Wertanlage und als Mittel zur Behinderung möglicher Konkurrenten.
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Gibt es Auswege aus dem Patent- und Copyright-Regime? | Telepolis - 0 views

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    "Weltweit wird eine Plünderung der Informationsumwelt befürchtet, aber vor allem Entwicklungsländer sind von der Ausweitung des Systems zur Sicherung des "intellektuellen Eigentums" bedroht Über die World Trade Organization (WTO) und die World Organization for Intellectual Property (WIPO) ziehen die reichen nordwestlichen Länder unter der Führung der USA die Schraube des Patent- und Urheberschutzes immer fester. Nach Auffassung zahlreicher Experten und Kommissionen drücken sie damit - ganz im gegenteiligen Sinne der Erfinder der geistigen Eigentumsrechte - der informationellen Umwelt den Sauerstoff ab und schnüren die armen Südländer in ihrer Entwicklung ein. Eine Konferenz der Heinrich Böll Stiftung in Berlin erörterte nun die Frage, ob das System noch zu retten ist und wie eine Politik der nachhaltigen Förderung der Wissensgesellschaft aussehen könnte ( s. a.: Strategien gegen die "digitale Landnahme" gesucht)."
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Grundlegende Patentreform angemahnt | heise online - 0 views

  • dass Forscher und Ingenieure und nicht in erster Linie Anwälte vom Patentsystem profitierten
  • Für kleine oder mittlere Unternehmen sei dadurch der "Stand der Technik" und die Neuheit eigener Entwicklungen immer schwerer abzuschätzen
  • Die fehlende Einigung über die grundsätzlichen Ziele und Anforderungen des Patentsystems aber beschere Entwicklern das Risiko von Patentkriegen, aber auch technologischen Protektionismus, warnte
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    Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.
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Google und Facebook gemeinsam gegen Softwarepatente | heise online - 0 views

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    Mehrere Internet- und IT-Größen sind sich einig, dass die Verknüpfung einer abstrakten Idee mit einem Computer kein Patent verdient habe
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Konsortium um Google, Apple und Samsung darf Kodaks Patente kaufen | heise online - 0 views

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    Ein Konsortium aller wichtigen Mobilkonzerne darf die Kodakpatente kaufen
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US-Richter fordert Reform des Patent- und des Copyright-Systems | heise online - 0 views

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    US-Richter Posner sieht Handlungsbedarf bei Patentsystem und Copyright
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Monopole auf Selbstverständlichkeiten | Telepolis - 0 views

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    "Patente sind staatliche Monopole, die mit dem Argument gewährt werden, dass sie den Fortschritt fördern würden. Inwieweit und für welche Bereiche das heute tatsächlich zutrifft, ist allerdings seit Längerem zweifelhaft: Dem Electronic-Frontier-Foundation-Gründer John Perry Barlow und der New York Times zufolge gaben im letzten Jahr sowohl Apple als auch Google erstmals mehr Geld für Patentprozesse aus als für Forschung und Entwicklung"
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Genforschung: Oberstes US-Gericht verbietet Patente auf menschliches Erbgut | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die menschliche DNA ist ein Produkt der Natur, das nicht patentiert werden darf, hat der Supreme Court entschieden. Für künstlich erzeugtes Erbgut soll das nicht gelten"
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US-Bürgerrechtler stellen Patent-Trolle an den Pranger | heise online - 0 views

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    Eine Koalition unter Führung der Electronic Frontier Foundation hat eine Online-Plattform aufgebaut. Dort sollen Betroffene Bedrohungen durch zweifelhafte Abmahnungen publik machen, die sie wegen zweifelhafter Patentansprüche erhalten haben
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