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Freihandelsabkommen: Mehr Wachstum durch TTIP ist ein Märchen | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "TTIP bringe die Wirtschaft in Schwung und schaffe Arbeitsplätze: Das ist das stärkste Argument der Freihandelsfreunde. Doch wer nachrechnet, sieht, dass es nicht stimmt"
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Berliner dürfen voraussichtlich über die Offenlegung von Geheimverträgen abst... - 0 views

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    "1999 teilprivatisierte das Bundesland Berlin seine Wasserversorgung. Seitdem stiegen die Beiträge für die Bürger um 35 bis 40 Prozent, obwohl Investitionen ausblieben und 2000 Arbeitsplätze gestrichen wurden. 2006 nahm die Regierung auf Druck des neuen Koalitionspartners zwar eine Rekommunalisierung der BWB in den Koalitionsvertrag auf, machte jedoch bisher keine relevanten Schritte zur Umsetzung dieses Versprechens. Als Grund dafür gelten Verträge, in denen Politiker dem französischen Veolia- und dem deutschen RWE-Konzern Gewinngarantien zugebilligt haben sollen, welche diese bei einer Vertragsauflösung vor 2029 erstattet bekommen müssten. Weil diese Verträge auch Geheimhaltungsklauseln enthalten, konnten sie vor Gericht bislang weder überprüft noch angefochten werden"
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"Überflüssig wie ein Kropf" | Telepolis - 0 views

  • Europäischen Investoren in den USA und US-Investoren in Europa sollen vor eigenen Schiedsgerichten klagen können, wenn sie sich zum Beispiel durch umweltpolitische Regulierungen in ihrem Eigentum oder ihren Profiterwartungen geschädigt sehen. Das ist überflüssig wie ein Kropf und ein demokratie- und rechtspolitischer Skandal ersten Ranges! Denn es gibt funktionierende Rechtssysteme beiderseits des Atlantik. Transnationale Konzerne sollen trotzdem noch neue Sonderklagerechte in einem eigenen, weitgehend privatisierten System der "Schiedsgerichtsbarkeit" bekommen
  • Diese tagen im Geheimen und ohne Berufungsinstanz oder richterliche Unabhängigkeit. Trotzdem können sie verbindliche Entscheidungen auch über öffentliche politische Maßnahmen treffen. Das ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - und eine weitere Machtverschiebung hin zum international mobilen Kapital. Mit Unterzeichnung eines Investitionskapitels in TTIP würden sich die beteiligten Regierungen den Entscheidungen dieser Schiedsgerichte unterwerfen
  • Dieses absurde Verfahren ist der Versuch Vattenfalls, die Kosten des Atomausstiegs zu sozialisieren und zusätzlich noch ursprünglich mal erhoffte Gewinne aus dem Weiterbetrieb der gefährlichen AKWs aus der Steuerkasse ersetzt zu bekommen
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    "Noch werden sie vom NSA-Skandal überschattet, die derzeitigen Verhandlungen über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU, dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Doch Überwachung und Datenschutz waren kein Thema in der ersten Verhandlungswoche der 150 EU- und US-Unterhändler für das TTIP Anfang Juli in Washington. Dabei geht es um den Abbau von Handelsschranken zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken, die Anhänger des Projektes wie Wirtschaftsverbände, Politiker und Ökonomen verweisen auf die hochgerechneten Gewinne. Danach solle das Wachstum der Wirtschaft im Europa-Raum und den USA jeweils um 1,5 Prozent steigen und Tausende neuer Arbeitsplätze entstehen."
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Was das Freihandelsabkommen für Verbraucher bedeutet - Wirtschaft - Süddeutsc... - 0 views

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    "Europa und die USA wollen die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Das Abkommen soll neue Arbeitsplätze und mehr Wachstum bringen. Doch was ist wirklich dran an solchen Versprechen? "
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Merkel: Mit mir gibt es keine Chlorhühnchen aus Amerika - 0 views

  • Dennoch seien die Verhandlungen zu dem transatlantische Handelsabkommen (TTIP) wichtig, weil Freihandel mehr Arbeitsplätze schaffe. Am gestrigen Freitag hatte Merkel bereits betont, angesichts des Widerstands gegen das TTIP-Abkommen sei es wichtig, unbegründete Ängste abzubauen
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    "Viele Deutsche sind skeptisch wegen des Freihandelsabkommens mit Amerika. Zu Unrecht, sagt die Kanzlerin - und wagt sich weit vor: Chlorhühnchen-Importe werde es mit ihr nicht geben. Aber europäische Konkurrenten für Google & Co"
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Widerstand gegen das Pazifische Freihandelsabkommen (TPP) | Telepolis - 0 views

  • Das Gegenteil trat ein
  • Der zunächst sprunghafte Anstieg von Auslandsinvestitionen in Mexiko ist längst erschöpft und blieb ohne nachhaltigen Einfluss auf die mexikanische Wirtschaft. Der Einkommensunterschied ist auf einem Höchststand, nach wie vor gibt es jedes Jahr hunderttausende Armutsflüchtlinge, die das Land verlassen. In den USA verlor im Gegenzug ein Großteil der Mittelschicht ihre Produktionsjobs an den südlichen Nachbar
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    "Während in der EU noch überlegt wird, wie es mit dem transatlantischen Freihandelsabkomnmen weitergehen soll, will der US-Präsident die TPP-Verträge ohne den US-Kongress im Alleingang aushandeln Vor zwanzig Jahren trat in Kraft, was Ökonomen und Politiker als Heilsbringer für alle Beteiligten priesen: Mit dem Wirtschaftsverband NAFTA zwischen den USA, Mexiko und Kanada am 1. Januar 1994 war eine Freihandelszone geschaffen worden, die Wohlstand und Wachstum bringen würde. Durch den Abbau von Zöllen auf Waren und Dienstleistungen, so das damalige Versprechen, würde Armut reduziert und Arbeitsplätze geschaffen. "
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Je mehr Freihandel, desto mehr Bürokratie | Telepolis - 0 views

  • Freihandel ist unbestritten in erster Linie für international aufgestellte Konzerne von Vorteil. Dem kleinen Schwarzwaldbauer wird der Freihandel keine Vorteile bringen. Er kann seine Produkte in Zukunft weiterhin nur regional absetzen. Ein erleichterter Import von billigem Futter aus den USA wird seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber großen Agrarbetrieben im europäischen Flachland eher reduzieren
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    "Die EU hat trotz Prism Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA aufgenommen Freihandelsabkommen, das klingt wie Abkommen für freien und fairen Handel. Und der deutsche Außenminister warnt vor Verzögerungen beim Freihandelsabkommen mit den USA, denn dies sei ein wichtiges Instrument, um auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen."
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Freihandelsabkommen - Wie TTIP nationale Standards aushebeln kann - 0 views

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    "Das "Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen" zwischen der EU und den USA, kurz TTIP, steht in der Kritik. Gerade in Sachen Umweltschutz könnten zentrale Errungenschaften wieder verlorengehen. Billigere Produkte und mehr Arbeitsplätze hingegen, versprechen die Befürworter."
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Warum sehen viele Industrieverbände TTIP so positiv? | Telepolis - 0 views

  • Es ist immer wieder erstaunlich mit welcher Chuzpe Vertreter von Industrieverbänden immer wieder behaupten, dass das Freihandelsabkommen TTIP Arbeitsplätze in Europa schaffe. Die in den einschlägigen Studien genannten Zahlen gehen hier von Änderungen aus, die schon von einem außerordentlich milden Winter hervorgerufen werden könnten. Und bei den Zahlenspielereien sollte auch berücksichtigt werden, dass unter dem Strich eher Jobs verloren gehen, wenn es bei der Produktgestaltung keine landestypischen Unterschiede mehr gibt.
  • Wo die Gewinner von TTIP sitzen, kristallisiert sich immer stärker heraus - und anfängliche Zweifel werden mit jeder Detailveröffentlichung beiseite gewischt. Wenn es also mit den multinationalen Investoren und Konzernen so eindeutige Gewinner gibt, muss es auch Verlierer geben, welche die Zeche zahlen müssen. Zu diesen Verlierern zählen zum Einen die Bevölkerungen der Entwicklungs- und Schwellenländer einschließlich der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), auf der anderen Seite jedoch auch die Bürger der Staaten, die sich an den TTIP-Verhandlungen beteiligen. Die Bürger in diesen Staaten sind gleichzeitig auch die Kunden der TTIP-Gewinner
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    "Beim offensichtlichen Spiel über Bande sollte man aufmerksam sein Was aus den weitgehend im Verborgenen stattfindenden Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP an die Öffentlichkeit gedrungen ist, zeigt ziemlich deutlich, dass der Nutzen von TTIP ziemlich einseitig bei den sogenannten Investoren liegt. Um so verdächtiger erscheint in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass kein Spieler aus diesem Feld sich aus der Deckung wagt. Stattdessen schickt man Verbände und deren Funktionäre vor, die in der Öffentlichkeit für Zustimmung trommeln und nicht gleich als Profiteure entlarvt werden sollen."
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Freihandel und Wirtschaftswachstum statt Demokratie und Ökologie | Telepolis - 0 views

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    "Eine Analyse der EU-Verhandlungsposition zum TTIP-Abkommen Seit 2013 verhandeln Spitzenpolitiker aus USA und EU miteinander um ein zwischenstaatliches Abkommen mit dem Namen Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP). Das Abkommen soll verschiedene Maßnahmen für den Freihandel, die Angleichung von Standards und Liberalisierung staatlicher Wirtschaftsbereiche beinhalten. Vorgebliches Ziel des Abkommens soll sein, mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen. Hierdurch sollen zudem Arbeitsplätze geschaffen werden. Im Folgenden soll die verschriftlichte Verhandlungsposition der EU-Delegation analysiert werden, die von den Grünen veröffentlicht wurde. Dadurch soll klarer werden, weshalb dieses Abkommen vorangetrieben wird."
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TTIP und Migration | Telepolis - 0 views

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    "Das FreihandelsabkommenTTIP steht in keiner Beziehung und Wechselwirkung zur EU-Flüchtlingsproblematik, könnte man meinen, wenn man die Sorglosigkeit der Beteiligten über die möglichen negativen Konsequenzen betrachtet. Vor allem zeitige das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlfahrtsgewinne in unterschiedlicher Höhe, je nach Perspektive und Szenario. "
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Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Protest gegen Reform des Datenschutzes in F... - 0 views

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    "13.01.2013 · Die heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern wird verboten. Doch die Gesetzespläne eröffnen neue Möglichkeiten der offenen Überwachung. Nun fürchten Gewerkschaften und Opposition, die Regelung führe zum „gläsernen Arbeitnehmer". "
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren"
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TTIP schafft Wachstum und Arbeitsplätze | ZEIT ONLINE - 0 views

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    "Die Kritik am künftigen Abkommen zwischen Europa und den USA ist überzogen. Beide Seiten könnten profitieren."
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